Hochdorfer entscheiden 2021

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Von Katja Eisenhardt

Die wichtigste Nachricht zuerst: Die definitive Einführung einer verpflichtenden Ganztagsschule, wie sie sich der Gemeinderat mit einem mehrheitlichen Beschluss in seiner Juli-Sitzung auf die Fahnen geschrieben hatte, ist erstmal vom Tisch. Vergangenen Montag, einen Tag vor der Gemeinderatssitzung, hatten sich die Mitglieder des Ältestenrats – zu dem neben Bürgermeister Gerhard Kuttler je ein Vertreter aller Fraktionen gehört – und vier Vertreter der Elterninitiative, die sich aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses im Juli formiert hatte, an einen Tisch gesetzt. Zielsetzung: Einen Kompromiss finden, mit dem alle Beteiligten leben können.
Das scheint tatsächlich geglückt. So sollen nun gemeinsam mit Eltern, Bürgerschaft und Schule zwei Konzepte erarbeitet werden: Eines zur verpflichtenden Ganztagsschule, ein weiteres zur von der deutlichen Mehrheit der Eltern favorisierten flexiblen Schulkindbetreuung. Beide Konzepte müssen miteinander vergleichbar sein. „Im Frühjahr 2021 soll dann per Bürgerentscheid beschlossen werden, welches Konzept umgesetzt wird. Der Bürgerentscheid soll zeitgleich mit der Landtagswahl durchgeführt werden“, fasste Bürgermeister Gerhard Kuttler das Ergebnis zusammen.
In seinem endgültigen Wortlaut soll über diesen neuen Beschluss in der Januarsitzung des Gemeinderats abgestimmt werden. Bekommt diese Kompromisslösung grünes Licht, zieht die Elterninitiative ihre beiden aktuellen Bürgerbegehren zurück. Eines fordert den Gemeinderat auf, seinen Beschluss für eine rhythmisierte Ganztagsschule vom 25. Juli aufzuheben. Das andere fordert die Weiterentwicklung der flexiblen kommunalen Schulkindbetreuung. 561 Unterschriften stehen unter dem ersten Begehren, 553 Bürger haben das zweite signiert. Die notwendigen 267 Namen sind damit deutlich erreicht. Der Gemeinderat hat daher formell beide Begehren einstimmig für zulässig erklärt.
Die Erleichterung über den nun eingeschlagenen Weg ist spürbar: „Wir konnten es vor dem Gespräch am Montag nicht richtig einschätzen, was uns erwartet: Sind sie kompromissbereit oder beharren sie auf ihrem Beschluss“, schildert Initiativensprecher Christoph Heier die Gefühlslage der Elternvertreter, die beim Gespräch dabei waren. Die aktuelle Kompromisslösung halte man für gut und wichtig. „Wir können jetzt erstmal etwas durchatmen und nach vorne blicken. So eine Schlacht, wie sie zu dem Thema im Gemeindeanzeiger öffentlich zwischen Fraktionen und Bürgermeister ausgetragen wurden, sollte es nie mehr geben. Das bringt keinen weiter“, so der Appell.
Vielleicht habe der drohende Bürgerentscheid seinen Teil dazu beigetragen, doch noch ein Umdenken herbeizuführen, so Heier. „Andernfalls hätten wir unser Bürgerbegehren auch definitiv durchgezogen. Jetzt schauen wir, wie es weitergeht. Wir möchten uns auf jeden Fall aktiv an den Konzepten beteiligen und werden zu beiden Varianten wohl Arbeitsgruppen bilden. Am Ende wird dann demokratisch von den Bürgern entschieden, welches umgesetzt wird. Dieses Ergebnis werden wir dann auch akzeptieren.“ Es sei an der Zeit, positiv nach vorn zu blicken und Vergangenes ruhen zu lassen.
Fabian Kehle, ebenfalls Sprecher der Elterninitiative sieht das genauso: „Man geht jetzt mit dem neuen Beschluss überlegter an die ganze Sache ran, es wird nichts mehr übers Knie gebrochen, was darüber hinaus die Mehrheit derjenigen, die es betrifft, überhaupt nicht möchte.“ In Hochdorf habe man das Glück, Strukturen vorzufinden, die eine individuelle Entscheidung über die Betreuungssituation ermöglichen. „Diese Entscheidungsfreiheit sollte man den Eltern dann aber auch lassen“, betont Kehle. Jetzt habe man eine ergebnisoffene Kompromisslösung gefunden, mit der alle Seiten leben können und auf deren Basis man zusammen weiterarbeiten könne.