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Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

AfD Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. 10.03.2023
Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

Vorwurf Volksverhetzung Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss die Immunität des Politikers aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. 10.03.2023
Bad Mergentheimer Internatsleiter erhält Abmahnung der Diözese

Wegen Zustimmung zu AfD-Politiker Höcke Bad Mergentheimer Internatsleiter erhält Abmahnung der Diözese

Der Leiter des katholischen Internats in Bad Mergentheim wird wegen seiner zustimmenden Aussage zu Positionen des Höcke-Flügels der AfD von der Diözese Rottenburg-Stuttgart abgemahnt. Er soll überdies eine Auszeit nehmen. 16.12.2022
Leiter eines katholischen Internats bekennt sich zu Höckes AfD-Flügel

Einrichtung in Bad Mergentheim Leiter eines katholischen Internats bekennt sich zu Höckes AfD-Flügel

Der Leiter eines katholischen Internats in Bad Mergentheim bekennt sich zum rechtsextremen Höcke-Flügel der AfD. In dieser Woche soll deshalb ein Personalgespräch der Diözese Rottenburg-Stuttgart mit dem Mann stattfinden. Die Positionen Höckes seien mit dem christlichen Menschenbild „in keiner Weise vereinbar“, heißt es dort. 12.12.2022
Björn Höcke als Thüringer AfD-Landesparteichef wiedergewählt

Landesparteitag in Pfiffelbach Björn Höcke als Thüringer AfD-Landesparteichef wiedergewählt

Trotz Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz und der ungebrochenen Kritik an seinen extrem rechten Positionen erhält Björn Höcke großen Zuspruch in der Thüringer AfD. 05.11.2022
Die rechten AfD-Kräfte setzen sich durch

Parteitag der AfD Die rechten AfD-Kräfte setzen sich durch

Mit Tino Chrupalla und Alice Weidel gibt es künftig in der AfD eine Doppelspitze. Die Gruppe der gemäßigten Kräfte wurde auf dem Parteitag entmachtet. Die Strippen im Hintergrund zieht ein Mann aus Thüringen. 19.06.2022
Ausschuss macht Weg für Ermittlungen gegen Björn Höcke frei

Immunität aufgehoben Ausschuss macht Weg für Ermittlungen gegen Björn Höcke frei

Erneut darf gegen den Thüringer AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke ermittelt werden. Es geht um eine Rede, die er in Sachsen-Anhalt gehalten haben soll. Höckes Immunität als Abgeordneter wurde aufgehoben - in Thüringen keine Seltenheit. 24.11.2021
Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Ramelow übersteht Misstrauensvotum Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Mit ihrem Misstrauensvotum führt die AfD wieder mal den thüringischen Landtag vor. Man macht es ihr leicht, analysiert unser Kommentator Wolfgang Molitor. 23.07.2021
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Kein Erfolg für Thüringer AfD-Fraktion Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Scheitern vorprogrammiert: Der AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen - erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Ramelows Koalition droht in naher Zukunft trotzdem Turbulenzen. 23.07.2021
Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Ermittlungen wegen Volksverhetzung Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist durchsucht worden. Grund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. 22.05.2021
Ein Spitzenduo von Höckes Gnaden
Kommentar

Machtkampf bei der AfD Ein Spitzenduo von Höckes Gnaden

Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen die AfD in den Bundestagswahlkampf führen. Um einen innerparteilichen Lagerwahlkampf kommt die Partei jetzt nicht mehr herum, kommentiert unsere Berlin-Korrespondentin Katja Bauer. 05.05.2021
Die AfD schwenkt in den Wahlkampfmodus

Machtkampf beim Parteitag der AfD Die AfD schwenkt in den Wahlkampfmodus

Die Partei vertagt Personalfragen – aber der Machtkampf zeigt sich bei der Verschärfung des Wahlprogramms. Björn Höcke ist beim Parteitag in Dresden präsenter denn je: Hier zeigt einer seine Kraft. 08.04.2021
Normal ist das nicht
Kommentar

Das Wahlprogramm der AfD Normal ist die Partei nicht

Die AfD bemüht sich im Wahlkampf um Einheit. Die extreme Rechte gewinnt aber an Einfluss. Sie nutzt eine ganz bestimmte und weit verbreitete Sehnsucht der Menschen, analysiert Katja Bauer. 02.05.2019
Streifschuss oder Schlappe?

Die AfD nach der Wahl: Streifschuss oder Schlappe?

Die AfD streitet über die Gründe für das Wahlergebnis. Dabei zeigt der Einzug in beide Parlament auch: Die Partei verfügt über eine stabile Kernwählerschaft. Eine Analyse. 17.03.2021
AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Verfassungsschutz-Beobachtung AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz muss erst einmal pausieren. Während die Rechtspartei dies als Sieg feiert, verweisen politische Gegner auf das ausstehende Urteil in der Hauptsache. 05.03.2021
Abgeordneten-Immunität von Ramelow und Höcke aufgehoben

Thüringen Abgeordneten-Immunität von Ramelow und Höcke aufgehoben

Die Abgeordneten-Immunität von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) sowie AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft aufgehoben worden. Entsprechenden Anträgen gab am Freitag der Justizausschuss des Landtags statt. 04.12.2020
Björn Höcke als AfD-Landeschef bestätigt

Parteitag in Thüringen Björn Höcke als AfD-Landeschef bestätigt

Björn Höcke wurde für zwei weitere Jahre als Chef des Thüringer Landesverbandes der AfD bestätigt. Auf einem Parteitag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) stimmte eine breite Mehrheit für den 48-Jährigen. 21.11.2020
Auftritt von Höcke und Kalbitz stößt in Altenburg auf Protest

AfD-Kundgebung in Thüringen Auftritt von Höcke und Kalbitz stößt in Altenburg auf Protest

Eine AfD-Kundgebung mit den Rechtsaußen Höcke und Kalbitz hat in Altenburg rund 1200 Gegner auf den Marktplatz getrieben. Zuvor musste der CDU-Oberbürgermeister einen kritischen Tweet löschen. Mit einem Kniff machte er seine Position auf Twitter trotzdem weiter sichtbar. 16.07.2020
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