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Themenseite
Politischer Streit in Leonberg
Wir brauchen keine Berliner Verhältnisse
In der Kommunalpolitik sind Ideologie und Machtkämpfe fehl am Platz, meint unser Leonberger Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski.
07.11.2024
Minister Hubertus Heil über das Ampel-Aus
„Christian Lindner hat ideologische Maximalforderungen gestellt“
Die Ampelkoalition ist gescheitert. Wie konnte es dazu kommen? Arbeitsminister Hubertus Heil gibt FDP-Chef Christian Lindner die Schuld. Und er erklärt, was er bis zu Neuwahlen möglichst noch bewegen möchte – auch beim Thema Rente.
08.11.2024
Ampel-Aus
Bundeswahlleiterin hält Neuwahl im Januar für riskant
Der Kanzler peilt Neuwahl im März an, die Opposition will sie so früh wie möglich. Jetzt schaltet sich die Wahlleiterin ein – und sieht eine große Gefahr.
08.11.2024
Aus der Ampel-Regierung
Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl
In der Frage, wann in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wird, kommt Bewegung. Kanzler Olaf Scholz zeigte sich in Budapest gesprächsbereit.
08.11.2024
Neuwahlen
Juristenverbände schlagen Alarm
Juristen sehen das Bundesverfassungsgericht in Gefahr, wenn geplante Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Das muss vor Neuwahlen geschehen.
08.11.2024
Generalsekretär Linnemann
CDU-geführte Regierung würde Sozialleistungen kürzen
Carsten Linnemann, der Generalsekretär der Christdemokraten, nennt Sofortmaßnahmen unter einem Bundeskanzler Fridrich Merz.
08.11.2024
Robert Habeck zurück auf X
Geheimnisvolles Video vom Vizekanzler lässt Raum für Spekulationen
Vizekanzler Robert Habeck ist auf die Online-Plattform X zurückgekehrt. Dabei postete er sogleich ein Video, das versteckte Hinweise enthält.
08.11.2024
Nach Ampel-Aus
Kretschmann fordert Kompromissbereitschaft
Der baden-württembergische Ministerpräsident spricht über die gescheiterte Koalition in Berlin. Sein Fazit: Die Parteien der Mitte sollten kompromissbereit sein.
07.11.2024
Nach dem Ampel-Aus
Die Ampel flackert allzu lange nach
Vom Start weg steckte der Wurm in der Koalition von SPD, Grünen und FDP. Mit ihrer Abwicklung lässt sich Kanzler Olaf Scholz aufreizend viel Zeit, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
07.11.2024
Stimmen von Esslinger Politikern
„Gut für unser Land“ – Abgeordnete äußern sich zu Ampel-Aus
Die Regierungskoalition bricht auseinander, Neuwahlen werden wahrscheinlicher. Im Kreis Esslingen sind die Meinungen von Politikern zu den Ereignissen in Berlin denkbar unterschiedlich.
07.11.2024
Bundeskanzler fehlt in Aserbaidschan
Scholz sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
Von Deutschland wird beim Klimagipfel in Aserbaidschan eine Führungsrolle erwartet – vor allem nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA. Der Kanzler wird in Aserbaidschan jedoch fehlen.
07.11.2024
Nach Ampel-Aus
Bundespräsident Steinmeier händigt Entlassungsurkunden aus
Die Bundesregierung hat keine FDP-Minister mehr: Bundespräsident Steinmeier händigte dem bisherigen Finanzminister Lindner, dem bisherigen Justizminister Buschmann und der bisherigen Bildungsministerin Stark-Watzinger ihre Entlassungsurkunden aus.
07.11.2024
Handel und Industrie im Land nach Ampel-Aus
„Keine Zeit für Taktikspielchen – Scholz muss einen klaren Fahrplan aufzeigen“
Die Wirtschaftsverbände in Baden-Württemberg dringen auf eine handlungsfähige Bundesregierung und mehr Planungssicherheit für die Unternehmen. Die politischen Rahmenbedingungen werden derzeit als „Top-Geschäftsrisiko“ eingestuft.
07.11.2024
Nach Ampel-Aus
Özdemir teilt gegen die FDP aus
Der designierte Grünen-Spitzenkandidat Özdemir fällt ein salomonisches Urteil über das Ampel-Aus, um dann doch einen Schuldigen auszumachen.
07.11.2024
Netzreaktionen zum Koalitionsbruch
Wie das Ampel-Aus zum Meme wird
Die Berliner Ampel ist am Ende, in der unpopulären Regierungskoalition kommt es zum endgültigen Bruch. In sozialen Medien wie X wird das Satire-Potential nach den zahlreichen Wutreden sofort erkannt – eine Auswahl.
07.11.2024
Ampel-Aus
Auch Bildungsministerin Stark-Watzinger reicht Rücktritt ein
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger gibt ihr Amt auf. Stark-Watzinger bat am Donnerstagmorgen um ihre Entlassung.
07.11.2024
Ampel-Aus
Merz fordert Vertrauensfrage nächste Woche – Treffen mit Scholz am Mittag
Die Unionsfraktion um Friedrich Merz fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.
07.11.2024
Koalitionsbruch
„Was für ein Timing“ – Internationale Presse zum Ampel-Aus
„Lame Duck“, Zusteuern auf politischen Alptraum: Der Bruch der Ampel-Koalition schlägt auch im Ausland große Wellen.
07.11.2024
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