Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
ABO
Login
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Politik
Bundestagswahl 2025
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Filmtipps
Vereinsnachrichten
Gesund leben - das Forum
Gesund leben - das Forum
Sportmedizin
Orthopädie
Notfallmedizin
Onkologie
Regenerative Medizin
Ernährung und Zahngesundheit
ES-TV / Videos
Anzeige
Podcast EZ-Talk
Sonderthemen
Magazine
E-Paper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Suchen
Themen
B
Bundestag
Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen.
Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen testen
Die EZ-Newsletter
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Kostenlos abonnieren
Themenseite
Tiere
Kritik an erleichtertem Abschuss von Wölfen
Die schwarz-rote Koalition will die Tötung von Wölfen erleichtern. Was Weidetierhalter gut finden, löst Protest von Naturschützern aus. Sie warnen vor unerwünschten Nebenwirkungen.
14.01.2026
Tonnenweiser Import
Wie neue Pläne für Medizin-Cannabis polarisieren
Cannabis zu medizinischen Zwecken ist nicht schwer zu bekommen. Die Einfuhren sind verdächtig stark angestiegen. Doch Pläne zur Verschärfung rufen ein geteiltes Echo hervor.
14.01.2026
Wer sitzt im Flugzeug?
Bund lehnt Länder-Vorstoß für Boarding-Ausweiskontrolle ab
Während Ausweise von Fluggästen in Frankreich und Spanien beim Einsteigen kontrolliert werden, blockiert die Bundesregierung eine solche Verpflichtung bisher. Was dagegen spricht, verrät sie nicht.
11.01.2026
Unerlaubter Aufenthalt
Mehr als 30.000 freiwillige Ausreisen mit Nachweis in 2025
Die Bundesregierung meldet stabile Zahlen bei freiwilligen Ausreisen. Aus Sicht der Linken ist das ein Grund mehr, nicht ständig über Abschiebungen zu sprechen.
08.01.2026
Bundestag
Finanzbranche lobbyiert mit Hunderten Vertretern bei Politik
Das Lobbyregister zeigt, wer im Bundestag versucht, Politik zu beeinflussen. Eine Auswertung zeigt: Die Finanzbranche setzt viel Geld ein.
05.01.2026
Diskussion um Tiktok & Co.
AfD-Fraktion lehnt Social-Media-Verbot für Jugendliche ab
Die AfD im Bundestag will zwar digitale Medien in der Grundschule beschränken. Doch einer anderen Forderung kann sie nichts abgewinnen.
02.01.2026
Stärkung der Bundeswehr
Otte: Spätestens 2027 grundlegende Wehrpflicht-Entscheidung
Mit dem neuen Jahr beginnt formal auch der neue freiwillige Wehrdienst. Der Wehrbeauftragte hält die Anreize für ausreichend, blickt aber mit Sorge auf die Personalstärke in der Stammtruppe.
31.12.2025
Verteidigung
CSU-Politiker Hoffmann wirbt für europäischen Atomschirm
Macron hat schon vor Jahren einen europäischen nuklearen Schutzschirm vorgeschlagen. Merz ist nicht abgeneigt, hält das aber für Zukunftsmusik. Wie hoch ist die Dringlichkeit?
30.12.2025
Schwarz-rote Koalition
CSU-Politiker erwartet auch 2026 "harte Debatten" mit SPD
Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt. Wie geht es 2026 angesichts großer Reformprojekte im Dauerwahlkampf weiter?
29.12.2025
Parlament in unsicheren Zeiten
Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments
Drohnen, Datenlücken, zweifelhafte Mitarbeiter: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt vor Sicherheitsrisiken im Parlament und will klare Regeln durchsetzen.
27.12.2025
Stärkung der Bundeswehr
Otte: Angezogene Handbremse muss ab 2026 ein Ende haben
Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr. Er nimmt Minister Pistorius in die Pflicht.
27.12.2025
Gesundheitskosten
Große Kassen heben Zusatzbeiträge 2026 an
Ein Sparpaket mit Ausgabenbremsen bei den Kliniken für nächstes Jahr hat die Koalition in letzter Minute gerade noch besiegelt. Auf Millionen Versicherte kommen aber dennoch Beitragserhöhungen zu.
19.12.2025
Auseinandersetzung in Weilimdorf
Beteiligter AfD-Stadtrat zeigt Linken-Politiker Pantisano an
Nach einer Bezirksbeiratssitzung in Weilimdorf kommt es zu Handgreiflichkeiten. Die werden jetzt zum Politikum: Ein AfD-Stadtrat wehrt sich massiv gegen Vorwürfe.
18.12.2025
BSW-Einspruch gescheitert
Keine Neuauszählung der Bundestagswahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.
18.12.2025
Straßenumbenennung
Berlin soll Yad-Vashem-Straße erhalten
Yad Vashem ist die bei Jerusalem liegende Holocaust-Gedenkstätte. Hier erinnert Israel an die Millionen im Nationalsozialismus ermordeten Juden. In Berlin soll nun eine Straße ihren Namen bekommen.
18.12.2025
Vermittlungsausschuss
Gesetz für stabile Kassenbeiträge kann kommen
Die Koalition will verhindern, dass Versicherte 2026 noch mehr für die Krankenkasse zahlen müssen. Für ein zunächst ausgebremstes Sparpaket ist jetzt eine Lösung da. Doch hat es auch breite Wirkung?
17.12.2025
Ukraine-Krieg
Merz: "Wir sind kein Spielball von Großmächten"
Beim bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel geht es um sehr viel für Europa, die Ukraine, aber auch für Kanzler Merz persönlich. Vor dem Treffen ruft er die EU zur Entschlossenheit auf.
17.12.2025
Vermittlungsausschuss
Kassen dringen auf Einigung für Ausgabenbremse
Die Bundesregierung will möglichst verhindern, dass die Krankenversicherung Anfang 2026 noch teurer wird. Kommt dafür ein Kompromiss in letzter Minute zustande?
17.12.2025
Bundestag
SPD zu Ukraine-Truppen: "Wir schließen nichts aus"
Europa will die Ukraine im Fall eines Friedens mit einer multinationalen Truppe unterstützen. Wie sich Deutschland daran beteiligt? Die SPD-Fraktion gibt sich erst einmal offen.
16.12.2025
Bundestag zeitweise offline
Internet-Ausfall im Bundestag – kein Cyberangriff
Der Bundestag war vorübergehend offline. Und das in der letzten Sitzungswoche des Jahres, die immer besonders arbeitsreich ist. War es eine Hackerattacke? Am späten Abend gibt es Entwarnung.
15.12.2025
Corona-Masken
Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement
Corona rollte mit Macht durch Deutschland. Ging alles mit rechten Dingen zu, als der Bund einen Gesundheitskollaps des Landes verhindern wollte? Im Bundestag prallen die Ansichten aufeinander.
15.12.2025
Justiz
Hitlergruß im Bundestag? Anklage gegen AfD-Abgeordneten
Nach dem Vorwurf des Hitlergrußes im Bundestag verliert Matthias Moosdorf seine Immunität. Auch innerhalb der AfD-Fraktion gab es zuletzt Spannungen um den Politiker.
15.12.2025
Maskenstreit
Spahn und die Masken - Grüne und Linke fordern Aufklärung
Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe. Die Opposition wittert am Montag eine neue Chance, Licht ins Dunkel zu bringen.
14.12.2025
David Preisendanz
Neu im Bundestag: „Von morgens bis abends im Regierungsviertel“
Wie findet sich ein Politiker zurecht, wenn er als Neuling in den Bundestag gewählt wird? Ein Beispiel aus dem Kreis Esslingen.
27.10.2025
Nach dem Renten-Drama
Diese Hürden muss Merz bis Weihnachten noch überwinden
Die wochenlange Zitterpartie bei der Rente ist vorbei. Der Kanzler kann nun zwar aufatmen, aber nur kurz. Es warten weitere Probleme auf ihn, die bis Weihnachten abgeräumt werden sollen.
06.12.2025
Entscheidung im Rentenstreit
Rentenbeschluss: Mehr Geld für die Senioren
Das Abstimmungsfinale des Rentenstreits im Bundestag hat Weichen für die Menschen in Deutschland gestellt. Was kommt auf die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnerin, auf Beitrags- und Steuerzahler zu?
05.12.2025
Schulstreik
Viele tausend Demonstranten bei Protesten gegen Wehrdienst
In ganz Deutschland riefen Initiativen zu Demonstrationen gegen die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung auf. Schüler boykottierten in zahlreichen Städten den Unterricht. Oft unterstützten Eltern sie.
05.12.2025
imageCount 0
Deutschland
Sieben Unionsabgeordnete stimmen gegen Rentengesetz
Sieben der 208 Unionsabgeordneten haben im Bundestag gegen das umstrittene Rentengesetz gestimmt. Zwei weitere enthielten sich, ein Abgeordneter gab seine Stimme nicht ab.
05.12.2025
Mit absoluter Mehrheit
Bundestag beschließt umstrittenes Rentengesetz
Die lange Zitterpartie ist vorbei. Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz beschlossen. Kanzler Merz kann aufatmen, auch wenn zunächst noch ein winziger Rest Unsicherheit bleibt.
05.12.2025
Schicksalstag der Koalition
Rentengesetz mit "Kanzlermehrheit" beschlossen
Die lange Zitterpartie ist vorbei. Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz beschlossen. Kanzler Merz kann aufatmen, auch wenn zunächst noch ein winziger Rest Unsicherheit bleibt.
05.12.2025
imageCount 0
Deutschland
Bundestag beschließt umstrittenes Rentengesetz
Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz der schwarz-roten Regierung mit absoluter Mehrheit beschlossen. Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow stimmten 319 Abgeordnete mit Ja, 225 mit Nein und 53 enthielten sich.
05.12.2025
Proteste gegen Wehrpflicht
Es fehlt der klare Blick für die Bedrohung
Mit Schulstreiks wenden sich junge Leute gegen einen Dienst an der Waffe. Sie verkennen die eigentliche Gefahr, kommentiert Rainer Pörtner.
05.12.2025
Neuer Wehrdienst beschlossen
Bundestag stimmt für Pflicht-Musterung ab 18
Vom Januar an soll der neue Wehrdienst kommen. Für junge Männer gilt dann die Pflicht zur Auskunft und Musterung, weiter aber Freiwilligkeit im Dienst. Es gibt auch Kritik und Proteste.
05.12.2025
imageCount 0
Stärkung der Verteidigung
Bundestag votiert für Reform des Wehrdienstes
Der Bundestag hat dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte in namentlicher Abstimmung für die Pläne der Bundesregierung, die eine verpflichtende Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsehen.
05.12.2025
Stärkung der Verteidigung
Bundestag votiert für Reform des Wehrdienstes
Der Bundestag hat dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte in namentlicher Abstimmung für die Pläne der Bundesregierung, die eine verpflichtende Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsehen.
05.12.2025
Umstrittenes Rentengesetz
Koalition bei Renten-Abstimmung fast vollzählig
Bei der Renten-Abstimmung kommt es heute im Bundestag auf jede Stimme der Koalition an. Die Zahl der Krankmeldungen ist entsprechend gering.
05.12.2025
Bundestag entscheidet
So soll der neue Wehrdienst starten
Im Januar soll der neue Wehrdienst starten, wenn das Parlament und der Bundesrat zustimmen. Ab 2026 werden junge Leute dann per Fragebogen zum Wehrdienst kontaktiert.
05.12.2025
Verteidigung
Bundestag entscheidet: So soll der neue Wehrdienst starten
Im Januar soll der neue Wehrdienst starten, wenn das Parlament und der Bundesrat zustimmen. Ab 2026 werden junge Leute dann per Fragebogen zum Wehrdienst kontaktiert. Das ist nur der erste Schritt.
05.12.2025
Bundestag
Merz will "Kanzlermehrheit" bei Renten-Abstimmung
Eigentlich müssten 284 Stimmen für die eigene Mehrheit der Koalition bei der Renten-Abstimmung reichen. Der Kanzler legt die Latte nun aber ein ganzes Stück höher.
04.12.2025
BSW-Einsprüche
Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden
Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am amtlichen Endergebnis vom Februar und will neu auszählen lassen. Der Wahlprüfungsausschuss hat eine erste Entscheidung getroffen. Wagenknecht übt Kritik.
04.12.2025
imageCount 0
BSW-Einsprüche
Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit dem Anliegen gescheitert, die Stimmen der Bundestagswahl vom Februar neu auszählen zu lassen. Die Mehrheit im Ausschuss hält die Einsprüche des BSW für unbegründet, wie der Vorsitzende Macit Karaahmetoğlu (SPD) in Berlin mitteilte.
04.12.2025
Entscheidung im Bundestag
Steuer runter! Die Preise im Restaurant auch? Das sagen Gastronomen
Der erste Schritt für die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants ist getan. Dadurch werden Insolvenzen verhindert, sagen Wirte – aber wird es deshalb billiger?
04.12.2025
Steuerpaket
Bundestag beschließt Paket mit Steuerentlastungen für Bürger und Gastronomie
Der Bundestag beschließt umfangreiche Steuerentlastungen: höhere Pendlerpauschale, gesenkter Restaurant-Mehrwertsteuersatz und mehr Vorteile für Ehrenamtliche.
04.12.2025
Steuern
Pendler, Gastro, Ehrenamt: Bundestag beschließt Entlastung
Es soll Vorteile bringen für Restaurants, Pendler und Ehrenamtler. Doch ob ein neues Gesetz mit Steuerentlastungen wirklich kommt, ist offen.
04.12.2025
Entlastung für Vereine und Helfende
Bundestag beschließt größere Steuervorteile für Ehrenamtliche
Ab 2026 profitieren Ehrenamtliche von deutlich höheren Steuerfreibeträgen. Neben der Übungsleiterpauschale steigt auch die Ehrenamtspauschale.
04.12.2025
Bundestag
Linke ebnet Weg zur Verabschiedung des Renten-Pakets
Merz und Spahn kämpfen um jede Unionsstimme für das umstrittene Rentenpaket. Jetzt kommt Hilfe von einer Seite, auf die CDU und CSU nicht angewiesen sein wollen.
03.12.2025
Bundestag
Zehn Jahre Einbürgerungssperre bei falschen Angaben
Wer im Einbürgerungsverfahren falsche oder unvollständige Angaben macht, soll künftig zehn Jahre lang gesperrt werden. Was der Innenausschuss dazu beschlossen hat.
03.12.2025
Koalition auf der Kippe
Renten-Mehrheit wackelt: Viele Nein-Stimmen aus der Union
Der Rentenstreit ist längst zur Existenzfrage für die schwarz-rote Koalition geworden. Was machen die Rebellen in der Union? Bei einem ersten Test setzen sie ein deutliches Zeichen.
02.12.2025
Politik
Union stimmt für Rentenpaket – aber zahlreiche Gegenstimmen
Der Rentenstreit ist längst zur Existenzfrage für die schwarz-rote Koalition geworden. Was machen die 18 Rebellen in der Union? Ein erster Test in der Fraktion bringt keine Klarheit.
02.12.2025
Unionsfraktion
Jens Spahn appelliert an Kritiker des Rentenpakets
In der Unionsfraktion kommt es zu einem Stimmungstest, ob eine sichere Koalitionsmehrheit für das Rentenpaket steht. Der Vorsitzende macht klar, dass es um mehr als eine Sachfrage geht.
02.12.2025
Die EZ-Newsletter
