Während andere Städte von Erfolgen berichten, kippt Esslingen das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum, ohne es richtig angewendet zu haben, kommentiert Melanie Csernak.
Ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum, das klingt zunächst sehr überzeugend. Wer möchte nicht, dass ungenutzte Flächen reaktiviert werden, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu entspannen? Ganz so einfach ist es auf den zweiten Blick aber doch nicht. Denn es stellt sich die Frage, wie Zweckentfremdung aufgedeckt, wie ein solches Verbot kontrolliert werden und wer diese Aufgaben übernehmen soll. In Esslingen hat man keine überzeugenden Antworten darauf gefunden.
Dabei zeigen andere Städte, wie es funktionieren kann. In Stuttgart etwa halten Mitarbeitende im Außendienst die Augen offen und achten auf Indizien für mögliche Zweckentfremdungen, zudem wird allen Hinweisen auf etwaige Zweckentfremdungen nachgegangen. Offenbar mit Erfolg: Fast 500 zweckentfremdete Wohnungen konnten in den vergangenen Jahren für den Wohnungsmarkt zurückgewonnen werden, zudem mehr als 430 000 Quadratmeter zusätzliche Wohnfläche aus sogenanntem Ersatzwohnraum.
Tübingen überzeugt mit Kommunikation statt mit Bußgeldern
Auch in Tübingen spricht man vom Zweckentfremdungsverbot als einem wirksamen Instrument – und das, obwohl dort in zehn Jahren kein einziges Bußgeld wegen Zweckentfremdung angeordnet wurde. Allein die Kommunikation mit den Eigentümern führt dort laut Stadtverwaltung in vielen Fällen schnell zur Reaktivierung von Wohnungen.
Zudem dürfte die Symbolwirkung eines Zweckentfremdungsverbots nicht zu unterschätzen sein. Denn damit wird signalisiert: Jede Wohnung wird gebraucht – und es ist nicht in Ordnung, Wohnraum einfach leer stehen zu lassen. Das kann auch diejenigen ins Grübeln bringen, die sich vielleicht mangels Betroffenheit noch nicht so viele Gedanken über Wohnungsnot gemacht haben.
Esslingen gibt Zweckentfremdungsverbot keine Chance
In Esslingen aber hat man mit der Abschaffung des Zweckentfremdungsverbots eine Chance vertan. Richtig ist zwar, dass sich seit der Einführung vor mehr als zwei Jahren nicht viel getan hat – hier muss sich die Stadt durchaus fragen lassen, warum sie die Sache nicht mit mehr Nachdruck verfolgt hat. Aber dass mit einer 25-Prozent-Stelle, die noch dazu offenbar längere Zeit unbesetzt war, nicht viel auszurichten ist, dürfte auch klar sein. Als Allheilmittel gegen die Wohnungsnot kann das Zweckentfremdungsverbot ohnehin nicht dienen – aber in Esslingen hat man noch nicht einmal richtig versucht, es wirken zu lassen.