Gut vorbereitet ins Wahllokal

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Kreis EsslingenWenn am Sonntag um 8 Uhr die Wahllokale für den Super-Wahlsonntag öffnen, dann haben die meisten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Hausaufgaben schon gemacht – zumindest was die Gemeinderats-, Kreistags- und Regionalwahl betrifft. Denn die Stimmzettel kamen per Post ins Haus und genau dort sollen sie auch ausgefüllt werden. Immerhin wird den Wählerinnen und Wählern mit Blick auf die Gemeinderats- und Kreistagswahl einiges abverlangt durch die Entscheidung zwischen vielen Kandidatinnen und Kandidaten oder durch die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens. Es sei denn, man gibt einen Stimmzettel unverändert ab. Dann erhält jeder Wahlvorschlag eine Stimme. Die lange Liste für die Europawahl gibt es morgen erst im Wahllokal. In diesem Fall ist das Verfahren ganz einfach: Zu vergeben ist nur eine Stimme. Das gilt auch für die Wahl des künftigen Regionalparlaments in Stuttgart.

60 Wahllokale: In der Schickhardthalle des Alten Rathauses in Esslingen herrscht rege Betriebsamkeit. Dort befindet sich die Briefwahlstelle und es werden die letzten Vorbereitungen für den Super-Wahlsonntag getroffen. So packt eine Gruppe durchweg weiblicher städtischer Auszubildender Kartons in Schuhschachtelgröße mit allerhand Utensilien: Stifte, Schnur oder Klebeband, die morgen in den Wahllokalen gebraucht werden. Zudem stapeln sich in der Schickhardthalle jede Menge Umzugskartons mit Material und Wahlurnen, die in den 60 Wahllokalen im Esslinger Stadtgebiet gebraucht werden. Hinzu kommen übrigens noch 15 Briefwahlbezirke.

Wahlhelfer: Ohne die tatkräftige Unterstützung von Wahlhelfern ist ein Urnengang wie der am Sonntag gar nicht zu meistern. Im Falle Esslingens sind es 640 Männer und Frauen, die in den Wahllokalen helfen werden – darunter viele städtische Mitarbeiter, sämtliche Azubis, aber auch Freiwillige aus der Bürgerschaft. Hinzu kommen noch die Beschäftigten aus der inneren Organisation der Verwaltung, etwa IT-Leute, womit sich Zahl derjenigen, die am Sonntag und in den folgenden Tagen für die Wahl arbeiten werden, auf etwa 700 summiert. Wahlamtsleiterin Gabriele Vogel kann in vielen Fällen auf bewährte Kräfte bauen, die schon seit Jahren zum Team der Wahlhelfer gehören. Bei so viel Aufwand sind natürlich auch die Kosten nicht unbeträchtlich. Rund 250.000 Euro werden es schon sein – ohne Personalkosten, wie Vogel betont.

Briefwahl: Der allgemeine Trend, wonach immer mehr Bürgerinnen und Bürger schon gewählt haben, längst bevor die Wahllokale öffnen, lässt sich auch im Landkreis Esslingen nachvollziehen. So lag die Briefwahlbeteiligung in der Stadt Esslingen am Mittwoch um die Mittagszeit bereits bei 18 Prozent und damit um vier Punkte höher als bei der Wahl im Jahr 2014. Auch in anderen Kommunen des Landkreises Esslingen nutzen Wählerinnen und Wähler vermehrt die Möglichkeiten der Briefwahl. In Plochingen haben sich beispielsweise für die Gemeinderatswahl mehr als 15 Prozent der Stimmberechtigten ihre Wahlscheine nach Hause schicken lassen. Das seit deutlich mehr als 2014, heißt es aus dem städtischen Wahlamt. Etwa das gleiche Niveau wird aus Ostfildern gemeldet. Von 29.572 Stimmberechtigten bei der Gemeinderatswahl haben 5516 die Briefwahlunterlagen angefordert. In kleineren Gemeinden wie Lichtenwald ist das nicht anders: Der Trend gehe mehr und mehr Richtung Briefwahl, sagt Hauptamtsleiterin Franziska Pulinna.

Unterlagen im Wahlamt: Wer Briefwahlunterlagen angefordert, diese aber nicht rechtzeitig erhalten hat, kann sich übrigens noch am Samstag zwischen 10 und 11 Uhr im Wahlamt des Alten Rathauses die Unterlagen ausstellen lassen. Ein erstmaliger Antrag, sich per Briefwahl an den morgigen Wahlen beteiligen zu wollen, ist nicht mehr möglich.

Genau zählen: Was ist mitzubringen, wenn es zum Wahllokal geht? Natürlich die ausgefüllten Stimmzettel für die Gemeinde-, Kreistags- und Regionalwahl – und der Ausweis. Was die Stimmzettel angeht, so sollte man sich für deren Bearbeitung auf dem heimischen Sofa schon etwas Zeit nehmen. Allein für den Esslinger Gemeinderat gilt es 40 Stimmen zu verteilen. Denn wer bis zu drei Stimmen auf einen Wahlvorschlag vereinen (kumulieren) oder Wahlvorschläge auf andere Listen verschieben will (panaschieren), muss genau zählen. Wenn mehr Stimmen vergeben werden, als Kandidaten auf dem Wahlzettel aufgeführt sind, ist die Wahl ungültig. Trotzdem kann es natürlich vorkommen, dass am Ende mehr vergebene Stimmen als Bewerber auf dem Stimmzettel stehen. In solchen Fällen muss deutlich sichtbar durchgestrichen werden, bis die Rechnung aufgeht. „Der Wählerwille muss klar erkennbar sein“, sagt Gabriele Vogel.

Todesfall: Ein besonderer und tragischer Umstand wird einige Wählerinnen und Wähler in Esslingen nachdenklich stimmen. Nach dem völlig unerwarteten Tod der langjährigen Stadträtin, stellvertretenden Vorsitzenden der Freien Wähler im Gemeinderat und Kandidatin Daniela Hemminger-Narr konnte der Stimmzettel nicht mehr geändert werden. So wird ihr Name weiterhin als Wahlvorschlag aufgeführt. Jede Stimme, die sie durch einen unverändert abgegebenen Stimmzettel oder durch eine aktive Markierung erhält, zählt für das Gesamtergebnis. Und sollte Daniela Hemminger-Narr posthum in den Gemeinderat gewählt werden, profitiert davon ein Ersatzkandidat.

Falttechnik: Den Stimmzettel für die Europawahl gibt es wie gesagt erst im Wahllokal. Und weil der 40 Parteien und politische Vereinigungen umfasst, ist er sehr lang. Was zumindest manche Briefwähler vor das Problem gestellt hat, den umfangreichen Stimmzettel in den mitgelieferten Umschlag zu stecken. „Dabei verwenden wir schon extra größere Umschläge“, sagt Gabriele Vogel. Ein wenig Falttechnik ist also angesagt.

So wird ausgezählt: Allein in Esslingen sind am Sonntag etwa 70.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zugelassen – im Falle der Kommunalwahlen auch Jugendliche, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Natürlich wird es nicht möglich sein, am Sonntagabend alle Wahlen auszuzählen. Absoluten Vorrang hat die Europawahl. Erst wenn diese komplett ausgezählt ist, wenden sich die Wahlhelfer der Wahl für das Regionalparlament in Stuttgart zu. Die vorläufigen Ergebnisse der Europa- und Regionalwahl werden also noch in den späten Abendstunden des Wahlsonntags ermittelt. Am Montag geht es dann weiter mit der Auszählung der Stimmzettel für die Gemeinderatswahlen, bevor zuletzt die Kreistagswahlen in Angriff genommen werden. Erste Kreistagsergebnisse wird es schon am Montag geben, der Rest folgt am Dienstag. Weil neben ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern viele städtische Bedienstete eingesetzt werden, müssen die üblichen Sprechstunden an diesen Tagen ausfallen. Bei den städtischen Ämtern in Esslingen ist nur ein Notdienst für dringende und unaufschiebbare Angelegenheiten eingerichtet.