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Teile ihrer Reinigungsarbeiten in kommunalen Gebäuden hat die Stadt Esslingen vor einigen Jahren privatisiert. Nun fordern die Stadträte der Linken, diese Entscheidung rückgängig zu machen und die Reinigungskräfte wieder allesamt unters städtische Dach zu holen.
EsslingenUm Kosten zu sparen, haben viele Kommunen in den vergangenen Jahren Dienstleistungen privatisiert – darunter auch in der Gebäudereinigung. Esslingen ist diesem Trend gefolgt und hat zumindest einen Teil der Reinigung städtischer Gebäude in private Hände gegeben. Die Linke-Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt fordern nun, diese Entscheidung zurückzunehmen. Während der Haushaltsberatungen haben sie beantragt, „dass die Stadt ihre Gebäude durch städtische Beschäftigte reinigt und für diese Aufgabe entsprechend eigene Reinigungskräfte einstellt. Damit einhergehend sollen perspektivisch Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger ausgebildet werden. Die Verträge mit den Fremdfirmen sollen zum baldmöglichen Termin gekündigt werden.“ Im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Städtische Gebäude (SGE) wird der Antrag am Montag beraten. Dann wollen die Linken die Personalratsvorsitzende Astrid Happel hören.
Die Linke-Stadträte geben in einer Pressemitteilung zu bedenken, die Stadt habe „im Bereich der Gebäudereinigung eine soziale Verantwortung gegenüber den Beschäftigten“. Derzeit bezahle die Stadt pro Reinigungsstunde 17,79 Euro an Fremdfirmen. Hinzu komme „ein großer Aufwand an Verwaltung und Kontrolle“ durch die SGE. Während die Reinigungskräfte, die bei der Stadt angestellt sind, tariflichen Stundenlohn erhielten, komme bei den Beschäftigten der Fremdfirmen „gerade einmal Mindestlohn an“. So fördere die Stadt spätere Altersarmut. Außerdem sei in der Eigenreinigung „in vielen Fällen eine starke Identifikation mit dem Reinigungsobjekt und damit verbunden eine zumeist höhere Qualität festzustellen“. Die rund 770 000 Euro Mehrkosten, die die Verwaltung bei einer Wiedereingliederung der Reinigungskräfte in die SGE kalkuliert habe, müssten ausschließlich auf den Tariflohn und lohngebundene Kosten zurückgeführt werden. „Das sind uns zum Beispiel saubere Schulen mindestens auch wert“, sagt Stadtrat Tobias Hardt. Der vor einigen Jahren vom Gemeinderat gefasste Beschluss, Reinigungsarbeiten aus Kostengründen an Fremdfirmen zu vergeben und eigene Kräfte abzubauen, habe sich als falsch bestätigt: „Damit sanieren wir die Stadtkasse auf dem Rücken hart arbeitender Frauen.“ adi