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Die Stadt Korntal-Münchingen zieht in Betracht, geflüchteten Menschen Hilfsjobs zu geben. Damit ist sie nicht die erste Kommune im Kreis Ludwigsburg.
Was Kornwestheim und Freiberg am Neckar bereits eingeführt haben, schließt nun auch die Stadt Korntal-Münchingen nicht aus: Asylbewerber sollen für 80 Cent die Stunde arbeiten. Es geht um Jobs beim Bauhof oder in der Stadtgärtnerei. Die CDU-Fraktion hatte im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt, den das Gremium einstimmig absegnete. Demnach soll die Stadtverwaltung das Heranziehen von Geflüchteten für Hilfsjobs nach dem Asylbewerberleistungsgesetz prüfen.
Arbeitseinsätze, sagt der Fraktionsvorsitzende Oliver Nauth, könnten eine Tagesstruktur schaffen, den Zugang zur Sprache erleichtern, Integration fördern und Teilhabe ermöglichen. „Dies eröffnet große Chancen.“ Das Asylbewerberleistungsgesetz des Bundes sehe Arbeitseinsätze ausdrücklich vor. „Diese sollen in der Regel gemeinnützigen Zwecken dienen und werden mit einer geringen Aufwandsentschädigung vergütet.“
Grünen wollen Asylbewerbern mehr bezahlen
Grundsätzlich teilen die Gemeinderäte das Ansinnen der CDU. Der Fraktionschef der Grünen, Harald Wagner, nennt 80 Cent die Stunde allerdings „unwürdig“, wie er betont. Aus seiner Sicht solle die Stadt nach Möglichkeit Geld hinzugeben. Außerdem findet er es wichtig, dass die Tätigkeiten für die geflüchteten Menschen „nicht nur darin bestehen, den Rasen zu mähen“, sagt Harald Wagner. Die Fraktionschefin der Freien Wähler, Marianne Neuffer, hält es für eine „positive Sache“, dass Asylbewerber arbeiten. Es gelte, dies „mal auszuloten“. Laut dem Bürgermeister Alexander Noak (parteilos) hat die Stadtverwaltung zum Thema bereits erste Überlegungen angestellt, ehe der Antrag der CDU kam.
Kornwestheim war die erste Kommune im Landkreis Ludwigsburg, die diesen Weg beschritt. Im April hatte der Gemeinderat der Stadt das Okay gegeben, dass man im Rathaus Geflüchtete, die nicht arbeiten, zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen kann. Im Juli hat Kornwestheim den ersten Asylbewerber zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet. Auch Freiberg hat mittlerweile 80-Cent-Jobs für Geflüchtete eingeführt.
Mehr als 1000 Menschen kommen in Frage
Die Kreisverwaltung Ludwigsburg möchte ebenfalls, dass mehr Asylbewerber arbeiten. Im Mai wurde im Sozialausschuss des Ludwigsburger Kreistags eine entsprechende Vorlage präsentiert, um das Kornwestheimer Modell auf breiter Basis im Landkreis auszubauen. Die Kreisverwaltung erklärt darin, dass kreisweit mehr als 3000 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen – eine Voraussetzung für einen verpflichtenden Einsatz zur Arbeit. Für die Arbeitsaufnahme kommen vermutlich mehr als 1000 Menschen in Frage.