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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben".
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Themenseite
Bundesverfassungsgericht
AfD-Klage gegen EU-Coronafonds gescheitert
Eine Organklage der AfD-Fraktion gegen die Beteiligung Deutschlands am Coronahilfsfonds der EU ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht verwarf die Klage als unzulässig.
17.11.2023
Medien & Parteien
AfD muss ARD-"Monitor" zu Parteitag zulassen
Gerichtsbeschluss gegen Parteiwiderstand: Das Politmagazin «Monitor» erhält Zutritt zum AfD-Parteitag, doch die Partei fordert eine mündliche Verhandlung.
16.11.2023
Medien & Parteien
Thüringer AfD verweigert ARD-"Monitor" Zugang zu Parteitag
«Monitor»-Ausschluss bei AfD-Parteitag: Das Politikmagazin darf nicht über den thüringischen Landesparteitag berichten. Der Grund: Die Partei wirft dem Magazin «plumpe Stimmungsmache» vor.
15.11.2023
Gerichtsentscheidung
AfD wehrt sich gegen Beobachtung
Die AfD im Land sieht sich zu Unrecht unter Beobachtung. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts will sie nicht akzeptieren. Das sagen Partei und Gericht.
15.11.2023
Kommentar
AfD und Verfassungsschutz
Überwachung als Chance
Die AfD im Land wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat es selbst in der Hand, dies zu beenden, kommentiert Christian Gottschalk.
15.11.2023
Justiz
Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden
Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Es lägen genug Beweise für eine Bedrohung der Menschenwürde und des Demokratieprinzips vor.
14.11.2023
Interview
Wagenknecht-Partei
Kann Wagenknecht AfD-Wähler für sich gewinnen?
Sahra Wagenknecht will eine Partei gründen, die in Verteilungsfragen links tickt – aber auch um bisherige AfD-Wähler kämpft. Der Politologe Benjamin Höhne bewertet im Interview die Chancen dieses Projekts.
10.11.2023
Kommentar
Stiftungsfinanzierung
Peinlich für die politischen Parteien
Die Stiftungsfinanzierung soll neu geregelt werden – endlich. Es hätte längst passieren müssen, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
09.11.2023
Stiftungsfinanzierung
So soll künftig Geld an politische Stiftungen verteilt werden
Welcher politischen Stiftung Geld aus dem Bundeshaushalt zusteht, war lange Zeit ungenügend geregelt. Das soll sich jetzt ändern – aus einem ganz bestimmten Anlass.
09.11.2023
Beobachtung durch Verfassungsschutz
Südwest-AfD scheitert mit Eilantrag
Darf der Verfassungsschutz die AfD in Baden-Württemberg beobachten? Dazu hat ein Gericht nun eine erste Entscheidung getroffen. Es ist nicht die einzige dieser Tage in dem Zusammenhang.
08.11.2023
Parteien
Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt.
07.11.2023
Verfassungsschutz
AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
07.11.2023
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Deutschland
Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, am Dienstag in Magdeburg auf Nachfrage mit.
07.11.2023
Interview Bilder
Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue
Wie hoch steigt der Rundfunkbeitrag?
Was dürfen ARD, ZDF und Deutschlandfunk kosten? Hinter den Kulissen wird gerade hart um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerungen. Stefan Raue, der Intendant von Deutschlandradio, will mehr Vielfalt in seinen Programmen und ist beim Thema Gendern entspannt.
02.11.2023
Parteien
Chrupalla-Vorfall: Ermittlungen dauern an
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus - ein Angriff? Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Man wartet vor allem auf ein Dokument.
03.11.2023
Bayern
Keine U-Haft für AfD-Politiker Halemba
Haftbefehl, Flucht, Festnahme: Nach tagelanger Suche nach dem AfD-Mann Halemba wird der junge Mann festgenommen. In U-Haft kommt er aber nicht. Nun ist der Politiker im bayerischen Landtag aufgetaucht.
30.10.2023
Daniel Halemba
Haftbefehl für AfD-Politiker außer Vollzug
Tagelang sucht die Polizei nach dem AfD-Politiker Halemba. Am Montagmorgen dann der Zugriff in Baden-Württemberg. Am Nachmittag geht es für ihn zum Amtsgericht Würzburg - und schließlich anders als von den Ermittlern erhofft nicht Richtung Gefängnis.
30.10.2023
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Deutschland
Haftbefehl für AfD-Politiker Halemba außer Vollzug
Das Amtsgericht Würzburg hat am Montag nach Angaben der Staatsanwaltschaft den Haftbefehl für den AfD-Politiker Daniel Halemba unter Auflagen außer Vollzug gesetzt. Vorangegangen waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den 22-Jährigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.
30.10.2023
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