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Themenseite
Streitpunkt in Plochingen
Mündet der Protest gegen den Radschnellweg in ein Bürgerbegehren?
Die Stadtverwaltung in Plochingen bleibt ebenfalls bei ihrem Standpunkt zum Radschnellweg. Im nächsten Schritt prüft jetzt das Landratsamt in Esslingen, ob ein Bürgerbegehren zulässig ist.
29.11.2024
Radschnellwegtrasse in Plochingen
Warum ein Bürgerbegehren gegen eine mögliche Radroute abgelehnt wurde
Das Bürgerbegehren gegen die Einbindung des Radschnellwegs im Plochinger Filsgebiet ist jetzt vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt worden – auch wenn einige Räte Verständnis für das Anliegen zeigen.
18.09.2024
Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab
War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen.
18.07.2024
Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab
War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen.
18.07.2024
Radschnellweg bei Plochingen
Initiative will Bürgerentscheid über Streckenführung
Wo geht es künftig lang für Radfahrer in Plochingen? Über die Route für den neuen Radschnellweg gibt es heftigen Streit. Jetzt wird sogar ein Bürgerentscheid gefordert. Was die Initiatoren damit erreichen wollen.
29.05.2024
Streit um Wassernetz
Neuer Termin am Landgericht: Stuttgart will Urteil gegen EnBW
Seit elf Jahren ringt die Kommune um den Rückkauf der Versorgungsanlagen. Das Landgericht zeigte bisher wenig Neigung, eine Entscheidung zu treffen.
19.03.2024
Nahverkehr in Stuttgart
Neues Bündnis setzt sich für kostenlosen Bus- und Bahnverkehr ein
Ein Bündnis will bei einem Bürgerbegehren 20 000 Unterschriften sammeln und damit den Gemeinderat unter Druck setzen, den ÖPNV in Stuttgart kostenlos anzubieten. So sieht der konkrete Plan aus.
15.03.2024
Unterbringung für Geflüchtete in Plochingen
Versöhnliche Lösung im Konflikt um Containerunterkunft
In Plochingen wurde ein Bürgerbegehren abgewendet: Der Streit um einen Standort südlich des Bildungszentrums Garp ist beigelegt – die Stadt hat sich für ein anderes Grundstück entschieden.
15.12.2023
Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal
Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert
Obwohl die Anzahl der Unterschriften gereicht hat, ist das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung auf dem ehemaligen IBM-Areal aus einem anderen Grund nicht zulässig. Die Initiatoren fühlen sich hintergangen.
23.11.2023
Bürgerbegehren in Plochingen
1400 Unterschriften gegen Standort für Flüchtlingsunterkunft
Eine Initiative in Plochingen, die einen geplanten Standort für eine Flüchtlingsunterkunft hinterfragt, strebt einen Bürgerentscheid an. Für das Bürgerbegehren findet sie weit mehr Unterstützung aus der Bevölkerung als benötigt.
02.11.2023
Megaprojekt Quantum Gardens in Ehningen
Bürgerentscheid über Pläne auf IBM-Gelände?
Sollten die Bürger bei den „Quantum Gardens“ in Ehningen besser beteiligt sein? Ein CDU-Rat will einen Bürgerentscheid über das Megaprojekt initiieren.
13.07.2023
Biergarten im Kreis Ludwigsburg
Bürgerbegehren für Burg Lichtenberg könnte kippen
Ohne genügend Parkplätze gibt es auch keinen Biergarten auf Burg Lichtenberg in Oberstenfeld – ein Bürgerbegehren scheitert aber vorerst.
22.05.2023
Wörth-Areal in Nürtingen
Das letzte Filetstück am Neckarufer soll bebaut werden
Das Wörth-Areal gilt als Filetstück für die Stadtplanung in Nürtingen. In der Vergangenheit ist die Bebauung am Widerstand aus der Bürgerschaft gescheitert. Jetzt will man im Rathaus das heiße Eisen wieder anpacken. Das sind die Pläne.
27.03.2023
Debatte im Stuttgarter Rathaus
Wie weiter mit der Wasserversorgung?
Ein Vergleich mit der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zum Rückkauf des Wassernetzes durch die Kommune ist vorerst gescheitert. Wie kommt die Stadt nun an ihr Netz?
27.01.2023
Einigungsvorschlag zum Kauf des Wassernetzes
Noch 20 Jahre warten?
Wenn sich der Gemeinderat auf den Kompromiss mit der EnBW einlässt, würde es 30 Jahre dauern, bis ein Bürgerbegehren umgesetzt wird. Das ist zu lang.
24.11.2022
Bürgerentscheid in Dettingen
Industriegebiet Hungerberg auf der Kippe
Am 26. September entscheiden die Menschen in Dettingen, ob die Pläne für das Industriegebiet Hungerberg umgesetzt werden sollen – oder nicht. Steht damit ein weiteres zentrales Wirtschaftsprojekt der Region Stuttgart vor dem Aus?
08.07.2021
Industrie Region Stuttgart
Das Bürgerbegehren ist eine Chance
Der Einspruch der Bürger zum geplanten Industrie-Vorhaltestandort Hungerberg im Kreis Esslingen kommt früh – und die Region Stuttgart braucht dringend Platz für Zukunftstechnologien. Doch der Vorstoß der Bürger ist richtig, meint unser Redakteur.
29.04.2021
Industriestandort vor dem Aus?
Bürgerbegehren gegen Hungerberg-Projekt
Der Verband Region Stuttgart will den Hungerberg im Kreis Esslingen als Vorhaltestandort für die Ansiedlung von Zukunftstechnologien ausweisen. Das sei wichtig, um die wirtschaftliche Stärke der Region zu sichern. Doch es regt sich heftiger Widerstand.
29.04.2021
Direkte Demokratie im Südwesten
CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung
Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer, in denen es keine Bürgerbegehren zu Themen eines Landkreises geben darf. Eine Mehrheit im Landtag wollte das ändern – und scheiterte am Widerstand der Christdemokraten.
21.10.2020