Esslingens OB Jürgen Zieger hat sich früh zur Neuauflage der Großen Koalition in Berlin bekannt. Doch zunächst stand er nicht auf einer Liste sozialdemokratischer Befürworter.
Esslingen Die Abstimmung der SPD-Mitglieder pro oder kontra Große Koalition läuft und natürlich haben beide Lager im Vorfeld kräftig die Werbetrommel für ihre Sicht der Dinge gerührt. Auch SPD-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker haben dies getan – vornehmlich Oberbürgermeister und Bürgermeister aus der gesamten Republik von Alzey-Worms bis Zirndorf. Sie fordern auf einer Liste der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.) eine konstruktive Sachdebatte über eine Koalition mit der CDU und sprechen sich zumindest indirekt dafür aus, die Liaison mit den Christdemokraten in Berlin einzugehen. Zu den vielen Personen auf der SGK-Liste, die einer GroKo das Wort reden, gehören beispielsweise Ostfilderns OB Christof Bolay, der Schorndorfer OB Matthias Klopfer oder die Oberbürgermeister Frank Mentrup (Karlsruhe) und Hermann-Josef Pelgrim (Schwäbisch Hall). Esslingens OB Jürgen Zieger gehört nicht dazu. Was insofern verwundert, als er sich schon im November in der EZ dafür ausgesprochen hat, mit der CDU ernsthaft über einen Koalitionsvertrag zu reden. Ein Meinungsumschwung? „Keineswegs“, beteuert Esslingens Rathaussprecher Roland Karpentier. Jürgen Zieger stehe nach wie vor zu einer handlungsfähigen Regierung und damit zu einer Großen Koalition. Warum sein Name dann nicht auf der SGK-Liste steht, darauf kann sich Karpentier keinen rechten Reim machen. Schließlich habe man gegenüber der SGK deutlich gemacht, sie dürfe den Namen des Esslinger Stadtoberhauptes für die Liste verwenden.
Eine Nachfrage bei der Bundes-SGK in Berlin verschafft Aufklärung: Geschäftsführer Manfred Sternberg spricht von einer kleinen Verwirrung. Besagte Liste sei zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen innerhalb von zwölf Stunden im Eilverfahren zusammengestellt worden, weshalb unter den rund 80 Unterzeichnern auch überwiegend Kommunalpolitiker aus NRW zu finden seien. „In diesem ersten Schwung war von Jürgen Zieger noch keine Rückmeldung eingegangen“, sagt Sternberg, der aber auf eine parallel gelaufene Aktion des SGK-Landesverbandes Baden-Württemberg verweist. Dieser hat sodann mit Datum vom 18. Februar seinerseits eine Liste mit sozialdemokratischen GroKo-Befürwortern veröffentlicht, auf der sich Namen wie Martin Funk (Altbach), Otmar Heirich (Nürtingen), Matthias Klopfer (Schorndorf) oder Angelika Matt-Heidecker (Kirchheim) finden. Und: Esslingens Oberbürgermeister Jürgen Zieger ist auch mit von der Partie.
Manfred Sternberg, der die Stimmungslage unter den SPD-Stadtoberhäuptern bundesweit einschätzen kann, weiß, dass einige Oberbürgermeister und Bürgermeister durchaus ihre Probleme mit der Neuauflage einer Großen Koalition aus CDU und SPD haben. Aber eben nur einige. Denn 70 bis 80 Prozent der Kommunalpolitiker würden sich deutlich für die Annahme des Koalitionsvertrages aussprechen. Das hat übrigens auch der Landesvorstand der SGK Baden-Württemberg getan, und zwar einstimmig.