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Verdacht auf Korruption – Ausschuss berät am Dienstag

Staatsanwaltschaft Stuttgart Verdacht auf Korruption – Ausschuss berät am Dienstag

Wie hängen die Ermittlungen zum mutmaßlichen Korruptionsfall bei der Staatsanwaltschaft mit einem Anschlag in Tamm zusammen? Ein Landtagsgremium hofft auf Antworten. 17.11.2025
Nach Streit mit AfD: Unruhe um Wahl von Gebhard Mehrle

Esslinger Gemeinderat Nach Streit mit AfD: Unruhe um Wahl von Gebhard Mehrle

Gebhard Mehrle rückt in die SPD-Fraktion des Esslinger Gemeinderats nach. Doch die AfD stört sich an seiner Person: Sie bringt eine frühere Nazi-Äußerung aufs Tapet. 21.10.2025
Stadt will Baurecht für Umspannwerk schaffen

Hulb in Böblingen Stadt will Baurecht für Umspannwerk schaffen

NetzeBW will die Stromversorgung energieintensiver Unternehmen auf der Hulb sicherstellen. Auf der geplanten Fläche gab es schon in der Vergangenheit ein Umspannwerk. 11.07.2025
Koalitionsausschuss tagt am Mittwoch zu Streitthemen

Haushalt, Stromsteuer, AfD-Verbot Koalitionsausschuss tagt am Mittwoch zu Streitthemen

Kanzler Merz und die Spitzen seines schwarz-roten Regierungsbündnisses kommen zum zweiten Mal zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Auf dem Tisch liegt eine Reihe von Streitthemen. 30.06.2025
David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

CDU-Politiker aus Esslingen David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

Die Hauptarbeit des Bundestags findet in Ausschüssen statt. Auch der Esslinger CDU-Abgeordnete David Preisendanz hat sich spezialisiert. Ein Thema liegt ihm besonders am Herzen. 20.05.2025
Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Partei fühlt sich ausgegrenzt Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – geht jedoch leer aus. 21.05.2025
Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

U-Ausschuss zur Polizeiaffäre im Land Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

Im Landtagsuntersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre ist der frühere Inspekteur der Polizei geladen. Die Vorwürfe gegen ihn hatten ein Beben im Innenministerium und in der gesamten Landespolizei verursacht. 04.04.2025
Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Neuer Posten für Trigema-Chefin Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Die Textil-Unternehmerin mischt seit Kurzem auch in der lokalen Politik im Zollernalbkreis mit. Im Kreistag ist sie nun in ein offizielles Amt gewählt worden. 09.10.2024
Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Lift wird an Gymnasium in Leonberg angebaut Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Die Stadtverwaltung Leonberg ist optimistisch, den Umbau zum barrierefreien Gymnasium bis zum kommenden Schuljahr abzuschließen. Der Bau hat einen ganz besonderen Hintergrund. 10.07.2024
Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Nach der Wahl in Vaihingen/Enz Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Bekommt die AfD einen Sitz in den Ausschüssen des Gemeinderats von Vaihingen/Enz? Die Einstufung des Verfassungsschutzes in puncto Rechtsextremismus wiegt schwer. 24.06.2024
Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Lokalpolitik in Stuttgart und Region Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Stadt- und Gemeinderäte stecken viel Zeit in die Kommunalpolitik – ehrenamtlich. Was bekommen sie dafür? Ein Blick auf Stuttgart und in die Region zeigt große Unterschiede auf. 21.05.2024
Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Windräder bei Böblingen Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Noch gibt es kein Windrad auf Böblinger Gemarkung. Das könnte sich ändern. Wo die Planung gerade steht und welche Rolle ein Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern dabei spielt. 02.02.2024
Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Diskussion um Neubau im Leonberger Teilort Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Es wird immer klarer: Bei diesem heiklen Thema voranzukommen, ist für Stadträte und Verwaltung eine Mammutaufgabe. Es geht vor allem um den Wald, der die Bildungseinrichtung umgibt. 16.11.2023
Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Nächste Hürde genommen Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Das umstrittene „Heizungsgesetz“ wurde im Ausschuss beschlossen und hat damit eine weitere Hürde genommen. Am Freitag soll der Bundestag darüber entscheiden. 05.07.2023
Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier geht zum Angriff auf die eigene Regierung über – an der Basis der Partei und eventuell auch bei der kommenden Bürgermeisterwahl. 16.06.2023
Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

„Partygate“-Affäre Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

Boris Johnson gibt zu, falsche Aussagen im Unterhaus gemacht zu haben. Doch dies geschah in Unkenntnis, behauptet der britische Ex-Premierminister. Absichtlich gelogen habe er nicht. 22.03.2023
Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Ludwigsburg und Kornwestheim arbeiten zusammen Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Die Städte Ludwigsburg und Kornwestheim sind besonders eng verwoben. Ihre stetige Zusammenarbeit bringt nicht nur finanzielle Vorteile. 27.02.2023
SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Streit mit Richterschaft SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Die Opposition fordert im Streit um die Chef-Nachfolge am OLG Stuttgart die Aufklärung durch einen Ausschuss. Das Ministerium wehrt sich gegen Vorwürfe. 24.06.2022
Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Esslinger Kultur in Coronazeiten Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Corona macht der Esslinger Kultur zu schaffen. Deshalb haben die Ratsfraktionen von Grünen und SPD Maßnahmen zur Unterstützung gefordert. Das Kulturamt plant nun eine Werbekampagne, doch das finden nicht alle ausreichend. 02.03.2022
Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Sturm auf das Kapitol Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Vor einem Jahr drangen hunderte Trump-Anhänger in das US-Kapitol ein. Ob Donald Trump schuld am Aufstand war, will ein Ausschuss ermitteln. 05.01.2022
Wo das Hauptproblem liegt

Psychiatrie in Weinsberg Wo das Hauptproblem liegt

Nach dem Ausbruch von fünf Straftätern aus der Psychiatrie in Weinsberg hat sich ein Ausschuss damit beschäftigt. Sozialminister Lucha fordert eine Änderung des Strafgesetzbuches. 18.10.2021
Regelung von Werbung und Wetten

Ostfildern Regelung von Werbung und Wetten

Der Technische Ausschuss empfiehlt einen Bebauungsplan für das Nellinger Zentrum. 11.06.2021
Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Esslinger Überlegungen Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Die Fraktionen in Esslingen beraten darüber, ob sie sich auch in den großen Ausschüssen externe Hilfe holen sollen. Das stößt nicht überall auf Begeisterung, 18.09.2019