Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) kritisiert Jens Spahn (CDU) für dessen Äußerungen über Hartz IV. Armut definiere sich nicht allein dadurch, ob man genug zum Überleben habe.
Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wirft seinem designierten Amtskollegen im Bund in der Debatte um Hartz IV Arroganz vor. «Er sollte sich schleunigst von solchen plumpen Denkmustern verabschieden», sagte Lucha in Stuttgart mit Blick auf Aussagen von Jens Spahn (CDU), mit Hartz IV habe «jeder das, was er zum Leben braucht». Lucha: «Armut definiert sich nicht allein dadurch, ob ich genügend zum Überleben habe. Nur wenn etwas gerade so zum Leben reicht, reicht das noch lange nicht für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Würde.»
Ziel müsse es sein, jede Form von Grundsicherung, die nur ein karges Existenzminimum gewährleiste, zu überwinden. Als künftiger Bundesgesundheitsminister solle Spahn lieber daran arbeiten, die Spirale zwischen mangelhafter gesundheitlicher Versorgung und Armut zu durchbrechen. «Wer krank ist, wird schneller arm. Und wer arm ist, wird langsamer gesund», sagte Lucha.
Spahn soll an diesem Mittwoch als neuer Gesundheitsminister im Bund vereidigt werden. Zuvor hatte er teils Empörung ausgelöst. Auch ohne die Tafeln müsse in Deutschland niemand hungern, hatte er der «Berliner Morgenpost» gesagt. Zudem sei der Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht mit Armut gleichzusetzen. Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger bekommen 416 Euro pro Monat. Bei Paaren gibt es 374 Euro pro Person.