Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
ABO
Login
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Wochenendtipps
Filmtipps
Vereinsnachrichten
Videos
Podcast EZ-Talk
Sonderthemen
Magazine
E-Paper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Zustellung
Suchen
Themen
B
BGH
Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen.
Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen
Die EZ-Newsletter
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Kostenlos abonnieren
BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben".
Zu BW von oben
Themenseite
Missbrauch in Münster
BGH kassiert Urteil gegen Mutter
Der Bundesgerichtshof hebt das Strafmaß im Urteil gegen die Mutter eines vielfach vergewaltigten Jungen in Münster auf. Die Hintergründe.
27.09.2022
Urteil in Karlsruhe
Geleastes Auto weiterverkauft – BGH spricht Wagen dem Käufer zu
Der Bundesgerichtshof stärkt Autokäufern den Rücken, die beim Erwerb ihres Gebrauchtwagens Betrügern aufgesessen sind. Die Hintergründe.
23.09.2022
Mordfall Walter Lübcke
Konsequenter Rechtsstaat
Der ermordete Kassler Regierungspräsident steht für den Rechtsstaat, der im Zweifel auch für Freispruch entscheidet. Das hat der Bundesgerichtshof nun bestätigt, kommentiert Norbert Wallet.
25.08.2022
Urteil im Mordfall Walter Lübcke
Bundesgerichtshof bestätigt lebenslange Freiheitsstrafe
Im Fall Walter Lübcke hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag die lebenslange Freiheitsstrafe für Stephan Ernst wegen Mordes an dem CDU-Politiker bestätigt.
25.08.2022
Entscheidung des Stuttgarter Landgerichts bestätigt
Urteil im Antifa-Verfahren hat Bestand
Die Revisionen von einem Opfer sowie den beiden Tätern werden von höchster Stelle verworfen.
21.07.2022
Bundesgerichtshof
Gedenktafel würdigt größtenteils stark belastete NS-Juristen
Ein Großteil der ehemaligen Reichsgerichtsräte und Reichsanwälte, an die am BGH mit einer Gedenktafel erinnert wird, war stark in nationalsozialistisches Unrecht verstrickt. Das geht aus aktuellen wissenschaftlichen Untersuchungen hervor.
20.06.2022
Wittenberger Stadtkirche
Antijüdisches Relief muss nicht entfernt werden
Ein antijüdisches Sandsteinrelief an der Fassade der Stadtkirche in Wittenberg muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht entfernt werden. Die Hintergründe.
14.06.2022
Verstöße gegen pauschales Durchfahrtsverbot
Bundesgerichtshof weist Klage ab
Die Anwohner einer Umweltzone scheitern mit ihren Klagen zu Verstößen gegen ein Lkw-Durchfahrtsverbot vor dem Bundesgerichtshof. Die Hintergründe.
14.06.2022
Diesel
Mercedes droht neue Klagewelle
Besitzer von Dieselautos mit einer Abschalteinrichtung könnten bessere Karten bei Schadenersatzklagen erhalten. In seinem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof stärkt der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen die Position der Kläger.
02.06.2022
Bizarrer Streit in Leonberg
Dem Jazzclub droht das endgültige Aus
Wegen einer 45 Jahre alten Teilungserklärung: Ein Anwohnerpaar scheint seinen verbissenen Kampf gegen eine kleine wie feine Kulturstätte in Leonberg zu gewinnen.
29.04.2022
Bizarrer Streit in Leonberg
Dem Jazzclub droht das endgültige Aus
Wegen einer 45 Jahre alten Teilungserklärung: Ein Anwohnerpaar scheint seinen verbissenen Kampf gegen eine kleine wie feine Kulturstätte in Leonberg zu gewinnen.
29.04.2022
Karlsruhe
BGH muss Urteil im Terrorprozess prüfen
Der Bundesgerichtshof muss das Urteil des Landgerichts Karlsruhe im Prozess um einen möglichen islamistischen Terroranschlag prüfen. Die Hintergründe.
11.04.2022
Konstrukteurs-Erbin gegen Porsche
Streit um Design des Porsche 911 geht in neue Runde
Die Tochter eines ehemaligen Chefkonstrukteurs will von Porsche am Erfolg des Modells 911 beteiligt werden. Nun hat der Bundesgerichtshof ein Urteil aufgehoben, laut dem die Erbin kein Geld bekommt – ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Erbin.
07.04.2022
Coronavirus in Deutschland
Staat haftet nicht für Einnahmeausfälle von Gaststätten
Eine Gastronomen-Familie aus Brandenburg hat hohe Einbußen, weil sie in der Pandemie wochenlang schließen musste. Vor Gericht will sie erreichen, dass das Land dafür aufkommt. Aber das Urteil ist eine Enttäuschung - und wegweisend für ähnliche Fälle.
17.03.2022
BGH-Urteil im Dieselskandal
Schadenersatz möglich bei Zahlung erst nach Bekanntwerden des Rückrufs
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs können Personen, die ein Auto mit manipuliertem Dieselmotor vor Bekanntwerden des Skandals kauften, aber erst danach bezahlten, Anspruch auf Schadenersatz haben.
07.02.2022
Richter erlauben Pseudonyme
Facebook-Urteil gilt nicht für alle
Der Online-Riese Facebook erlaubt keine Konten unter einem Pseudonym. Muss er aber, sagt nun der Bundesgerichtshof. Doch das Urteil gilt nicht für alle.
27.01.2022
Urteil des Bundesgerichtshofs
Facebook unterliegt im Streit um Klarnamenpflicht
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs muss Facebook hinnehmen, dass seit Langem angemeldete Nutzer Pseudonyme auf der Plattform gebrauchen. Wegen einer Gesetzesänderung gilt das Urteil aber nur für Altfälle.
27.01.2022
Corona vor dem BGH
Schwer vermittelbare Entscheidung
Goliath gewinnt gegen David. Das ist nicht schön, aber begründbar, kommentiert Christian Gottschalk.
26.01.2022
1
2
3
4
5