Infolge der Coronakrise ging das Verkehrsaufkommen zurück – da witterten Joachim Pfeiffer (CDU) und Armin Serwani (FDP) eine Chance. Die Schlichtheit der Überlegung bei ihrem Vorstoß gegen Fahrverbote ist allerdings erschreckend groß, kommentiert Josef Schunder.
Stuttgart - Manchmal entlarven sich Menschen selbst. Wie Joachim Pfeiffer, CDU, und Armin Serwani, FDP. Was sie zum Thema Stickstoffdioxidbelastung der Bevölkerung und Fahrverbote erklärten, beweist nur eines: Zum Umweltpolitiker taugen sie nicht.
Die Materie ist komplex. Die beiden verschwenden aber noch nicht einmal einen Gedanken daran, dass gemessene NO2-Werte der Luft auch davon abhängen, wie die Luft bewegt wird und was sonst noch in ihr mitschwingt. Das Duo schlug an wie der Pawlowsche Hund, als die Meldung kam, dass die NO2-Werte nicht so sanken wie die Verkehrsmenge in der Coronakrise. Diese Schlichtheit der Gedanken übertrifft fast noch die der rechtspopulistischen AfD. Gut, dass es Gerichte gibt, die souveräner wägen. Dass Pfeiffer der Deutschen Umwelthilfe gar noch Semikriminalität vorhält, nachdem sie sich effektiv für den Gesundheitsschutz in Deutschland mit Hilfe der Gerichte eingesetzt hat, übersteigt die zulässige Drehzahl klar. Da wäre eine Entschuldigung geboten.
Entscheidend ist der Jahresmittelwert
Im Übrigen gilt: die Einhaltung des NO2-Grenzwerts wird entlang des Jahresmittels entschieden, nicht entlang von Monatsmittelwerten im vierten von zwölf Monaten. Möglich, dass am Ende neue Fahrverbote für Euro-5-Diesel in weiteren Teilen der Stadt überflüssig werden. Aber sich bei Autofahrern lieb Kind zu machen, indem man bestehende Fahrverbote zur Disposition stellt, auch jene für Diesel unter Euro-5-Standard, wird der Sachlage nicht gerecht.