2. Themen
  4. B

  6. Bundesregierung

Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen. Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen

Themenseite

Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich

Migration Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich

2023 wurden an deutschen Grenzen deutlich mehr Menschen zurückgewiesen als in den Jahren zuvor. Laut der Linken gibt es «klare Indizien dafür, dass die Bundespolizei Schutzsuchende rechtswidrig zurückweist». 31.05.2023
Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung

Energie Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine Einigung erreicht. 30.05.2023
Was ändert sich bei der Rente ab 2023?
Video

Rentenerhöhung Was ändert sich bei der Rente ab 2023?

Nach dem Renteneintritt bleibt Ruheständlern in Deutschland meist nur ein Bruchteil ihres früheren Einkommens. Wie viel Rente monatlich auf dem Konto landet, hängt von mehreren Faktoren ab. 30.05.2023
Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Wiederwahl Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident von Kanzler Olaf Scholz zu einem Besuch eingeladen worden. Laut Regierungssprecher wollen beide «die Zusammenarbeit mit frischem Elan angehen». 29.05.2023
Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne

Gesundheit Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne

Bund und Länder ringen seit Wochen mühsam um eine Neuaufstellung des Kliniknetzes. Die komplexe Operation soll auch wirtschaftlichen Druck von Krankenhäusern nehmen - denn die Lage ist vielerorts angespannt. 29.05.2023
Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen

Erdogan-Wiederwahl Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen

Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gratulieren ihm EU-Spitzenpolitiker. Bundeskanzler Scholz spricht von einer «starken Verbundenheit» von Deutschland und der Türkei. 28.05.2023
Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Verkehr Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro

Für knapp die Hälfte dieser Summe steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits. Der Restbedarf soll unter anderem durch eine Erhöhung der LKW-Maut finanziert werden. 28.05.2023
Personenschützer können nicht alles verhindern

Bundesregierung Personenschützer können nicht alles verhindern

Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht. Seine Vorgängerin und frühere Kanzler erlebten etwa eine Ohrfeige oder Eierwürfe. Aber Sicherheitspannen können auch schlimm ausgehen. 26.05.2023
Mann umarmt Kanzler Scholz:

Schwere Sicherheitspanne Mann umarmt Kanzler Scholz: "Nicht als dramatisch empfunden"

Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe. Dessen Personenschützer schreiten zunächst nicht ein. Die Innenministerin kündigt Konsequenzen an. 26.05.2023
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Streit in Ampel-Koalition Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger. Nun macht Minister Habeck einen neuen Anlauf. 26.05.2023
Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

SPD-Politiker Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die Besetzung soll aber Stenders Expertise gewesen sein. 26.05.2023
Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Immobilien Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowie klimafreundliches Bauen gelten als wichtige Aufgaben. Um beides miteinander zu vereinen, soll von der Bundesregierung mehr Geld bereitgestellt werden. 26.05.2023
Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Streit in Ampel-Koalition Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Habeck belastet, äußert sich Scholz. 25.05.2023
Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz

Wärmewende Kommunen warnen vor Überforderung durch Wärmeplanungs-Gesetz

Die Ampel will Länder und Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichten. So sollen die Verbraucher besser planen können. Doch die Kommunen sehen sich teilweise überfordert. 25.05.2023
Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

Ampel-Koalition Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss. Einen neuen Zeitplan hat er nicht in der Tasche. Dafür ein Dementi. 24.05.2023
Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln

Wirtschaftsminister Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten. Die Stimmung: gereizt. 24.05.2023
Nach FDP-Veto: Wie es nun mit dem Heizungsgesetz weitergeht

Gebäudeenergiegesetz Nach FDP-Veto: Wie es nun mit dem Heizungsgesetz weitergeht

Das Heizungsgesetz wird in dieser Woche nicht im Bundestag beraten, doch die Koalition verhandelt weiter über die Details. SPD und Grüne wollen eine Einigung vor der Sommerpause – die FDP hat es nicht so eilig. 24.05.2023
Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

Verwaltung Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben. Nun unternimmt die Ampel einen zweiten Versuch, setzt sich dabei aber keine Fristen. 24.05.2023
Neue Artikel
esslinger-zeitung.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
schließen Neu laden