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Von Christian Dörmann

Im Esslinger Gemeinderat ist der erste Doppelhaushalt auf den Weg gebracht worden. Damit vollzieht die Stadt das nach, was auf Landesebene und in verschiedenen anderen Kommunen bereits umgesetzt worden ist. Die Entscheidung, nicht jedes Jahr erneut in eine grundsätzliche finanzpolitische Debatte einsteigen zu müssen, ist gleich aus mehreren Gründen richtig: Ein Doppelhaushalt birgt unter dem Strich mehr Planungssicherheit, weil Gemeinderat und Verwaltung den Blick auf zwei Jahre richten müssen und damit in unserer schnelllebigen Zeit mit einer doppelt so langen Perspektive planen als bisher. Darüber hinaus gibt es ja noch die mittelfristige Finanzplanung - sie umfasst einen Zeitraum von fünf Jahren.

Während auf der einen Seite die Planungssicherheit steigt, sinkt auf der anderen der Aufwand für Sitzungen oder Vorlagen und damit letztlich auch die Belastung für Verwaltung und Gemeinderat. In einer Zeit, da Kommunen und politische Gremien immer mehr neue Aufgaben bewältigen müssen, trägt ein Doppelhaushalt etwas zur Entspannung bei.

Unberührt davon bleibt das Mandat des Gemeinderats, der natürlich jederzeit das Recht hat, die politische Weichenstellung per Mehrheitsbeschluss zu verändern. Dann müssen Haushaltspläne gelegentlich angepasst werden - das war bei der einjährigen Variante so und könnte im Rahmen eines Doppelhaushaltes vielleicht sogar noch eine größere Rolle spielen.

Esslingens erster Doppelhaushalt ist einer, der nicht von vornherein von Bedenken und düsteren Prognosen dominiert wird. Während der vergangenen Jahre musste man oft den Eindruck gewinnen, als würde Esslingen jedes Mal knapp am Bankrott vorbeischrammen. Vielleicht hat ja diese übertriebene Vorsicht sogar dazu geführt, dass mit dem Geld sparsam umgegangen wurde. Die Steuereinnahmen fließen weiter üppig, aber das wird nicht immer so bleiben. Derweil steigen die Belastungen, man denke nur an die Brücken. So bleiben finanzielle Spielräume auch in guten Zeiten übersichtlich.