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Bürgerentscheid in Oberriexingen
Penny-Markt oder Starkregenschutz: Die Bürger haben die Wahl
Ende des Monats findet der erste Bürgerentscheid in der Geschichte von Oberriexingen (Kreis Ludwigsburg) statt. Bei der Podiumsdiskussion zeigt sich, wie Debatten trotz aufgeheizter Zeiten funktionieren können: Ja, die Stadt ist in der Frage gespalten, aber nicht zerstritten.
05.02.2025
Tauziehen um Standort der Esslinger Bibliothek
Kommt ein neuer Bürgerentscheid zur Stadtbücherei?
Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat in seiner Neujahrsrede angekündigt, dass der Gemeinderat im Mai über den künftigen Standort der Esslinger Stadtbücherei entscheiden soll. Nun gibt es aus der Mitte der Ratsrunde einen Vorstoß für einen neuerlichen Bürgerentscheid.
04.02.2025
Geschichten des Jahres
In Weil der Stadt wehte ein richtungsweisender Wind
Der Traum von Windkraft ist in Weil der Stadt einst geplatzt. 2024 hat man große Schritte in Richtung Windräder gemacht.
07.01.2025
Streit um Gemmrigheimer Grundschule
Bürger votieren gegen Neubau
Die Gegner des Neubaus setzten sich beim Bürgerentscheid mit knapp 80 Prozent deutlich durch. Wie es jetzt mit der Grundschule weitergeht.
13.10.2024
Bürgerentscheid in Gemmrigheim
Eltern wollen keine neue Grundschule
Dank Atomkraft hat Gemmrigheim jahrelang aus dem Vollen schöpfen können. Jetzt muss die Grundschule saniert werden und es fehlt das Geld. Helfen nur noch Abriss und Neubau?
04.10.2024
Großprojekt in Remseck
„Wir sind nicht in China“ – Der lange Weg zu einer neuen Neckarbrücke
Anderswo geht es um den Erhalt von Brücken, in Remseck (Kreis Ludwigsburg) will man schon seit Jahren eine neue Querung über den Neckar bauen. Das Großprojekt ist Teil einer Neuordnung der Stadt, kommt aber anscheinend nicht wirklich voran. Warum?
24.09.2024
Radschnellwegtrasse in Plochingen
Warum ein Bürgerbegehren gegen eine mögliche Radroute abgelehnt wurde
Das Bürgerbegehren gegen die Einbindung des Radschnellwegs im Plochinger Filsgebiet ist jetzt vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt worden – auch wenn einige Räte Verständnis für das Anliegen zeigen.
18.09.2024
Bürgerentscheid Windkraft
Klares Signal aus allen Teilorten von Weil der Stadt
Windkraft in Weil der Stadt? Ja, haben die Bürger per Votum entschieden – selbst in Merklingen, wo sich jeher am meisten Widerstand regte. Akzeptieren die Windkraftgegner das Wahlergebnis?
12.06.2024
Bürgerentscheid
Weil der Stadt stimmt für die Windkraft
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Weil der Städter Bürger für „Ja“ entschieden. Es geht um die Frage, ob zwei Gebiete auf Weiler Gemarkung für die Entwicklung von Windkraftanlagen genutzt werden sollen.
10.06.2024
Radschnellweg bei Plochingen
Initiative will Bürgerentscheid über Streckenführung
Wo geht es künftig lang für Radfahrer in Plochingen? Über die Route für den neuen Radschnellweg gibt es heftigen Streit. Jetzt wird sogar ein Bürgerentscheid gefordert. Was die Initiatoren damit erreichen wollen.
29.05.2024
Esslinger Stadtbücherei
Kögel-Pläne für Bücherei bleiben heiß
Mit seinem Vorschlag, die Stadtbücherei ins frühere Modehaus Kögel zu verlegen, ließ OB Klopfer im September aufhorchen. Seither wird in Esslingen heiß diskutiert. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, am Ball zu bleiben.
14.05.2024
Esslinger Stadtbücherei
Neuer Gemeinderat entscheidet final über Umzug
Die Debatte über den Standort der Esslinger Stadtbücherei bewegt viele Bürger. Am 13. Mai berät der Gemeinderat, ob ein Umzug der Bibliothek ins frühere Modehaus Kögel weiterverfolgt wird. Endgültig entscheiden wird erst der neu gewählte Gemeinderat.
30.04.2024
Zukunft der Esslinger Bücherei
Viel Kritik an Kögel-Plänen der Stadt
Die Diskussion über die Zukunft der Esslinger Bücherei geht in eine heiße Phase: Am 13. Mai soll der Gemeinderat entscheiden, ob die Stadt einen Umzug ins frühere Modehaus Kögel vorantreibt. In einer Veranstaltung des Bücherei-Fördervereins gab es viel Kritik.
19.04.2024
Windkraft in Weil der Stadt
Bürgerentscheid kommt
Es ist amtlich: Die Bürgerinnen und Bürger der Keplerstadt stimmen am 9. Juni darüber ab, ob die Kommune Flächen für Windräder zur Verfügung stellt. Der Bürgermeister ist zuversichtlich.
20.03.2024
Was wird aus dem Sindelfinger Badezentrum?
Stadtverwaltung lädt Bürger zum Dialog ein
Die Stadt Sindelfingen lädt ihre Bürgerinnen und Bürger für kommenden Mittwoch, 7. Februar, zum Informationsabend ein. Es geht um das Badezentrum und die Sanierungspläne.
02.02.2024
100-Millionen-Euro-Projekt
Sindelfingens Bürger haben beim Badezentrum das letzte Wort
Knapp 100 Millionen Euro kostet die Sanierung und Erweiterung des Badezentrums in Sindelfingen. Der Gemeinderat hat jetzt sein Go für die weitere Planung gegeben – über den Bau entscheiden soll aber das Volk.
22.12.2023
Bauen in Vaihingen/Enz
Ein Vorzeigeprojekt, das Ängste um die Innenstadt auslöst
Bei Vaihingen/Enz könnte auf einem Acker Wohnraum für 1200 Menschen entstehen. Der Strom soll per Wind- und Sonnenkraft generiert werden. Alles klingt wunderbar. Doch das Projekt ist zum Politikum geworden.
28.11.2023
Schwimmbad in Sindelfingen
Gemeinderäte vertagen die Entscheidung zum Badezentrum
Braucht die Stadt Sindelfingen ein Sportbad oder ein Familienbad? Der Sindelfinger Gemeinderat erlebte am Dienstag eine regelrechte Kampfabstimmung über das 99,2 Millionen Euro teure Projekt.
06.12.2023
Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal
Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert
Obwohl die Anzahl der Unterschriften gereicht hat, ist das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung auf dem ehemaligen IBM-Areal aus einem anderen Grund nicht zulässig. Die Initiatoren fühlen sich hintergangen.
23.11.2023
Bürgerentscheid in Bad Überkingen
Klare Mehrheit für Erhalt des Thermalbads
Bad Überkingen behält sein Bad. Einer Schließung aus Kostengründen erteilten fast dreiviertel der Teilnehmer eines Bürgerentscheids eine Absage.
20.11.2023
Umgestaltung des Badezentrums in Sindelfingen
Grüne wollen den Bürgerentscheid
Bekommt Sindelfingen ein modernes Spaßbad, das Gäste aus der ganzen Region anzieht, oder wird lediglich das bestehende Bad grundsaniert? Geht es nach den Grünen im Gemeinderat, soll das der Bürger entscheiden. Wie?
17.11.2023
Vor Bürgerentscheid
Hat das Überkinger Thermalbad noch eine Chance?
Eine Initiative in Bad Überkingen wirbt vor dem Bürgerentscheid dafür, dem Thermalbad noch eine Chance zu geben. Sie beklagt, die Einrichtung sei über Jahre hinweg stiefmütterlich behandelt worden. Das sind die Argumente.
05.11.2023
Bürgerbegehren in Plochingen
1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft
Eine Initiative in Plochingen, die einen geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft hinterfragt, strebt einen Bürgerentscheid an. Für das Bürgerbegehren findet sie weit mehr Unterstützung aus der Bevölkerung als benötigt.
02.11.2023
Esslinger Stadtbibliothek
Viele Fragezeichen in der Bücherei-Debatte
Der Gedanke von OB Matthias Klopfer, die Esslinger Stadtbücherei vom Bebenhäuser Pfleghof ins frei werdende Kögel-Kaufhaus zu verlegen, werden heiß diskutiert. Der Förderverein der Bibliothek nennt viele Aspekte, die vor der Entscheidung zu klären sind.
20.10.2023
Schönau im Schwarzwald
Schüler wehren sich gegen kuriosen Schulhof-Zaun
Zwar keine Mauer wie einst in Berlin, dafür aber ein Bauzaun: In Schönau im Schwarzwald ist ein Schulhof seit Jahresbeginn geteilt. Dagegen hat sich die Schulgemeinschaft gewehrt – mit Erfolg.
16.10.2023
Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal
Ehninger ringen um Bürgerentscheid
Eine Bürgerinitiative um Rainer Klein (CDU) sammelt in Ehningen 1281 Unterschriften und schafft damit die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid.
11.10.2023
Bad Überkingen
Bürgerentscheid zum Thermalbad naht
Die Zukunft des Thermalbads erhitzt im Überkinger Rat die Gemüter. Der Bürgerentscheid soll am 19. November über die Bühne gehen. Das Thema polarisiert stark, Bürgermeister Matthias Heim sprach ein Machtwort.
25.09.2023
Protest gegen IBM-Areal in Ehningen
Kommt ein Bürgerentscheid zu den Quantum Gardens?
Eine Ehninger Initiative will ein Bürgerbegehren über das Megaprojekt auf dem IBM-Areal initiieren. Ab sofort sammelt sie dafür Unterschriften.
18.09.2023
Fehlende Gewerbeflächen im Landkreis Göppingen
Gewerbegebiete: IHK stößt auf Skepsis
Fehlende Gewerbeflächen im Landkreis Göppingen machen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Sorgen. Edith Strassacker, die Präsidentin der Bezirkskammer, bringt einen möglichen neuen Anlauf für abgelehnte Gebiete ins Spiel.
02.08.2023
Bürgerentscheid zu den Schraienwiesen
Mehrheit in Urbach stimmt für neues Gewerbegebiet
Bürgerentscheid: Knapp 60 Prozent der Wählenden haben dafür votiert, dass Flächen in den Schraienwiesen künftig zu einem klimaneutralen Gewerbegebiet entwickelt werden.
24.07.2023
Megaprojekt Quantum Gardens in Ehningen
Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?
Sollten die Bürger bei den „Quantum Gardens“ in Ehningen besser beteiligt sein? Ein CDU-Rat will einen Bürgerentscheid über das Megaprojekt initiieren.
13.07.2023
Bürgerbeteiligung
Der Dialog soll bei schwierigen Entscheidungen helfen
In Aichelberg ist das nächste Gewerbegebiet an einem Bürgerentscheid gescheitert. Nach Einschätzung der zuständigen Staatsrätin hätte ein Dialog mit den Bürgern zur Versachlichung der Debatte führen können.
01.06.2023
Bürgerentscheid in Plochingen
Wie teuer wird das Hallenbad?
Als Grundlage für einen Bürgerentscheid sollen die Kosten für ein Hallenbad in Plochingen ermittelt werden. Sie werden zwischen acht und elf Millionen Euro geschätzt, zuzüglich rund 1,4 Millionen Euro jährliche Betriebskosten.
30.05.2023
Pläne für neuen Herrenberger Stadtteil
OB wendet Kampfabstimmung ab
Thomas Sprißler zieht die Notbremse und nimmt Entscheidung von der Tagesordnung. Ein Bürgerdialog soll nun den Weg weisen für ein neues Wohngebiet in Herrenbergs Süden, das einmal 3000 Bewohner beherbergen könnte.
24.05.2023
Aus für Gewerbepark Aichelberg
Schwerer Rückschlag für die Region
Das Aus für den Gewerbepark Aichelberg behindert die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Stuttgart, kommentiert Redakteur Kai Holoch.
22.05.2023
Bürgerentscheid im Kreis Göppingen
Aus für den Gewerbepark Aichelberg
Bei einem Bürgerentscheid im Kreis Göppingen spricht sich eine Mehrheit gegen den Bau eines nachhaltigen Gewerbegebiets an der Autobahn 8 aus.
21.05.2023
Entscheid in Urbach
Per Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet?
Der Gemeinderat in Urbach will Bürger abstimmen lassen, ob auf den Schraienwiesen ein knapp zehn Hektar großes, „klimaneutrales Gewerbegebiet“ realisiert werden soll. Naturschützer kritisieren das Vorhaben und den gewählten Zeitpunkt des Entscheids.
04.05.2023
Bürgerentscheid
Kommt der Gewerbepark Aichelberg?
Am Sonntag treffen die Bürger der kleinen Gemeinde am Albrand eine wichtige Entscheidung für die gesamte Region Stuttgart.
16.05.2023
Wechsel im Esslinger Gemeinderat
Sportausschuss-Mitglied gibt nach Differenzen mit SPD auf
Lange Jahre hat sich Hermann Beck in der Esslinger SPD engagiert, zuletzt als beratendes Mitglied im Sportausschuss des Gemeinderats. Wegen Differenzen in der Bücherei-Debatte hat er sein Amt nun niedergelegt. Das sind die Hintergründe.
26.04.2023
Esslinger Einwohner-Fragestunde
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
In vielen Kommunen ist es längst selbstverständlich – seit Oktober bietet auch die Stadt Esslingen zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung eine Einwohner-Fragestunde an. Neues erfahren die Bürger kaum, doch die Chance wird genutzt, auf Anliegen hinzuweisen.
28.03.2023
Bürgerentscheid in Aichelberg
Bürger entscheiden über Gewerbepark
Kann der Transformationsprozess in der Region Stuttgart gelingen? Dafür braucht es Gewerbeflächen. Auch am Albrand in Aichelberg hat der Gemeinderat die Entscheidung an die Wähler abgetreten.
07.03.2023
Schlachthof Gärtringen
Kritik aus Rottenburg am Böblinger Landrat
Aus Rottenburg kommen scharfe Töne in Richtung des Böblinger Landrats Roland Bernhard. Der hatte den Bürgerentscheid für den Erhalt des dortigen Schlachthofs als „schwarzen Tag“ für das Tierwohl bezeichnet.
25.01.2023
Nach Bürgerentscheid in Rottenburg
Wird der Gärtringer Schlachthof jemals wieder in Betrieb gehen?
Mit der Entscheidung, dass ihr Schlachthof erhalten bleibt, haben die Rottenburger auch über den Gärtringer Schlachthof abgestimmt. Nun fehlt plötzlich eine Million Euro und das Projekt ist gefährdet. Der Landrat möchte kämpfen.
23.01.2023
Spannende Entscheidung für Böblingen
Sorgt Rottenburg für das Aus des Schlachthofs?
Sagen die Rottenburger am Sonntag Ja zu ihrem Schlachthof fehlt in Gärtringen viel Geld für den Umbau des eigenen Schlachthofs. Dies ist wegen massiven Verstößen gegen den Tierschutz geschlossen worden.
19.01.2023
Esslinger Bücherei-Debatte
Bürgerentscheid zur Bücherei aufgehoben
Die Träume vieler Bürgerinnen und Bürger von einer größeren Esslinger Stadtbibliothek sind ausgeträumt: Der Gemeinderat hat den Bürgerentscheid vom Februar 2019 aufgehoben – statt der bislang geplanten Erweiterung gibt es eine Sanierung im Bestand.
20.12.2022
Esslinger Bücherei-Debatte
Weiteres Bekenntnis zum Erhalt der Heugasse 11
Der Esslinger Gemeinderat entscheidet am Montag über die Zukunft der Stadtbücherei. Die geplante Erweiterung ist nach Einschätzung der Verwaltung nicht finanzierbar. Ob die Stadt das zur Erweiterung vorgesehene Nachbarhaus behält, ist noch ungewiss.
14.12.2022
Esslinger Bücherei-Debatte
Zeichen der Solidarität für die Stadtbibliothek
Kommenden Montag soll der Esslinger Gemeinderat über die Zukunft der Stadtbücherei entscheiden. Nun trafen sich Unterstützerinnen und Unterstützer einer Bücherei-Erweiterung, um mitten im Weihnachtstrubel ein Zeichen für ihr Anliegen zu setzen.
12.12.2022
Esslinger Bücherei-Debatte
Weiter Tauziehen um die Bibliothek
Die Debatte über die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei geht in die entscheidende Phase. Ehe der Gemeinderat am 19. Dezember endgültig entscheiden soll, wurden nun im Verwaltungsausschuss weitere Weichen gestellt.
06.12.2022
Esslinger Büchereidebatte
Bibliothek bekommt nicht mehr Platz
Die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei soll sich im Dezember entscheiden. Die nach dem Bürgerentscheid 2019 geplante Erweiterung und Modernisierung soll auf Eis gelegt werden, nun soll es eine „kleine, feine Sanierung“ geben. Der Gemeinderat hat das Wort.
15.11.2022
Esslinger Bücherei-Debatte
Mit kleinen Brötchen in die Zukunft
Der Esslinger Gemeinderat scheint mit klarer Mehrheit OB Matthias Klopfer zu folgen, der die Erweiterung der Stadtbücherei auf Eis legen und nur eine „kleine, feine Sanierung“ will. Damit geht eine alte Hängepartie weiter, meint unser Autor Alexander Maier.
15.11.2022