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Selenskyj: Deutschland

Ukrainischer Präsident Selenskyj: Deutschland "wahrer Freund"

Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Deutschlandbesuch seit Beginn des russischen Angriffs Lob und große Erwartungen im Gepäck. Er wird warm empfangen - aber es gibt auch klare Worte. 13.05.2023
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Aus Sicherheitsgründen wird das Programm des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj in Deutschland geheim gehalten. Berlin verkündet aber schon am Samstag ein wichtiges Gastgeschenk. Die News im Überblick. 14.05.2023
Dank Strompreisbremsen-Fail Elektroauto nur knapp billiger
Meinung Kommentar

Hohe Kosten am Schnelllader Dank Strompreisbremsen-Fail Elektroauto nur knapp billiger

Die mangelhafte Deckelung des Strompreises für Elektroautofahrer ist zwar finanziell verkraftbar, findet unser Autor. Es macht die ganze Sache mit Batterieautos aber unattraktiv. 12.05.2023
Keine Entlastung für Elektroauto-Fahrer?

Probleme bei Strompreisbremse Keine Entlastung für Elektroauto-Fahrer?

Die Strompreise sind hoch. Das trifft auch Fahrer von Elektroautos. Entlastung soll da die Strompreisbremse bringen. Bei der Umsetzung gibt es jedoch Probleme.   12.05.2023
Klöckner fordert Disziplinarverfahren gegen Graichen

Personalien Klöckner fordert Disziplinarverfahren gegen Graichen

Die CDU-Politikerin fordert in der Affäre um personelle Verflechtungen Konsequenzen: Die Sache müsse «wie für jeden anderen Beamten in diesem Falle auch, ein Disziplinarverfahren nach sich ziehen». 12.05.2023
Was hat der Flüchtlingsgipfel für die Kommunen gebracht?

Migration Was hat der Flüchtlingsgipfel für die Kommunen gebracht?

Ganz ohne eine Einigung ist man nach dem Flüchtlingsgipfel nicht auseinandergegangen. Für die Kommunen gibt es etwas mehr Geld. Bei der Begrenzung der irregulären Migration sind aber noch viele Fragen offen. 11.05.2023
Pistorius: Kauf von Flugabwehrsystem Arrow 3 vor Zielgeraden

Bundeswehr Pistorius: Kauf von Flugabwehrsystem Arrow 3 vor Zielgeraden

Antrittsbesuch bei der Luftwaffe: Der Verteidigungsminister besucht einen Eurofighter-Standort im Norden und bekommt das volle Programm gezeigt. Er macht deutlich: Beim Thema Flugabwehr wird sich etwas tun. 11.05.2023
Viel Kritik am Flüchtlingsgipfel

Migration Viel Kritik am Flüchtlingsgipfel

Sie waren beim Flüchtlingsgipfel nicht dabei: Die Kommunen üben besonders an einer Vereinbarung des Bund-Länder-Treffens Kritik. Auch der Opposition reichen die Ergebnisse nicht aus. 11.05.2023
Das sind die Themen und Gäste am 11. Mai
Video

„maybrit illner“ Das sind die Themen und Gäste am 11. Mai

Maybrit Illner empfängt am Donnerstag in ihrer gleichnamigen Polit-Talkshow ihre Gäste. Wer am heutigen Abend, zu welchen Themen eingeladen ist, erfahren Sie hier. 11.05.2023
Berlin will Russland-Klausel für Exportverträge

EU-Sanktionsdebatte Berlin will Russland-Klausel für Exportverträge

Die EU-Staaten wollen entschlossener gegen die Umgehung ihrer Sanktionen gegen Russland vorgehen. Auf die Frage des Wie gibt es bislang allerdings noch keine abschließende Antwort. 11.05.2023
Habeck: Nicht bereit, für Opposition

Wirtschaftsministerium Habeck: Nicht bereit, für Opposition "Menschen zu opfern"

Der Grünen-Politiker nimmt seinen Staatssekretär Patrick Graichen erneut in Schutz. Zuvor äußerten sich beide bei einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages. 11.05.2023
Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Bund und Länder Flüchtlingskosten: Bund gibt noch eine Milliarde

Der Bund erhöht seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten. Mit der Forderung nach einer Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst, können sich die Länder nicht durchsetzen. 10.05.2023
Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Bund und Länder Vorerst keine Grundsatzentscheidung bei Flüchtlingskosten

Die Regierungschefs der Länder wollten eine dauerhafte Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst. Jetzt gibt es vom Bund erstmal eine einmalige Erhöhung für 2023. 10.05.2023
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Nordrhein-Westfalen Bund gibt eine Milliarde Euro zusätzlich für Flüchtlingspauschale

Der Bund wird die Flüchtlingspauschale an die Länder in diesem Jahr um eine Milliarde Euro erhöhen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend nach Bund-Länder-Gesprächen zur Flüchtlingspolitik in Berlin an. 10.05.2023
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Nordrhein-Westfalen Bund und Länder vertagen Grundsatzentscheidung über Flüchtlingskosten

Bund und Länder vertagen ihre Grundsatzentscheidung über dauerhaft höhere Bundesmittel für die Flüchtlingskosten. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vereinbart haben. 10.05.2023
Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder in harten Verhandlungen

Migration Flüchtlingsgipfel: Bund und Länder in harten Verhandlungen

Die Regierungschefs der Länder sind sich über Parteigrenzen hinweg einig: Der Bund soll auf Dauer mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen geben. Eine einmalige Erhöhung ist ihnen nicht genug. 10.05.2023
Habeck hält an Graichen fest

Wirtschaftsministerium Habeck hält an Graichen fest

Ein Top-Mitarbeiter des Wirtschaftsministers war an der Vergabe eines Spitzenpostens an seinen eigenen Trauzeugen beteiligt. Das hatte scharfe Kritik zur Folge. Nun haben beide sich geäußert. 10.05.2023
Länder skeptisch über Einigung bei Flüchtlingsgipfel

Bund und Länder Länder skeptisch über Einigung bei Flüchtlingsgipfel

Die Bundesländer gehen skeptisch in die Beratungen mit Kanzler Scholz zur Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Die Grünen unterstützen mit einem Zehn-Punkte-Plan die Forderungen an den Bund. 10.05.2023
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