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Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

Energie Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

Das Heizungsgesetz entzweit die Koalition. Soll es schnell greifen oder später? Soll es mehr Ausnahmen geben? Soll es überhaupt Verbote geben? Ein Experte plädiert für einen anderen Weg. 21.05.2023
Krankenhausreform: Lauterbach plant Grundzüge bis Sommer

Gesundheit Krankenhausreform: Lauterbach plant Grundzüge bis Sommer

Mit der Reform sollen unter anderem Kliniken vom ökonomischen Druck befreit werden. Doch das Vorhaben ist umstritten. Der Minister hält weiter am Zeitplan fest - und will sich mit den Ländern einigen. 20.05.2023
FDP fordert

Bundesregierung FDP fordert "realitischen Zeitplan" für Heizungsgesetz

Viel Diskussionsbedarf, wenig Zeit: Ob das Heizungsgesetz wirklich vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden kann, scheint offen. Ein sensibles Thema ist die Abfederung sozialer Härten. 20.05.2023
Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert

Energie Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert

In der Debatte um den Heizungstausch ging es zuletzt eher um Affären als Inhalte. Jetzt ist der Bundestag am Zug - und keine Annäherung in der Ampel-Koalition in Sicht. 19.05.2023
Westafrika-Krise: Deutschland fährt neue Sahel-Strategie

Konflikte Westafrika-Krise: Deutschland fährt neue Sahel-Strategie

Die Bundeswehr zieht 2024 aus Mali ab. Russland und China versuchen, ihren Einfluss auszubauen. Die Bundesregierung passt nun ihr Konzept für Westafrika an die neue Lage an. 19.05.2023
Mieterbund fürchtet wegen Heizungsgesetz Mieterhöhungen

Modernisierungen Mieterbund fürchtet wegen Heizungsgesetz Mieterhöhungen

Der Deutsche Mieterbund ist in Sorge. Der Grund: Das Heizungsgesetz könnte Mieter finanziell überfordern, wenn die Politik nicht gegensteuert. 19.05.2023
Graichen-Rückzug sorgt für neue Zweifel am Heizungsgesetz

Bundesregierung Graichen-Rückzug sorgt für neue Zweifel am Heizungsgesetz

Die FDP stellt mit dem Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Graichen auch den Zeitplan für das Heizungsgesetz in Frage. Die Ampel-Partner halten das für konstruiert. Am Zug ist der Bundestag. 18.05.2023
Kubicki: Faeser sollte sich bei Ex-BSI-Chef entschuldigen

Bundesregierung Kubicki: Faeser sollte sich bei Ex-BSI-Chef entschuldigen

Innenministerin Faeser hatte Schönbohm nach Vorwürfen entlassen, ohne ein Disziplinarverfahren abzuwarten. Gegen den Ex-BSI-Chef wurden keine Anhaltspunkte für ein Verfahren gefunden. 18.05.2023
Baerbock strandet in Doha - Raddefekt an Regierungs-Airbus

Katar Baerbock strandet in Doha - Raddefekt an Regierungs-Airbus

Unplanmäßige Verlängerung der Reise von Außenministerin Baerbock in die Golfregion: Nachdem an ihrem Regierungsflugzeug ein Rad defekt ist, verschiebt sich der Rückflug. Baerbock ist kein Einzelfall. 17.05.2023

Bundeswirtschaftsministerium "Der eine Fehler zu viel": Graichen muss gehen

Habecks Vertrauter Graichen wechselt in den einstweiligen Ruhestand. Zu eng waren Privat- und Berufsleben verwoben, der Staatssekretär wurde angreifbar. Habecks Probleme aber bleiben. 17.05.2023
Ein Ende mit Schrecken – und einem unpassenden Witz zum Abgang

Graichen-Entlassung Ein Ende mit Schrecken – und einem unpassenden Witz zum Abgang

Wirtschaftsminister Habeck entlässt seinen Staatssekretär Patrick Graichen, weil es neue Vorwürfe gibt. Dabei stolpert Graichen nicht über die „Trauzeugen-Affäre“, sondern über seine familiären Verbindungen. 17.05.2023
Selenskyj, Russland und Assad: Baerbock in Katar

Golf-Region Selenskyj, Russland und Assad: Baerbock in Katar

Für ein Land wie Katar mag die Ukraine weit weg sein. Außenministerin Baerbock sieht in dem mächtigen Emirat und anderen arabischen Ländern dennoch wichtige Partner, um auf Russlands Krieg zu reagieren. 17.05.2023
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Deutschland Habeck: Neue Informationen sind Grund für Graichen-Abgang

Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen muss als Ergebnis weiterer interner Prüfungen seinen Posten räumen. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) am Mittwoch in Berlin. 17.05.2023
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Deutschland Umstrittener Wirtschaftsstaatssekretär Graichen muss gehen

Der umstrittene Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen wird seinen Posten räumen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Mittwoch, auch der "Spiegel" berichtete darüber. 17.05.2023
Baerbock: UN müssen Waffenruhe im Jemen vermitteln

Golf-Region Baerbock: UN müssen Waffenruhe im Jemen vermitteln

Im Bürgerkrieg im Jemen verhandeln Saudi-Arabien und die schiitischen Huthi-Rebellen inzwischen wieder direkt. Außenministerin Baerbock warnt jetzt vor einer Einigung, die nicht alle Seiten mit einbezieht. 16.05.2023
Baerbock: Keine

Besuch in der Golf-Region Baerbock: Keine "bedingungslose Normalisierung" mit Assad

Für Außenministerin Baerbock ist die Antrittsreise nach Saudi-Arabien und Katar ein Spagat. Einerseits setzt Berlin auf deren Vermittlerrolle bei regionalen Krisen. Andererseits sind da die Menschenrechte. 15.05.2023
Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Umfragen Pistorius geschätzt wie sonst kein Minister

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneidet bei einer Umfrage am besten ab. Rund 30 Prozent sind zufrieden mit seiner Arbeit. Anders als bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). 15.05.2023
Baerbock: Für Friedenslösungen in Jemen und Sudan werben

Reise in die Golf-Region Baerbock: Für Friedenslösungen in Jemen und Sudan werben

Der deutschen Außenministerin steht in den reichen Wüstenstaaten Saudi-Arabien und Katar ein Spagat bevor. Es geht um Konfliktlösung und Energie-Zusammenarbeit. Doch auch um Menschenrechte. 15.05.2023
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