Südwest-SPD zählt 800 Neumitglieder seit einer Woche

1

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Südwest-SPD verzeichnet nach dem Votum der Bundespartei für Koalitionsverhandlungen mit der Union am vergangenen Sonntag etwa 800 neue Mitglieder. Damit liege die Zahl der Mitglieder nun bei 36 600, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. Die Neumitglieder seien eine große Chance für die SPD. „Wir arbeiten mit unseren Ortsvereinen daran, allen unseren Neumitgliedern die Teilnahme am Mitgliedervotum zu ermöglichen“, sagte sie mit Blick darauf, dass die SPD ihre Parteibasis über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen abstimmen lassen will. Ob die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen soll, ist intern hochumstritten.

Am Samstag kamen in Stuttgart rund 400 Parteimitglieder aus den Ortsvereinen der baden-württembergischen SPD zu einer nicht-öffentlichen Konferenz mit Landeschefin Leni Breymaier zusammen. Dabei ging es vor allem um die Koalitionsverhandlungen mit der Union. Breymaier, die auch im SPD-Bundesvorstand ist, warb einer Mitteilung der Partei zufolge erneut eindringlich für die große Koalition. Die SPD werde sich in den Verhandlungen aber nicht unter Druck setzen lassen.
„Ich bin in die Politik gegangen, um zu gestalten, um etwas zu verändern“, sagte Breymaier demnach. Die SPD habe schon in den Sondierungen „große Themen“ erfolgreich verhandelt. Als Beispiel nannte die SPD-Landeschefin die Rücknahme der Rentenkürzungen, die Finanzierung der Krankenversicherung zu gleichen Teilen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer und die Verbesserungen in der Pflege.

Auf der Basiskonferenz ging es nach Darstellung eines Parteisprechers zudem um den geplanten Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg. So sollen bis zum Landesparteitag im November die Parteistrukturen überprüft werden. Die Partei hatte den Prozess versprochen, nachdem sie in der Landtagswahl 2016 auf 12,7 Prozent abgerutscht war. Für die Fortsetzung der Koalition mit den Grünen reichte es deshalb nicht. Die Genossen begannen nach Parteiangaben bei der Basiskonferenz am Samstag auch mit der Vorbereitung auf die Kommunal- und Europawahlen 2019.