Quelle: Unbekannt

Von Roland Kurz

Das war starker Tobak, den Bürgermeister Kuttler durchs Hochdorfer Amtsblatt hinausblies. Er stellt das Demokratieverständnis seines Gemeinderats in Frage, weil dieser gegen das Ergebnis einer Bürgerbeteiligung entschieden habe. Gemeinderat und Bürgermeister seien lediglich Elemente einer „repräsentierenden Demokratie“. Der Begriff ist falsch und das System falsch verstanden. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Und das bedeutet, dass Bürger ihre Gemeinderäte und Abgeordnete auf Zeit wählen, damit diese politische Entscheidungen für sie treffen. Deswegen weist jeder Bürgermeister auf Bürgerversammlungen darauf hin, dass der Gemeinderat das letzte Wort hat. Die indirekte, repräsentative Demokratie kann durch Elemente direkter Demokratie ergänzt werden. Eine Elternbefragung ist aber keineswegs ein formaler Bürgerentscheid, sondern eben eine Beteiligungsform, eine sinnvolle.

Ob der Gemeinderat gut beraten war, im Juli das Konzept zur verpflichtenden Ganztagsschule (GTS) auf den Weg zu bringen, ist eine andere Frage. Nachdem die offene GTS gescheitert war, hätte das Gremium besser den Beschluss vertagt. Das hätte ein kluger Bürgermeister auch vorgeschlagen - gern mit dem Hinweis an seine Räte, dass sie die Eltern nicht auf ihrer Seite haben. Dann hätte man nochmals mit den Eltern reden können, denn auf der Info-Veranstaltung der Schule scheint manches nicht zur Sprache gekommen zu sein. Und der Fragebogen an die Eltern war zumindest unglücklich formuliert - von einem Bürgermeister, der klarer Gegner der Ganztagsschule ist.

Bürgermeister Kuttler ist dann ein zweites Mal der Gaul durchgegangen. Nach der Stellungnahme des Gemeinderats suchte er nicht das Gespräch, sondern machte genau das, was er den Räten vorgeworfen hatte: Er hat Öl ins Feuer gegossen. Und zwar so viel, dass eine vernünftige Zusammenarbeit in diesem Gremium nicht mehr möglich erscheint. Kuttler hat offenbar während des Wahlkampfs etwas falsch verstanden. Bürger und Räte wollten, dass er mal klare Kante zeigt. Aber das ist etwas anderes, als die gewählten Repräsentanten vor den Kopf zu stoßen.