Bundesregierung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Esslinger Zeitung

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Bundesregierung

Gipfel mit Kanzlerin Merkel am Dienstag: Bessere Integration soll Wirtschaft ankurbeln

Gipfel mit Kanzlerin Merkel am Dienstag Bessere Integration soll Wirtschaft ankurbeln

Mehr Diversität in Unternehmen und Verwaltungen – der letzte Integrationsgipfel dieser Wahlperiode wird am Dienstag abschließend den Nationalen Aktionsplan zur besseren Eingliederung von Menschen mit Migrationshintergrund beraten.

Vereinbarung von Bund und Stromkonzernen: Die Atomkraft ist abgeschrieben

Vereinbarung von Bund und Stromkonzernen Die Atomkraft ist abgeschrieben

Es ist gut, dass der Streit um die Entschädigung der Akw-Betreiber beigelegt wird. Der Blick richtet sich jetzt nach vorn – in Richtung Energiewende. Ein Kommentar unseres Korrespondenten Thorsten Knuf.

Einsatz der Bundeswehr: Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis 2022 verlängern

Einsatz der Bundeswehr Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis 2022 verlängern

Die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan ist weiterhin unsicher. Die Bundesregierung will die Mission der Bundeswehr nun erst einmal um zehn Monate verlängern.

Klimaschutz und Energie: Mobil mit Strom, Wasserstoff und Öko-Sprit

Klimaschutz und Energie Mobil mit Strom, Wasserstoff und Öko-Sprit

Die Bundesregierung will mehr erneuerbare Energien im Verkehr. Kritiker halten die Pläne für eine Mogelpackung. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) fordert ebenfalls Nachbesserungen – und hat dabei auch die Jobs im Südwesten im Blick.

Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident wirbt für schwarz-grüne Koalition im Bund

Markus Söder Bayerns Ministerpräsident wirbt für schwarz-grüne Koalition im Bund

Markus Söder kann sich eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene gut vorstellen. Bayerns Ministerpräsident sieht vor allem den Klimaschutz als zentrale Aufgabe der Bundesregierung in den kommenden Jahren.

Wirtschaft und Coronavirus: Wachstum mit angezogener Handbremse

Wirtschaft und Coronavirus Wachstum mit angezogener Handbremse

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) muss seine Konjunkturprognose nach unten korrigieren. Aufgrund der Pandemie herrscht in etlichen Branchen Stillstand. Der Minister versucht gleichwohl, Optimismus zu verbreiten – was nicht alle überzeugt.

Regierung überarbeitet Postgesetz: Grundlage für künftige Briefporto-Erhöhungen

Regierung überarbeitet Postgesetz Grundlage für künftige Briefporto-Erhöhungen

Die Bundesregierung hat eine Grundlage für künftige Briefporto-Erhöhungen geschaffen. Jetzt soll es schnell gehen – im Eilverfahren.

Kampf dem Plastikbecher: Verbraucherschützer für strengere Mehrwegregeln

Kampf dem Plastikbecher Verbraucherschützer für strengere Mehrwegregeln

Kaffee „to go“, Essen vom Bringdienst, eingeschweißtes Obst im Supermarkt: Deutschland produziert Jahr für Jahr mehr Verpackungsmüll. Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz gegensteuern. Die Verbraucherzentralen halten die Pläne für unzureichend.

Corona-Politik: Nur Stückwerk

Corona-Politik Nur Stückwerk

Die Corona-Treffen müssen endlich langfristige Perspektiven anbieten. Was da alle paar Wochen scheibchenweise verkündet wird, wirkt zunehmend hilf- und planloser, meint Kommentator Wolfgang Molitor.

Unternehmen in der Corona-Krise: Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Unternehmen in der Corona-Krise Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Der Bund sattelt bei Hilfen finanziell drauf. Außerdem soll das komplexe Fördersystem vereinfacht werden, wie Finanzminister Olaf Scholz mitteilt. Eine Neuerung zielt vor allem auf den Handel.

Corona-Impfungen: Besserwisser an die Front

Corona-Impfungen Besserwisser an die Front

Die Startprobleme beim Impfen verstärken die ohnehin schon vorhandene Verunsicherung in der Bevölkerung. Nicht jede Kritik an Bundesregierung und Europäischer Union ist sachgerecht und fair, kommentiert Matthias Schiermeyer.

Umstrittene Corona-Impfstrategie in Berlin und Brüssel: Kritik an „Impffehlstart“ setzt Regierung unter Druck

Umstrittene Corona-Impfstrategie in Berlin und Brüssel Kritik an „Impffehlstart“ setzt Regierung unter Druck

Die unter Druck geratene Kanzlerin Angela Merkel verteidigt über ihren Regierungssprecher die Impfstrategie in Berlin und Brüssel. Und Gesundheitsminister Jens Spahn lässt prüfen, ob der Abstand zwischen erster und zweiter Impfung vergrößert werden kann.

Corona-Hilfen im Videokommentar: Finanzhilfen in der Corona-Krise – Wirkung auf die Wirtschaft 2021

Corona-Hilfen im Videokommentar Finanzhilfen in der Corona-Krise – Wirkung auf die Wirtschaft 2021

Wirtschaftsressortleiter Andreas Schröder spricht im Video über die unterschiedlichen Corona-Hilfspakete, erklärt, warum die Unterstützungen teilweise kritisiert werden und blickt auf das kommende Jahr.

Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg: Verlockungen des Geldes

Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg Verlockungen des Geldes

750 Millionen Euro sollen in den Ausbau der Ganztagsbetreuung fließen. Der Bund und Baden-Württemberg haben den Streit um dieses Geld nun gelöst – mit einer salomonischen Formel, kommentiert Rainer Pörtner.

Einschätzung der Bundesregierung: Deutschland in schwierigster Phase der Pandemie

Einschätzung der Bundesregierung Deutschland in schwierigster Phase der Pandemie

Die aktuelle Lage sei die bisher schwierigsten Phase in der Corona-Krise. Doch es ist auch die Sprache von einem Licht am Ende des Tunnels.

Neustart nach der Krise: Autobranche soll von EU-Geld profitieren

Neustart nach der Krise Autobranche soll von EU-Milliarden profitieren

Die Bundesregierung will Geld aus dem Corona-Aufbaufonds in die Transformation des Sektors stecken. Noch müssen aber einige Fragen mit Brüssel geklärt werden.

Bundesregierung legt Streit bei: Warum das Huawei-Gesetz vertretbar ist

Bundesregierung legt Streit bei Warum das Huawei-Gesetz vertretbar ist

Nach langem Streit ist sich die Regierung einig, wie sie beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes mit dem Konzern aus China umgehen will. Es ist richtig, auch die sicherheitspolitische Vertrauenswürdigkeit zu prüfen, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.

Verbraucherschutz: Eine echte Stärkung

Verbraucherschutz Eine echte Stärkung

Jedes Jahr verlieren Verbraucher in Deutschland viel Geld, weil Verträge zu ihren ungunsten gestaltet sind. Das soll nun besser werden – endlich, kommentiert Yannik Buhl.

Impf-Strategie gegen das Coronavirus: FDP wirft Bundesregierung große Versäumnisse vor

Impf-Strategie gegen das Coronavirus FDP wirft Bundesregierung große Versäumnisse vor

Wer kann sich wann impfen lassen? In Zeiten der Corona-Pandemie ist das eine Entscheidung mit weitreichenden Konsequenzen. Trotzdem herrscht in der Bevölkerung noch eine gewisse Ratlosigkeit.

Studie zu Corona-Krise: Bürger sorgen sich um eigene wirtschaftliche Lage

Studie zu Corona-Krise Bürger sorgen sich um eigene wirtschaftliche Lage

Die Sorgen der Bürger um die wirtschaftliche Lage und den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben sich verschärft. Als Folge hat auch die Zustimmung zum Krisen-Management der Bundesregierung abgenommen.

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