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Themenseite
Koalition steht
Erste Brombeer-Koalition steht - neuer Regierungszuschnitt
Nach CDU und BSW hat auch die Thüringer SPD zugestimmt: Damit ist der Vertrag der ersten sogenannten Brombeer-Koalition perfekt. Auch die Verteilung der Ministerien ist bereits ausgehandelt.
09.12.2024
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Deutschland
SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht
Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nach der CDU und der Wagenknecht-Partei machte nun auch die SPD den Weg dafür frei.
09.12.2024
Parteien
BSW sagt Ja zur Koalition in Thüringen
In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung. In Erfurt lauern aber noch Gefahren bei der Ministerpräsidentenwahl. Wagenknecht macht dazu eine klare Ansage.
07.12.2024
Parteien
BSW stimmt Brombeer-Koalitionsvertrag in Thüringen zu
Es ist das zweite Ja zu einem ungewöhnlichen Dreier-Bündnis: Das Thüringer BSW stimmt einer Koalition mit CDU und SPD zu. Nun muss die SPD noch entscheiden - und ein Ministerpräsident gewählt werden.
07.12.2024
Regierungsbildung
SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition
In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest.
06.12.2024
Landesparteitag in Potsdam
Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg
SPD und BSW in Brandenburg entscheiden bei Parteitagen über den ausgehandelten Vertrag für ein Regierungsbündnis. Eine solche Koalition gibt es in Deutschland bislang nicht.
06.12.2024
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Deutschland
Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg
Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag.
06.12.2024
Koalitionsvertrag Brandenburg
SPD und BSW sind sich einig: Koalitionsvertrag steht
SPD und BSW wollen in Brandenburg gemeinsam regieren und betreten damit Neuland in Deutschland. Der Koalitionsvertrag ist fertig - es gab bei den Verhandlungen aber auch Störmanöver.
27.11.2024
Koalitionsverhandlungen
SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht
Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt.
27.11.2024
Brandenburg
SPD und BSW: Koalitionsvertrag steht
Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt.
27.11.2024
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Koalitionsverhandlungen
Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg steht
Rund zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich SPD und BSW in Brandenburg bei ihren Verhandlungen geeinigt. Die Streitpunkte sind ausgeräumt.
27.11.2024
BSW-Chefin
Sahra Wagenknecht fordert Expertenregierung
BSW-Chefin Wagenknecht fordert nach der Bundestagswahl eine Expertenregierung für Deutschland. Gebraucht werde ein „Kompetenz-Kabinett“ aus „integren, fachkundigen und unbestechlichen Persönlichkeiten.“
26.11.2024
Bundestagswahl 2025
Sahra Wagenknecht kandidiert für BSW in Nordrhein-Westfalen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat auf seinen Kandidatenlisten zur Bundestagswahl einige Quereinsteiger, darunter die „Kittelschürze der Nation“. Eine Platzierung aber ist keine Überraschung.
25.11.2024
Politikwissenschaftler zum BSW
„Dadurch könnte die Partei vielleicht sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern“
In Sachsen sind die Verhandlungen gescheitert, in Thüringen ist alles offen, in Brandenburg läuft es – aber will das BSW überhaupt auf Landesebene regieren? Vor welchen Problemen die Partei nun stehen könnte, erklärt der Politikwissenschaftler Aiko Wagner.
19.11.2024
Bündnis mit SPD
BSW strebt in Brandenburg drei Ministerien für Koalition an
Noch steht eine Rot-Lila Koalition in Brandenburg nicht, aber erstmals während der Verhandlungen über ein gemeinsames Bündnis senden SPD und BSW ein konkretes Signal.
15.11.2024
AfD, BSW und Linke
Bundestag in Standby-Modus – Drei Parteien üben scharfe Kritik
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel. Die Tagesordnung schrumpft, Beschlüsse kommen wegen unklarer Mehrheiten nicht mehr zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause.
14.11.2024
Vor Neuwahl
Bundestag in Standby-Modus - AfD, BSW und Linke protestieren
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel. Die Tagesordnung schrumpft, Beschlüsse kommen wegen unklarer Mehrheiten nicht mehr zustande. Es kommt wohl sogar zu einer Sitzungspause.
14.11.2024
Reiner Haseloff und Sepp Müller
„Für uns geht es nun darum, einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern“
Einer wurde kurz vor dem Bau der Mauer geboren, einer kurz vor ihrem Fall: Im Interview sprechen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Unionsfraktionsvize Sepp Müller darüber, weshalb AfD und BSW in Ostdeutschland so erfolgreich sind – und was das für die CDU bedeutet.
11.11.2024
Regierungsbildung
Bündnis von CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert
Die angestrebte Dreier-Koalition in Dresden ist Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Welche Rolle spielte Sahra Wagenknecht?
06.11.2024
Sondierungen in Sachsen gescheitert
Michael Kretschmer gibt Sahra Wagenknecht die Schuld
Aus Sicht von Sachsens Regierungschef kam der Abbruch der Gespräche überraschend. Er vermutet, dass die Parteichefin von BSW dahinter steckt. Wie geht es nun weiter?
06.11.2024
Sachsen
Sondierungen von CDU, BSW und SPD gescheitert
In Sachsen wird es keine gemeinsame Regierung aus Union, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht geben. Die Gespräche der drei Parteien wurden ohne Ergebnis beendet.
06.11.2024
Koalitionen im Osten
Wer mit den Populisten verhandelt, muss Demütigungen schlucken
In Brandenburg und Thüringen muss eine Verständigung mit dem BSW gesucht werden. So weit hätte es nicht kommen müssen, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
04.11.2024
Regierungsbildung
Thüringer BSW-Chefin: Position zu Krieg und Frieden schärfen
Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf, in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar Rechnung zu tragen.
02.11.2024
Machtkampf
Thüringer BSW: Nehmen "Beurteilung" aus Berlin sehr ernst
Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf. Die Bundesspitze machte den Thüringern zuletzt eine klare Ansage. Nun kommt die Reaktion.
01.11.2024
Koalitionsbildung
Riskanter BSW-Machtkampf um Regierungsbildung in Erfurt
Seit Tagen steht der Thüringer BSW-Landesverband innerparteilich in der Kritik. Nun erhöht die Bundesspitze um Sahra Wagenknecht den Druck. Welche Folgen hat das für die junge Partei?
31.10.2024
Streit um BSW in Thüringen
Dieser Konflikt könnte über die Zukunft des BSW entscheiden
Es kracht im BSW – und zwar sehr laut. Die Thüringer Parteichefin Wolf wird kritisiert, weil sie sich bei den Verhandlungen pragmatisch gezeigt hat. Es geht um eine Richtungsentscheidung, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
30.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Kompromiss mit CDU und SPD belastet BSW innerparteilich
Der in Thüringen zwischen CDU, SPD und dem BSW ausgehandelte Kompromiss zu friedenspolitischen Positionen belastet das Bündnis Sahra Wagenknecht innerparteilich. Von BSW-Spitzenpolitikern kam weitere Kritik an Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf.
30.10.2024
Regierungsbildung in Ostdeutschland
BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ab
Eine weitere Hürde der Regierungsbildung in Thüringen ist genommen. Die BSW-Gremien stimmen einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zu.
30.10.2024
Politik
Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen gestartet
Die mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen hat eine wichtige Hürde genommen und sich in der Friedensfrage geeinigt. Kritik daran kam prompt. Dennoch gehen CDU, BSW und SPD den nächsten Schritt.
29.10.2024
Brandenburg
SPD-Politiker übt Kritik an Sondierungspapier
Die Friedensbemühungen in der Ukraine waren für das BSW in den Sondierungen in Brandenburg zentral. Im Land zeigen sich SPD und BSW nun einig. Doch Kritik kommt von SPD-Außenpolitiker Michael Roth.
29.10.2024
Koalitionsgespräche
Brandenburger SPD verteidigt Friedens-Kompromiss mit BSW
SPD und BSW wollen in Brandenburg Koalitionsgespräche aufnehmen. Besonders der Einsatz für Frieden in der Ukraine war bei den Sondierungen Thema. Beide Parteien wollen eine „diplomatische Lösung“.
29.10.2024
Regierungsbildungen
Thüringen und Brandenburg vor Koalitionsgesprächen mit BSW
Die Wagenknecht-Partei hat friedenspolitische Forderungen zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. In Erfurt und Potsdam verkünden die Verhandler nun Kompromisse.
28.10.2024
Brandenburg
SPD und BSW beschließen Koalitionsgespräche
In Brandenburg hat sich die SPD einstimmig für Koalitionsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) entschieden. Inzwischen hat das BSW zugestimmt.
28.10.2024
Politik
BSW kommt Regierungsbeteiligung in Thüringen näher
Erst Brandenburg, nun Thüringen: In gleich zwei Bundesländern ist das Bündnis Sahra Wagenknecht einer Regierungsbeteiligung näher gekommen. Doch es gibt feine Unterschiede beim Kernthema Frieden.
28.10.2024
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Deutschland
CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Verhandlungen an
In Thüringen haben sich die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Zuvor hatten sie sich auf einen Passus zur Friedenspolitik für einen möglichen Vertrag zur Regierungsbildung geeinigt, wie sie in Erfurt verkündeten.
28.10.2024
Regierungsbildung
CDU, BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter
Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.
28.10.2024
BSW
Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen. Umfragen geben dafür aber keinen Anlass.
28.10.2024
In Bezug auf den Ukraine-Krieg
BSW und SPD in Brandenburg einig beim Thema Frieden
Die Forderung nach stärkeren Friedensbemühungen hatte BSW-Chefin Wagenknecht zur Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung in den Ost-Ländern gemacht. In Brandenburg gab es nun einen Durchbruch.
28.10.2024
Brandenburg
Sondierer von SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen
Nach mehrwöchigen Sondierungen empfahlen die Verhandler beider Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
28.10.2024
Diskussion um Bündnis mit BSW
CDU in Sachsen möchte Mitglieder zu Koalitionen befragen
Einige Mitglieder der CDU in Sachsen stehen einer gemeinsamen Regierung mit dem BSW kritisch gegenüber. Das sei eine Frage der „politischen Hygiene“, heißt es bei Konservativen.
28.10.2024
Brandenburg
SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen
In Brandenburg deuten die Zeichen auf den Beginn von Koalitionsgesprächen von Sozialdemokraten und dem Bündnis Sahra Wagenknecht hin – wenn die Landesvorstände grünes Licht geben.
27.10.2024
Regierungsbildung
Brandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen
Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit. Nach mehreren Sondierungsgesprächen wollen beide Seiten einen weiteren Schritt wagen - wenn die Landesvorstände grünes Licht geben.
27.10.2024
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Regierungsbildung
Brandenburg: SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen
SPD und BSW stehen in Brandenburg vor Koalitionsverhandlungen. Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag bekanntgeben, den Parteispitzen Verhandlungen vorzuschlagen.
27.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet
Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären. Von Scheitern, aber auch einem neuen Versuch ist die Rede.
27.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD auf der Kippe
Es kamen immer neue Vorschläge für eine Friedens-Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf den Tisch. Nun wird ein Scheitern nicht mehr ausgeschlossen.
26.10.2024
Wegen BSW und AfD
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen
Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie.
25.10.2024
Sozialleistungen
Lindner will bei Bürgergeld kürzen - Scholz reagiert kühl
Neue Sparideen des Finanzministers treffen Menschen mit Bürgergeld und Ukrainer: Christian Lindner will die Staatshilfe für sie beschneiden. Das Kanzleramt reagiert prompt.
23.10.2024
Hitzige Debatte um Staatshilfe
Macht Bürgergeld faul und träge?
Eigentlich soll das Bürgergeld nicht nur die Existenz von Bedürftigen sichern. Die Jobcenter sollen Arbeitslose auch längerfristig und nachhaltig in Arbeit bringen. Doch oft gelingt das nicht so schnell und nicht so lange. Liegt das an den Empfängern oder am System?
23.10.2024
Verhandlungen in drei Ländern
Klappt die Koalition mit dem BSW – oder lässt Wagenknecht sie platzen?
In den Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung des BSW in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geht es voran – und doch sind noch einige Fragen offen. Wo die Gespräche in den Ländern stehen und wo es knirschen könnte: ein Überblick.
21.10.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht
BSW gründet Landesverband in Baden-Württemberg
Nur rund 60 Mitglieder hat das BSW bislang im Südwesten - und nun auch offiziell einen Landesverband. Ein Abgeordneter sieht die Partei schon auf dem Weg zur Volkspartei.
21.10.2024
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