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Faktencheck
Falsches Steinmeier-Zitat nach FPÖ-Regierungsauftrag im Netz
Politikerinnen und Politiker in Deutschland werden regelmäßig Ziel von Falschinformationen. Nun werden dem Bundespräsidenten erfundene Worte in den Mund gelegt.
09.01.2025
Besondere Auszeichnung für Waiblinger
Ein Mittagessen mit dem Bundespräsidenten
Ulrich Thiel speist am Freitag mit Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue in Berlin. Der Bundespräsident dankt dem Waiblinger damit für sein ehrenamtliches Engagement.
07.01.2025
Schlagabtausch im Wahlkampf
Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.
01.01.2025
Bundespräsident Steinmeier setzt Wahl an
Dieser Langweiler tut der Demokratie gut
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat entschieden: Der Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt. Der oft kritisierte Steinmeier erweist sich erneut als wichtiger Stabilisator der Demokratie, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
27.12.2024
Neuwahl des Bundestags
Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei
Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg.
27.12.2024
Wahltermin im neuen Jahr
Steinmeier löst Bundestag auf – Termin für Neuwahlen steht fest
Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar als Termin für die Neuwahl festgesetzt. „Gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt braucht es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament.“
27.12.2024
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Neuwahl des Bundestags
Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt.
27.12.2024
Neuwahl des Bundestags
Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung
Die Parteien bereiten sich bereits mit Hochdruck auf den 23. Februar als Datum der Bundestagswahl vor. Doch das letzte Wort hat der Bundespräsident. Und erst kommt noch ein anderer Schritt.
27.12.2024
Weihnachtsansprache
Steinmeier ruft nach Magdeburg-Anschlag zum Zusammenhalt auf
Seine Weihnachtsansprache hatte sich Bundespräsident Steinmeier anders vorgestellt. Sie wird nun vom Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bestimmt.
24.12.2024
Neuwahl des Bundestags
Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten
Der Kanzler hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will eine Neuwahl. Das entscheidet aber der Bundespräsident. Jetzt gibt es ein Datum, wann dieser seine Entscheidung verkünden wird.
20.12.2024
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Deutschland
Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 27. Dezember verkünden, ob er nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestag auflöst und eine Neuwahl ansetzt.
20.12.2024
Entschädigung für Wahlhelfer in Stuttgart
1,8 Millionen Euro für die Wahl
Rund 3500 Ehrenamtliche werden am 23. Februar 2025 bei der Bundestagswahl im Einsatz sein, dazu kommen 63 Aushilfskräfte im Statistikamt. Für die Helfer gibt es bei der Entschädigung eine erfreuliche Nachricht.
16.12.2024
Wahl in Thüringen
Voigt neuer Ministerpräsident der Brombeer-Koalition
Mario Vogt ist neuer Ministerpräsident in Thüringen. Er leitet damit die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.
12.12.2024
Bosch-Besuch des Bundespräsidenten
Bürgermeister Faißt stand auf keiner Einladungsliste
Der Bosch-Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier fand ohne Renningens Bürgermeister Wolfgang Faißt statt, da dieser auf keiner der verkleinerten Teilnehmerlisten stand.
19.11.2024
Redaktionsbesuch von Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident mahnt: Zu viel Bürgerbeteiligung ist kontraproduktiv
Bei einem Redaktionsbesuch in Stuttgart spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Polarisierung der Gesellschaft und den Reformbedarf im Staat. Dieser müsse deutlich handlungsfähiger werden.
17.11.2024
KI-Bundeswettbewerb in Tübingen
Bundespräsident testet intelligenten Kühlschrank mit Ananas
Die Förderung Künstlicher Intelligenz steht mit ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung. Bundespräsident Steinmeier konnte sich in Tübingen selbst überzeugen, wie schlau die KI ist.
15.11.2024
Weg zur Neuwahl
So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag
Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl - das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen.
12.11.2024
Nach Ampel-Aus
Bundespräsident Steinmeier händigt Entlassungsurkunden aus
Die Bundesregierung hat keine FDP-Minister mehr: Bundespräsident Steinmeier händigte dem bisherigen Finanzminister Lindner, dem bisherigen Justizminister Buschmann und der bisherigen Bildungsministerin Stark-Watzinger ihre Entlassungsurkunden aus.
07.11.2024
Für Weltkriegsschäden
Athen konfrontiert Steinmeier mit Reparationsforderungen
Griechenland verlangt von Deutschland seit langem eine Wiedergutmachung für Kriegsschäden und das Rückzahlen eines Zwangskredits aus der NS-Zeit. Das bekommt nun der Bundespräsident in Athen zu hören.
30.10.2024
Alexander Van der Bellen und Herbert Kickl
Wahl in Österreich: Wie entscheidet der Bundespräsident?
Österreichs einflussreicher Bundespräsident hat mit allen relevanten Spitzenpolitikern über eine künftige Regierung gesprochen. Sein Fazit steht noch aus.
08.10.2024
Staatsakt zu 75. Jahren Grundgesetz
Steinmeier fordert Selbstbehauptung – und sucht Bürger, die sich kümmern
Der Bundespräsident feiert das Grundgesetz. Aber in seiner Rede beim Staatsakt macht Frank-Walter Steinmeier klar, dass es die Menschen im Land sind, die es verteidigen müssen. Das Land stehe vor harten und rauen Zeiten.
23.05.2024
75 Jahre Grundgesetz
Steinmeiers Aufruf zur Selbstbehauptung ist richtig
Der Bundespräsident entlässt in seiner Rede niemanden aus der Verpflichtung, sich aufzuraffen, betont Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
23.05.2024
Melis Sekmen über Döner-Aktion
„Peinlich“ – Mannheimer Grünen-Abgeordnete kritisiert Steinmeier
Die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen aus Mannheim kritisiert die Döner-Aktion des Bundespräsidenten. Er flog mit einem Spieß nach Istanbul. Integration sei aber mehr, betont die Grünen-Politikerin.
23.04.2024
Frank-Walter Steinmeier in der Türkei
Bundespräsident lobt Aufbauleistung in Deutschland
Ein Dönerbuden-Besitzer stiehlt im fast die Show, Demonstranten vergleichen ihn mit Hitler. Die dreitägige Türkei-Reise von Bundespräsident Steinmeier beginnt etwas stürmisch.
22.04.2024
Frank-Walter Steinmeier in der Türkei
Bundespräsident reist mit Dönerspieß und Imbissbesitzer an
Wenn ein Bundespräsident ins Ausland reist, hat er immer kleine Geschenke für die Gastgeber dabei. Frank-Walter Steinmeier bringt etwas ganz Besonderes mit in die Türkei.
22.04.2024
Nachruf auf Böblinger Ex-HP-Chef
Prägende Figur für High-Tech-Standort gestorben
Eberhard Knoblauch führte von 1975 bis 1993 Hewlett-Packard in Böblingen. Er starb am 31. März 2024.
08.04.2024
Cannabis
Umstrittenes Gesetz ist unterschrieben
Macht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht.
27.03.2024
Appell der Union
Steinmeier als Cannabis-Bremser – eine unverfrorene Forderung
Wer vom Staatsoberhaupt verlangt, ein Gesetz zu blockieren, das vom Bundestag beschlossen und vom Bundesrat unwidersprochen blieb, ignoriert alle demokratischen Verfahren, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
24.03.2024
Nachfolge Steinmeiers
Eine Bundespräsidentin wäre ein Signal für mehr Frauen in der Politik
Eine Frau als Staatsoberhaupt wäre ein logischer Schritt, aber wichtiger als das Geschlecht ist die Fähigkeit, Brücken zu bauen, findet unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
07.03.2024
Horst Köhler in Herrenberg
„Ein Leben für alle Menschen in Würde“
Zum 50. Jubiläum kommt Horst Köhler nach Herrenberg. Für den ehemaligen Bundespräsidenten war der Weltladen eine Vorschule seiner späteren Karriere.
27.02.2024
Zu Gast im Berliner Schloss Bellevue
Florian Stupp aus Gärtringen diskutiert mit Bundespräsident Steinmeier
Florian Stupp aus Gärtringen war jüngst zu einem Diskussionsforum des Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue eingeladen. Warum ihn Frank-Walter Steinmeier beeindruckte.
29.02.2024
Wirtschaft für Demokratie
Schulterschluss gegen die Verfassungsfeinde
Bundespräsident Steinmeier findet einflussreiche Mitstreiter: Südwestmetall und die IG Metall gründen in seinem Beisein ein Bündnis gegen rechts im Land. Doch wie gelingt jetzt die Umsetzung der vielen guten Worte in den Betrieben?
26.02.2024
Bundespräsident und Wirtschaft
Großer Auftritt gegen Rechtsextreme in Stuttgart
Großer Bahnhof beim Arbeitgeberverband Südwestmetall in Stuttgart: Der Bundespräsident will Ende Februar mit wichtigen Wirtschaftsführern ein Bündnis für Demokratie in Baden-Württemberg ins Leben rufen.
15.02.2024
Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart
Demokratieerlebnis auf kleinem Raum
Zum 60. Todestag des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss am 12. Dezember präsentiert sich die Ausstellung in seinem ehemaligen Wohnhaus auf dem Killesberg runderneuert.
11.12.2023
Zu Besuch beim Bundespräsidenten
Auszeichnungen für wertvolle Gedächtnisarbeit
Bundespräsident Steinmeier empfängt Benjamin Merkt und Anna Pajdakovic von der KZ-Gedenkstätte Hailfingen/Tailfingen.
11.09.2023
Stelp-Gründer aus Stuttgart
Serkan Eren erhält das Bundesverdienstkreuz
In Stuttgart ist Serkan Eren recht bekannt. Sein Ruf ist bis nach Berlin gedrungen. Bundespräsident Frank Steinmeier wird ihm das Bundesverdienstkreuz verliehen.
14.09.2023
Patchworkfamilie aus Stuttgart
Der einjährige Ruven hat einen sehr besonderen Patenonkel
Weil er das siebte Kind seines Vaters Klaus Bitzer aus Stuttgart-Heumaden ist, übernimmt ein besonderer Mann die Patenschaft des einjährigen Ruven.
08.09.2023
Mehr Frauen in Rathäusern
Leonberger Bürgermeisterin beim Bundespräsidenten
50 Bürgermeisterinnen diskutieren mit Elke Büdenbender, der Frau von Frank Walter Steinmeier, über mehr Einfluss in der Kommunalpolitik. Mit dabei ist Josefa Schmid aus Leonberg
31.05.2023
Ex-Bundespräsident in seiner alten Heimat
Horst Köhler auf Ludwigsburg-Stippvisite
Horst Köhler, ehemaliger Bundespräsident, macht eine Stippvisite bei einer besonderen Orgel in Ludwigsburg – und erinnert sich an seine Jugend. Köhler lebte in der Barockstadt jahrelang in einer zum Flüchtlingsheim umfunktionierten Kaserne.
12.05.2023
Jahrestag des Kriegs in der Ukraine
Den wichtigsten Satz sagt Steinmeier auf Ukrainisch
Der Bundespräsident stellt in seiner Rede zum ersten Jahrestag des Kriegs in der Ukraine das Leid der Opfer in den Mittelpunkt. Für die Ukrainerinnen und Ukrainer hat er eine wichtige Botschaft mitgebracht.
24.02.2023
Von wegen Solidarität?
Sorgenvoll, aber nicht gespalten
Wer vor dem Auseinanderfallen der Gesellschaft warnt, sollte nicht vergessen: Der Sozialstaat hat noch immer seinen Namen verdient, meint Wolfgang Molitor.
17.11.2022
Ukraine-Konflikt
Diplomatie hat nicht ausgedient
Es ist falsch, diejenigen für naiv zu halten, die im Ukraine-Konflikt auf mehr Diplomatie hoffen. Im Gegenteil, auch jetzt haben Diplomaten wichtige Aufgaben.
30.10.2022
Rede des Bundespräsidenten
Steinmeiers unbequeme Botschaft
Der Bundespräsident betont den Zusammenhang von Engagement und Gerechtigkeit und bereitet die Bürger auf rauere Jahre vor. Dennoch hat bei seiner Grundsatzrede etwas gefehlt, kommentiert Norbert Wallet.
28.10.2022
Bundespräsidentenwahl in Österreich
Van der Bellen bleibt in der Wiener Hofburg
Der österreichische Bundespräsident setzt sich bei der Wahl klar mit 56,2 Prozent gegen sechs Konkurrenten durch.
09.10.2022
Österreichs Bundespräsident Van der Bellen
Der spröde Versöhner
Am 9. Oktober wählt Österreich einen neuen Präsidenten – oder den alten. Der 78-jährige Professor und Grüne Alexander Van der Bellen gilt als einzige Hoffnung in der skandalgeplagten Republik.
30.09.2022
Aktivistin aus Weinstadt
Eingeladen beim Bundespräsidenten
So jung Judith Scheytt ist, so entschlossen ist sie, sich für mehr Klimagerechtigkeit und gegen Diskriminierung einzusetzen. Aufgrund ihres ehrenamtlichen Engagements erhielt die 15-Jährige eine Einladung zu einem Fest von Frank-Walter Steinmeier.
27.09.2022
Bundespräsident sorgt für Diskussion
Steinmeier will die Pflichtdienst-Debatte fortsetzen
Nachdem es keinen Wehr- und Zivildienst mehr in Deutschland gibt, forderte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einigen Wochen eine neue soziale Pflichtzeit. Die Diskussion will er weiterführen.
29.07.2022
Besuch
Steinmeier bietet Indopazifik engere Zusammenarbeit an
Mehr als zehn Jahre ist es her, dass zuletzt ein Bundespräsident in Indonesien war. Seither ist die Welt unfriedlicher geworden. Beim Besuch von Steinmeier spielt der Krieg in der Ukraine eine große Rolle. Er hat ein Angebot.
14.06.2022
Bundespräsident
Steinmeier für Einführung eines sozialen Pflichtdiensts
Das Aussetzen der Wehrpflicht ging 2011 mit einem Ende des Zivildienstes einher. Bundespräsident Steinmeier schlägt eine Alternative vor - und bekommt direkt eine Absage.
12.06.2022
Bundespräsident in Rottweil
Steinmeier versucht sich als Brezelbäcker
Das deutsche Staatsoberhaupt zu Besuch im Ländle: Bundespräsident Steinmeier macht für drei Tage Halt in Rottweil – dabei versuchte er sich auch als Brezelbäcker. Am Mittwoch geht es zur Narrenzunft.
08.06.2022
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