Gemeinderat entscheidet über Raab-Nachfolge

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EsslingenMarkus Raab war 16 Jahre lang im Esslinger Rathaus als Bürgermeister für Ordnungswesen, Soziales, Schule, Kultur und Sport verantwortlich – kommenden Dienstag wird er von Oberbürgermeister Jürgen Zieger in den Ruhestand verabschiedet. Doch zuvor soll der Gemeinderat möglichst noch die Nachfolge klären. 14 Kandidatinnen und Kandidaten hatten zunächst ihren Hut in den Ring geworfen, zwei zogen mittlerweile wieder zurück. Die verbliebenen zwölf Bewerber erfüllen zumindest formal allesamt die Anforderungen, die für dieses Amt gestellt werden. Ob der Gemeinderat am Ende unter den drei Frauen und neun Männern die geeignete Person für dieses anspruchsvolle Amt finden wird, muss die Abstimmung zeigen. Hört man sich hinter den Kulissen der Esslinger Kommunalpolitik um, zeichnen sich bislang noch keine heißen Favoriten ab. Klar ist bislang nur so viel: Die Grünen, die nach der Kommunalwahl das Vorschlagsrecht für dieses Dezernat von der CDU übernommen haben, werden in letzter Minute niemanden mehr ins Rennen schicken. „Die Zeit für eine Entscheidung war für uns, aber auch für mögliche Bewerber einfach zu kurz“, erklärt Fraktions-Chefin Carmen Tittel. Sollte am Ende keiner der zwölf Bewerber, die noch im Rennen sind, eine Mehrheit finden, müsste die Stelle neu ausgeschrieben werden.

Lange Zeit schien alles klar: Mit Markus Raab, den OB Jürgen Zieger kommenden Dienstag im Kreise zahlreicher Gäste als „verdienten Kollegen“ verabschiedet und dem er für sein „engagiertes Wirken“ danken will, verabschiedet sich ein Christdemokrat – und bis zur Kommunalwahl schien es, als sollte die Position weiterhin auf Vorschlag der CDU besetzt werden. Mit der Gundelsheimer Bürgermeisterin Heike Schokatz hatte die CDU-Ratsfraktion eine Kandidatin ausgeguckt, auch wenn Fraktions-Chef Jörn Lingnau und seine Kollegen lange Zeit versucht hatten, den Namen unter der Decke zu halten. Doch mit der Kommunalwahl wurden die Karten neu gemischt: Mittlerweile sind die Grünen stärkste Kraft im Gemeinderat, und damit reklamieren sie das Vorschlagsrecht für die Raab-Nachfolge. Da Carmen Tittel und ihre Fraktion jedoch erklärtermaßen keinen Plan B in der Tasche und bis zur Wahl keine eigenen Bewerber für dieses Dezernat in der Hinterhand hatten, konnten sie erst nach der Kommunalwahl auf die Suche gehen. Mittlerweile steht für Tittel fest: „Die wenigen Wochen bis zur Dezernentenwahl am Montag waren einfach zu kurz, um einen eigenen Favoriten zu präsentieren.“ Dabei denkt sie nicht nur an die eigene Entscheidung, sondern auch an mögliche Bewerberinnen und Bewerber: „Das ist für Esslingen eine ganz wichtige Personalie, und auch für Interessenten ist es ein bedeutender Schritt. So etwas will gut überlegt sein.“

Der Fahrplan für die Gemeinderatssitzung an diesem Montag steht jedenfalls fest. Um 16 Uhr lautet gleich der erste Tagesordnungspunkt: „Wiederbesetzung der Stelle des Beigeordneten (m/w/d) für das Dezernat IV Ordnungs-, Sozial-, Kultur- und Schulwesen“. Dann dürfen sich die drei weiblichen Bewerberinnen und die neun männlichen Bewerber jeweils fünf Minuten lang in alphabetischer Reihenfolge dem Gemeinderat vorstellen. Am Ende entscheiden die Ratsmitglieder dann in öffentlicher Sitzung über die Stellenbesetzung, die Wahl ist jedoch geheim.

Zwischen eineinhalb und zwei Stunden hat die Stadtverwaltung allein für den ersten Punkt der Tagesordnung veranschlagt. Abzuwarten bleibt, ob einer der zwölf Bewerberinnen und Bewerber im Gemeinderat die nötige Mehrheit finden wird. Sollte das nicht der Fall sein, müsste das laufende Wahlverfahren förmlich beendet werden. Dann müsste der Gemeinderat die Stelle wieder neu ausschreiben und damit ein neues Bewerbungsverfahren eröffnen. Um bis zur Wiederbesetzung des Dezernats für Ordnungswesen, Soziales, Schule, Kultur und Sport nicht noch mehr Zeit zu verlieren, müsste die Stadt dafür kurzfristig eine weitere Gemeinderatssitzung zu Beginn der Sommerferien einschieben. Dann hätten auch die Grünen mehr Zeit, nach einem möglichen Kandidaten oder einer Kandidatin Ausschau zu halten, die sie dem Gemeinderat für diese Position vorschlagen wollen.