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Themenseite
Liste für Bundestagswahl
Südwest-AfD steht hinter Weidel
Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel und Landeschef Markus Frohnmaier führen ihre Partei in den Bundestagswahlkampf. Beim Parteitag in Ulm begann die Partei damit, ihre Liste aufzustellen.
05.10.2024
Proteste in Ulm
Rund 2000 Menschen demonstrieren gegen AfD-Treffen
In Ulm trifft sich am Wochenende der AfD-Landesverband, um mit dem Aufstellen der Liste für die Bundestagswahl zu beginnen. Zahlreiche Organisationen haben gegen die Partei demonstriert.
05.10.2024
Politisches Phänomen im Kreis Böblingen
Wie der Rechtsruck auch die Jugend erreicht
Rassistische Lieder grölende Schüler oder ein auf einer Schulbank eingeritztes Hakenkreuz – menschenfeindliches Denken ist auch bei jungen Menschen im Kreis Böblingen verbreitet. Im Oktober startet bei Mercedes-Benz der Pilotversuch eines Demokratievereins, Rechtsextremismus entgegenzuwirken.
19.09.2024
Parteien
Gauck hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren
Die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD hat wieder Fahrt aufgenommen. Alt-Bundespräsident Gauck hat dazu eine klare Meinung.
05.10.2024
Leonberger Alt-FDP-Stadtrat Dieter Maurmaier erzählt
Ein ganzer Nähkasten voller liberaler Anekdoten
Der Leonberger Dieter Maurmaier war ein Vierteljahrhundert für die FDP in Kommunal- und Kreispolitik aktiv. Davon hat er erzählt – und dabei auch Fehleinschätzungen eingestanden.
03.10.2024
Maximilian Krah in Nürtingen
AfD-„Bürgerdialog“ entpuppt sich als Etikettenschwindel
Der umstrittene AfD-Abgeordnete Maximilian Krah spricht vor Parteifreunden im Nürtinger Stadtteil Roßdorf. Die Öffentlichkeit bleibt ausgeschlossen. Gleichzeitig ruft das Bündnis „Nürtingen ist bunt“ zu einer Gegenveranstaltung auf.
03.10.2024
Debatte über AfD-Verbot
Scholz zurückhaltend zu AfD-Verbotsverfahren
Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen. Der Kanzler sagt, dass erst andere Dinge angesagt seien. Dazu gehöre die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
02.10.2024
Mitgründer der AfD
Alexander Gauland will bei Bundestagswahl nicht erneut antreten
Als Fraktionsvorsitzender und Bundesvorsitzender hat Alexander Gauland die AfD geprägt. Seine Zeit im Bundestag geht nun dem Ende entgegen - in einem anderen Bereich will er aktiv bleiben.
02.10.2024
Leipzig
Chinesin wegen Spionageverdachts in U-Haft
Sie soll für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben und in Deutschland am Flughafen Leipzig/Halle tätig gewesen sein. Auch ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll eine Rolle spielen.
01.10.2024
Landtag in Sachsen
AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Corona
Im Sächsischen Landtag haben sich Vertreter aller Parteien für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Allerdings ist das dafür geeignete Mittel umstritten.
01.10.2024
Tobias Kaphegyi in Sindelfingen
Warum viele Arbeiter die AfD wählen
Was verleitet Arbeiter dazu, die AfD zu wählen, obwohl diese keine Arbeitnehmerpartei ist? Der Tübinger Politikwissenschaftler Tobias Kaphegyi erklärt in Sindelfingen die Zusammenhänge – und gibt einen Rat.
27.09.2024
Antrag auf Verfassungswidrigkeit der AfD
Es wäre riskant, das AfD-Verbot nicht zu prüfen
Abgeordnete wollen die Verfassungswidrigkeit der AfD feststellen lassen. Die Idee eines AfD-Verbots war lange falsch. Das hat sich jetzt geändert, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
30.09.2024
Parteien
AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben
Die Bundesspitze der AfD drang auf Parteiausschluss des bayerischen Landtagsabgeordneten. Doch das Verfahren endet nun mit einem anderen Ergebnis.
30.09.2024
Mögliches AfD-Verbot
Abgeordnete mehrerer Fraktionen für AfD-Verbotsverfahren
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Nach Medienberichten über einen entsprechenden Antrag von Abgeordneten gibt es erste Reaktionen.
30.09.2024
Bundestagswahl
Die AfD sucht in Ulm ihr Team für Berlin
Am nächsten Wochenende soll die Landesliste für die nächste Bundestagswahl beschlossen werden. Das Auswahlsystem der Partei birgt Tücken.
27.09.2024
Nach Querelen
CDU-Mann König ist neuer Thüringer Landtagspräsident
Der erste Versuch am Donnerstag geriet zum Debakel, im zweiten Anlauf ist der neue Thüringer Landtag nun arbeitsfähig. Der neue Landtagspräsident kommt von der CDU.
28.09.2024
Parteien
Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage.
28.09.2024
Zukunft der Demokratie
Bundestagspräsidentin: „Unser Parteiensystem darf nicht zerbröseln“
Was ist der richtige Umgang mit der AfD? Und was der richtige Ton in der Debatte über Migration? Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert Respekt auch für die Leistungen der Zuwanderer – und hofft weiter auf einen überparteilichen Kompromiss.
27.09.2024
Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten
Erfolg der Thüringer CDU vor dem Verfassungsgericht
Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Das Parlament will am Samstag neu starten.
27.09.2024
Absprache der AfD-Spitze
Alice Weidel soll Kanzlerkandidatin werden
Die Gremien müssen noch zustimmen, aber eine Absprache zwischen in der Führungsspitze der AfD gibt es schon: Alice Weidel soll die Partei in die Bundestagswahl 2025 führen.
27.09.2024
Bundestagswahl
Weidel soll AfD-Kanzlerkandidatin werden
Die Gremien müssen noch zustimmen, aber eine Absprache zwischen in der Führungsspitze der AfD gibt es schon: Alice Weidel soll die Partei in die Bundestagswahl 2025 führen.
27.09.2024
Bier, Cannabis, Kokain
Kiff-Verbot auf der Wiesn – Kritiker: nur Symbolpolitik
Bayern ist Bier-Land. Dementsprechend rigoros geht die Politik mit dem Thema Cannabis um – auch nach der Legalisierung. Auf Volksfesten ist die Droge verboten.
27.09.2024
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Kanzlerkandidatur der AfD
Absprache der AfD-Spitze: Weidel soll Kanzlerkandidatin sein
Die beiden AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel haben sich darauf geeinigt, dass Weidel die Partei als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen soll. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt.
27.09.2024
Landtag in Thüringen
Wer ist eigentlich Alterspräsident Treutler?
Er steht im Mittelpunkt des Polittheaters im Thüringer Landtag: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler. Dabei war er zunächst gar nicht als Kandidat für den Landtag vorgesehen.
27.09.2024
Zoff bei der Landes-AfD
AfD streitet um Geld und ums Parteirecht
Markus Frohnmaier und Emil Sänze liegen mit der ehemaligen Leiterin des AfD-Finanzrates im Clinch – und das seit einem knappen Jahr.
25.09.2024
Thüringen
Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl
Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden.
26.09.2024
Thüringen
Griff nach der Macht
Bei der Konstituierung des Thüringer Landtags konnte man sehen, wie die AfD sich über parlamentarische Regeln hinwegzusetzen versucht. Gut, dass die anderen Parteien sich dem entgegenstellten, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
26.09.2024
Burschenschaft in Heidelberg
„Judensau“ – Ex-AfD-Mitarbeiter nach antisemitischer Attacke verurteilt
Das Landgericht Heidelberg hat die Verurteilung von drei Burschenschaftlern zu Bewährungsstrafen bestätigt. Darunter ein Ex-AfD-Mitarbeiter. Sie schlugen einen Mitburschenschaftler jüdischer Abstammung mit Gürteln.
26.09.2024
Thüringer Landtag
AfD-Landtagsfraktion: Kompromiss bei Präsidentenwahl möglich
Erstmals ist die AfD stärkste Fraktion in einem Landesparlament. Diese Position will sie bei der Wahl eines Thüringer Landtagspräsidenten ausspielen. Doch sie hält sich eine Tür offen.
25.09.2024
Trigema-Führung nach Angriff von Björn Höcke
„Es hieß, wir hätten Blut an den Händen oder wären schuld an Solingen“
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wetterte vor der Landtagswahl gegen Familienunternehmen wie Trigema. Wolfgang Grupp junior und Bonita Grupp haben sich dazu in einem Podcast geäußert – und sprechen auch über Hass-E-Mails.
25.09.2024
Madrid
„El País“: Scholz ist zu einer toxischen Figur geworden
Die spanische Zeitung „El País“ kommentiert am Mittwoch den Zustand der SPD. Dabei lässt sie kein gutes Haar an Bundeskanzler Olaf Scholz.
25.09.2024
Comedy-Festival und Kleinkunst in Böblingen
Mechthild-Macher freuen sich auf Bestbesetzung
Dieses Jahr findet das Comedy-Festival zum 20. Mal statt – laut Organisatoren mit dem bisher besten Line-up. Zuvor geben sich im Alten Amtsgericht die Hochkaräter das Mikro in die Hand.
20.09.2024
Landtagswahl Brandenburg
SPD punktet vor allem bei Senioren – AfD bei den Jungen
Die Wahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern sind passé. Wie zu erwarten war, schnitt die AfD gut ab. Wer hat die Partei in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewählt?
23.09.2024
Nach der Landtagswahl
Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf
Die Landtagswahlen im Osten haben gezeigt: Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich eine neue Partei etabliert, die der AfD richtig weh tut. Was heißt das für die nächste Bundestagswahl?
23.09.2024
Nach der Landtagswahl
Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf
Die Landtagswahlen im Osten haben gezeigt: Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich eine neue Partei etabliert, die der AfD richtig weh tut. Was heißt das für die nächste Bundestagswahl?
23.09.2024
Jörg Meuthen
Ex-AfD-Chef jetzt Mitglied der Werteunion
Die Werteunion um den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat einen prominenten Neuzugang: Den Ex-Bundesvorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen. Maaßen lobt dessen Expertise.
23.09.2024
Landtagswahl in Brandenburg
AfD: Sperrminorität gibt mehr Gestaltungsmöglichkeit
Nach der Landtagswahl hat die AfD mehr Macht im neuen Landtag. Bestimmte Entscheidungen können nicht ohne die Partei getroffen werden, weil sie mehr als ein Drittel der Sitze erhalten hat.
23.09.2024
Landtagswahl in Brandenburg
„Wir schieben sie alle ab“ – Abschiebe-Lied auf AfD-Wahlparty gespielt
Die AfD liegt zwar in Brandenburg nicht auf dem ersten Platz. Trotzdem feiert die Partei - etwas abseits vom Potsdamer Stadtkern auf dem Land. Aggressive Lieder gehören dazu.
23.09.2024
Joachim Gauck bei Caren Miosga
„Symbolpolitik reicht nicht aus“
Im ARD-Talk reibt sich der Ex-Bundespräsident an der Ampelregierung, gibt aber auch CDU-Chef Friedrich Merz eine Mahnung mit auf den Weg.
23.09.2024
ARD-Talksendung „Caren Miosga“
Gauck hält AfD nicht für eine Nazi-Partei
Alt-Bundespräsident Gauck ist angesichts der Wahlerfolge der AfD beunruhigt. Und hält es für einen schweren Fehler, die politische Auseinandersetzung auf die Nazifrage zu konzentrieren.
23.09.2024
Landtagswahl
Hans-Christoph Berndt - AfD-Spitzenkandidat und Netzwerker
Er war mal Laborarzt bei der Charité. Der Brandenburger AfD-Landtagsfraktionschef spart in Reden nicht mit deutlichen Worten. Der Verfassungsschutz stuft ihn anders ein als den gesamten Landesverband.
22.09.2024
Brandenburg-Wahl
Der Sieger heißt nicht Olaf Scholz
In Brandenburg stellt die SPD fest: Sie kann noch Wahlen gewinnen. Das hat in diesem Fall alles mit Ministerpräsident Dietmar Woidke und nichts mit Kanzler Olaf Scholz zu tun, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
22.09.2024
Landtagswahl in Brandenburg
AfD-Wahlparty mit Abschiebe-Lied - Protestdemonstration
Die AfD liegt zwar in Brandenburg nicht auf dem ersten Platz. Trotzdem feiert die Partei - etwas abseits vom Potsdamer Stadtkern auf dem Land. Aggressive Lieder gehören dazu.
22.09.2024
Landtagswahl in Brandenburg
SPD in Brandenburg auch laut Hochrechnungen vor AfD
Der SPD von Ministerpräsident Woidke ist eine rasante Aufholjagd gelungen. Nachdem die AfD in Umfragen lange vorn lag, werden die Sozialdemokraten nach den ersten Hochrechnungen doch wieder stärkste Kraft im Land.
22.09.2024
Versammlung in Markgröningen
AfD wirft Regierung Nazi-Methoden vor
Eine Gegendemo und überall Polizei – der Bürgerdialog der AfD in Markgröningen (Kreis Ludwigsburg) war umstritten. Beim Dialog hatten vor allem die Politiker das Wort.
16.09.2024
Gemeinderat Stuttgart
Wahl-Coup: Puls schnappt AfD einen Aufsichtsratssitz weg
Stadtrat Christoph Ozasek verhindert mit den Grünen, dass Thomas Rosspacher in das Kontrollgremium der Hafen GmbH einzieht.
20.09.2024
AfD in Markgröningen
200 Menschen demonstrieren gegen AfD – Großes Polizeiaufgebot
Eine Veranstaltung der AfD in der Stadthalle Markgröningen (Kreis Ludwigsburg) hat am Donnerstagabend Gegendemonstranten und ein großes Polizeiaufgebot auf den Plan gerufen. Bei der friedlichen Demo skandierten rund 200 Menschen „Nazis raus“.
19.09.2024
Vhs-Pressecafé im Treffpunkt Rotebühlplatz
Alle müssen Kompromisse machen
Christian Gottschalk hat beim Vhs-Pressecafé in Stuttgart über die „Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg“ gesprochen und deren Auswirkungen für die ostdeutschen Bundesländer und Deutschland.
19.09.2024
Allensbach-Umfrage
Dieser Horror-Wert muss den Grünen Sorgen machen
35 Prozent der Deutschen wünschen sich laut einer aktuellen Umfrage, die Grünen sollten auf keinen Fall an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein. Einen schlechteren Wert hat hier nur die AfD.
19.09.2024
Urteil des Verfassungsgerichts
AfD bleibt ohne Posten im Bundestag
Die AfD erleidet erneut eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht: Sie hat kein Anrecht darauf, Bundestagsausschüsse zu leiten.
18.09.2024
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