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Themen: Bundesregierung

Bundesregierung

Bürgerdialog mit Andreas Scheuer: Zuschauer sorgen sich um 5G – „Müssen wir auswandern?“

Bürgerdialog mit Andreas Scheuer Zuschauer sorgen sich um 5G – „Müssen wir auswandern?“

Das schnelle Mobilnetz kommt, die Regierung will die Angst vor Gesundheits- und Umweltgefahren nehmen – zum Beispiel mit dem Dialogformat „Deutschland spricht über 5G“. So lief der Auftakt.
Koalition plant Steuervergünstigungen: Ehrenamt und Engagement werden belohnt

Koalition plant Steuervergünstigungen Ehrenamt und Engagement werden belohnt

Die Koalition plant ein Paket von Steuervergünstigungen. Was als gemeinnützig gilt, ist im Detail noch offen.
Drogenbericht der Bundesregierung: Nüchterne Sicht auf den Alkohol
Kommentar

Drogenbericht der Bundesregierung Nüchterne Sicht auf den Alkohol

Alkohol ist und bleibt eine Volksdroge. Deshalb sollte die Politik weniger über Cannabis debattieren, kommentiert Norbert Wallet.
Nach Morden von Hanau: Was die Bundesregierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Nach Morden von Hanau Was die Bundesregierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.
Virologe Alexander Kekulé: Maske auf – auch für Paketboten!

Virologe Alexander Kekulé Maske auf – auch für Paketboten!

Die Corona-Pandemie lehrt, dass angekündigte Katastrophen irgendwann auch eintreten, sagt der Virologe Alexander Kekulé. Im Interview erklärt er, wie Ausbrüche über Weihnachten und Neujahr zu verhindern sind.
Studienergebnis: Elektro-Auto-Ziel der Bundesregierung unrealistisch

Studienergebnis Elektro-Auto-Ziel der Bundesregierung unrealistisch

Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2030 mindestens 10 Millionen Elektroautos auf die Straße zu bekommen. Nach Einschätzung der Beratungsgesellschaft Deloitte ist dieses Vorhaben unrealistisch.
#besonderehelden auf Twitter: Bundesregierung ehrt „Corona-Helden“ – Video sorgt für Aufsehen

#besonderehelden auf Twitter Bundesregierung ehrt „Corona-Helden“ – Video sorgt für Aufsehen

Ein Informationsvideo der Bundesregierung, das Nichtstuer auf der Couch zu Corona-Helden kürt, sorgt in den sozialen Medien für Aufsehen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte das Video am Samstag mit dem Hashtag „#besonderehelden“ auf Twitter geteilt.
Reaktion auf Winfried Kretschmann: So will die Bundesregierung die Corona-Warn-App verbessern

Reaktion auf Winfried Kretschmann So will die Bundesregierung die Corona-Warn-App verbessern

Warnungen via Smartphone sollen schneller, Testergebnisse häufiger übermittelt werden – laut Digitalstaatsministerin Dorothee Bär setzt die Regierung einen Teil der Vorschläge des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann bereits um.
Corona-Krise: Regierung plant weitere Hilfen für Solo-Selbstständige

Corona-Krise Regierung plant weitere Hilfen für Solo-Selbstständige

Bisher fielen Selbstständige ohne Mitarbeiter bei den Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise teils durchs Raster - was der Regierung scharfe Kritik einbrachte. Nun reagieren die Minister Scholz und Altmaier.
Flüssiggas und Nord Stream 2: Energiepolitik ohne Kompass
Kommentar

Flüssiggas und Nord Stream 2 Energiepolitik ohne Kompass

Die Bundesregierung scheint der eigenen Energiewende nicht zu trauen. Sie will das Klima schützen und macht sich weiter für fossile Projekte stark. Das passt nicht zusammen, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
Energiepolitik: Deutschlands Flüssiggas-Strategie wackelt

Energiepolitik Deutschlands Flüssiggas-Strategie wackelt

Das Ergebnis der US-Wahl und das Ende eines wichtigen LNG-Projekts werfen grundsätzliche Fragen auf. Umweltschützer und Opposition fordern, die Flüssiggastechnologie nicht auszubauen. Auch die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 spielt dabei einer Rolle.
US-Präsidentschaftswahl: Bundesregierung will Wahl in den USA zunächst nicht kommentieren

US-Präsidentschaftswahl Bundesregierung will Wahl in den USA zunächst nicht kommentieren

Wie geht die Bundesregierung mit der US-Wahl um, deren Ausgang noch ungewiss ist? Regierungssprecher Steffen Seibert will das Geschehen noch nicht kommentieren, solange kein Endergebnis feststeht.
Neckaruferpark in Esslingen: Bund stellt Finanzspritze in Aussicht

Neckaruferpark in Esslingen Bund stellt Finanzspritze in Aussicht

Seit Jahren wird über einen Park am Neckarufer nahe des Bahnhofs in Esslingen geredet. Mit einer kräftigen Finanzspritze vom Bund könnte es bald losgehen. Aber kommt sie wirklich?
Neue Regeln in der Corona-Pandemie: Durststrecke
Kommentar

Neue Regeln in der Corona-Pandemie Durchhalten für Weihnachten!

Die neuen Kontaktbeschränkungen haben ein Ziel: Ein möglichst coronafreies Weihnachten, meint StN-Autorin Annika Grah.
Polizei nicht im Fokus: Rassismus-Studie für Deutschland

Polizei nicht im Fokus Rassismus-Studie für Deutschland

Statt einer Studie über Rassismus innerhalb der Polizei wird nun untersucht, wie weit Alltagsrassismus in der gesamten Gesellschaft verbreitet ist. Nicht alle Parteien sind damit zufrieden.
Jahresbericht zur Bürokratie: Schwaches Zeugnis für den digitalen Staat

Jahresbericht zur Bürokratie Schwaches Zeugnis für den digitalen Staat

Betrug bei den Soforthilfen, Corona-Meldungen per Fax, Verspätung beim Onlinezugang für die Bürger oder der fehlende Gesetzes-Tüv – der Normenkontrollrat fällt ein wenig schmeichelhaftes Urteil über die digitalen Bemühungen der Bundesregierung, aber auch der Länder.
Corona-Krise: Der Staat hilft Wirten jetzt beim Heizen

Corona-Krise Der Staat hilft Wirten jetzt beim Heizen

Viele Gastronomen hoffen, mit Heizstrahlern die Freiluft-Saison verlängern zu können. Für die Anschaffung der klimaschädlichen Geräte gibt es nun Zuschüsse. Ob die Heizpilze betrieben werden dürfen, hängt aber von der jeweiligen Kommune ab.
Kritische Infrastruktur 5G-Netz: Ein letzter Berliner Streitpunkt zu Huawei

Kritische Infrastruktur 5G-Netz Ein letzter Berliner Streitpunkt zu Huawei

Die Regierungskoalition ist sich einig, dass es eine sicherheitspolitische -Prüfung von Herstellern kritischer Infrastrukturen wie dem 5G-Netz geben soll. Nun zanken sich Union und SPD nur noch darüber, wie intern über Ausschlüsse entschieden werden soll.
Bundesregierung in der Corona-Krise: Quarantänepflicht für Risikogebiete ab 8. November

Bundesregierung in der Corona-Krise Quarantänepflicht für Risikogebiete ab 8. November

Ab dem 8. November soll die neue Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten gelten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert an diesem Mittwoch mit.
Coronavirus: Bundesregierung spricht Reisewarnung für ganz Belgien aus

Coronavirus Bundesregierung spricht Reisewarnung für ganz Belgien aus

Erst Tschechien, jetzt Belgien: Für ein weiteres Nachbarland wird jetzt komplett vor Reisen gewarnt. Nur für ein Nachbarland Deutschlands werden jetzt noch keine Risikogebiete ausgewiesen.
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