.Billboard { min-height: 250px; display: block !important; } .Mobile_Pos2_wrapper { min-height: 420px; } .Mobile_Pos2:not(.nofh) { min-height: 420px; display: block !important; } .Mobile_Pos3 { min-height: 280px; display: block !important; } .Mobile_Pos4 { min-height: 280px; display: block !important; } .Mobile_Pos5 { min-height: 280px; display: block !important; } .Mobile_Pos6 { min-height: 280px; display: block !important; } .Content_1 { min-height: 280px; display: block !important; } .Content_2 { min-height: 280px; display: block !important; } #traffective-ad-Mobile_Sticky:before { content: "" !important; font-size: 1px !important; } /* [data-layout="desktop"] .Superbanner, [data-layout="mobile"] .Superbanner { min-height: 300px; display: block !important; } */
Konto verwalten
Abmelden
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Wochenendtipps
Filmtipps
Videos
Sonderthemen
ePaper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Zustellung
Themen
B
BGH
Themen: BGH
Alle Themen
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z
BGH
Kommentar
BGH-Urteil zu Coronamieten
Kein Grund, um den Sekt zu entkorken
Gewerbemieter können im Lockdown die Miete kürzen. Das ist überraschend, aber kein Grund zum Jubeln, kommentiert Christian Gottschalk. Der Preis dafür ist nämlich hoch.
Bundesgerichtshof
Darf Facebook eine Klarnamen-Pflicht einführen?
Der Bundesgerichtshof hat sich mit Facebook befasst: Der dritte Zivilsenat verhandelte über die Frage, ob Facebook seine Nutzer verpflichten kann, in dem sozialen Netzwerk mit dem echten Namen aufzutreten.
Pflicht zur Namensnennung
Muss Schneewittchen bei Facebook draußen bleiben?
Wer bei Facebook etwas posten will, der muss dies unter seinem richtigen Namen machen. An diesem Mittwoch hat der Bundesgerichtshof zu klären, ob das rechtens ist.
Streit um Geschäftsmiete im Lockdown
BGH sieht keine Pauschallösung
Eine Pauschallösung wird es für Einzelhändler, die mit ihrem Vermieter über die Miete im Lockdown streiten, voraussichtlich nicht geben. Das zeichnete sich in einer Verhandlung des Bundesgerichtshofs ab. Die Urteilsverkündung wird im Januar erwartet.
Maike Kohl-Richter
Keine Entschädigung für Kohls Witwe im Streit um Altkanzler-Zitate
Maike Kohl-Richter, die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl, bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch.
Nach BGH-Urteil zu Facebook
Facebook darf Posts nicht mehr einfach löschen und User sperren
Ein Facebook-Nutzer klagt gegen die Löschung eines Posts – und bekommt in zweiter Instanz Recht, weil die Lage sich geändert hat.
Urteil des Bundesgerichtshofs
DFB darf weiter Vereine für Fehlverhalten der Fans bestrafen
Wie umgehen mit Bengalos und Krawallmachern im Fanblock? Die Frage beschäftigt den Fußball seit langem. Der DFB bittet stellvertretend die Vereine zur Kasse – und das ist rechtens, sagt jetzt der BGH.
BGH-Urteil
Hoffnung für Prämiensparer
Zahlreiche Kreditinstitute haben auf Sparverträge zu wenig Zinsen gezahlt. Mit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) steigen die Chancen auf einen Nachschlag.
Banken drohen mit Kündigung
Bis zum 30. September muss reagiert werden
Die Banken haben ihren Kunden in den letzten Monaten mehrere Briefe mit einer wichtigen Informationen zugesandt. Warum man darauf jetzt schnell reagieren sollte.
Abgasskandal
BGH weist weitere Schadenersatz-Klagen zum Daimler-„Thermofenster“ ab
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat zum wiederholten Male geurteilt, dass nur wegen der Verwendung des Thermofensters keine Betrugsabsicht unterstellt werden könne.
Abgasskandal
BGH sieht keine Betrugsabsichten beim Daimler-„Thermofenster“
Kläger, die vom Autobauer Daimler Schadenersatz aufgrund des „Thermofensters“ verlangen, haben nur noch geringe Erfolgsaussichten. Ein Urteil steht allerdings noch aus.
Neonazi-Terrorzelle NSU
BGH bestätigt Urteil gegen Terroristin Beate Zschäpe
Vor mehr als drei Jahren ging der NSU-Prozess um zehn überwiegend rassistische Morde zu Ende. Doch Beate Zschäpe und drei Mitangeklagte haben ihre Strafen nicht akzeptiert. Der BGH hat sich ausführlich mit den Revisionen befasst - und nun Entscheidungen getroffen.
Urteil des BGH zu Hassrede
Facebook muss Nutzer über Löschung von Beiträgen informieren
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat den Klägern recht gegeben: Diese hatten sich verächtlich aber nicht strafrechtlich relevant über Migranten geäußert.
Grundsatzurteil im Cum-Ex-Verfahren
Warum die Geschäfte strafbar sind
Der Bundesgerichtshof bewertet die Cum-Ex-Geschäfte erstmals höchstrichterlich als strafbare Steuerhinterziehung. Wir beantworten die wichtigsten Fragen und Antworten.
Dieselskandal
BGH setzt Frist für Neuwagen-Ersatz
Erstmals im Abgasskandal um Volkswagen hat es der Bundesgerichtshof mit Klagen von Dieselkäufern gegen ihre Autohändler zu tun gehabt. Die Ansichten der Parteien, aber auch der Vorinstanzen gingen weit auseinander. Doch nun ist die Sache eindeutig geklärt.
BGH-Urteil zum Dieselskandal
Bosch haftet nicht für Verluste von VW-Aktionären
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Schadenersatzklagen von VW-Aktionären gegen den Stuttgarter Zulieferer Bosch am Dienstag endgültig abgewiesen.
BGH zum Thermofenster
Daimler sieht sich bestätigt
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sei verbraucherfreundlich, urteilt der Rechtsanwalt Ralf Stoll aus Lahr. Auch Daimler begrüßt den Richterspruch.
Kommentar
Diesel-Urteil
Daimler ist nicht mit VW zu vergleichen
Das Thermofenster von Daimler ist nicht sittenwidrig, so der BGH. Das Unternehmen mag die Umwelt betrogen haben, nicht aber die Käufer, kommentiert Christian Gottschalk.
BGH hebt Urteil auf
Überfall mit Staubsauger: Strafmaß muss neu festgelegt werden
Der Bundesgerichtshof hat ein - Landgerichts-Urteil zu einem Überfall in einem Tauberbischofsheimer Supermarkt mit einem Staubsauger teilweise aufgehoben.
Abgasskandal bei Volkswagen
Diesel-Kläger können auch nach Autoverkauf auf Schadenersatz hoffen
Im ersten Urteil zum Abgasskandal entschied der BGH vor einem Jahr, dass VW seine Kunden systematisch beim Schadstoffausstoß seiner Diesel-Motoren getäuscht hat. Etliche Urteile zu verschiedenen Konstellationen folgten. Nun geht es um Fragen des Weiterverkaufs.
1
2
3
Neue Artikel
esslinger-zeitung.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
