Moskau hat seine hybride Angriffsphase auf Deutschland längst begonnen, sagt der Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg. Daher befasst sich Michael Giss mit dem Zustand von Brücken und dem Mathe-Unterricht in U-Bahn-Schächten.
Seine militärische Heimat sind die See und die Marine. Doch als Verantwortlicher für die Territorialverteidigung in Baden-Württemberg beschäftigt Michael Giss anderes. Im Interview spricht er darüber, welche unauffälligen Menschen ihn beunruhigen und was er Reservisten zutraut.
Herr Giss, was ist dran an dem Vorwurf, russische Kräfte operierten verdeckt in Baden-Württemberg?
Wie viele Einrichtungen im Land erleben wir fast jeden Tag Cyber-Angriffe, also Attacken über das Internet, in der ganzen Bundeswehr. Wir stellen Drohnenüberflüge fest über Truppenübungsplätzen, auf denen deutsche Soldaten ausgebildet werden, aber vor allem dort, wo ukrainische Soldaten ausgebildet werden. Es werden Handys geknackt, Autos fahren an Bundeswehr-Liegenschaften vorbei, die Insassen beobachten und fotografieren unsere Wachen. Die hybride Angriffsphase Russlands läuft, und das schon länger.
Rechtfertigt das, von einer akuten Bedrohung zu reden?
Es gibt nach unseren Erkenntnissen unauffällige Menschen unter uns, die sehr aufmerksam etwa unsere Autobahnbrücken oder Elektrizitätseinrichtungen anschauen. Wie stabil das ist, ob es Wachpersonal gibt. Diese Leute melden ihre Puzzleteile sicher irgendwohin, wo ein Lagebild zur kritischen Infrastruktur erstellt wird. Es könnte sein, dass diese Menschen dann auch einen Auftrag erhalten, den sie auf ein Stichwort hin ausführen. In dieser Hinsicht bedroht uns Russland schon akut.
Was muss sich beim Zusammenspiel ziviler und militärischer Strukturen ändern?
Auf die zivile Seite kommen mehr Aufgaben zu, weil eine im Vergleich zum Kalten Krieg kleinere Bundeswehr im Verteidigungsfall an der Ostflanke der Nato, also außerhalb Deutschlands, gebunden wäre. Die Heimatschutzkräfte reichen nicht, um die Infrastruktur im ganzen Land zu schützen. Wenn zum Beispiel eine Rakete in einem Kraftwerk einschlägt, wird kein Soldat da sein, um die Schäden zu beseitigen. Wer macht das dann? Der sorgsame Umgang mit weniger Ressourcen muss zivil-militärisch abgestimmt werden.
Im Kalten Krieg war die Nutzung ziviler Infrastruktur – etwa der Kreiskrankenhäuser als Hauptverbandsplätze – fester Bestandteil der Verteidigungsplanung. Fangen Sie jetzt wieder bei Null an?
Die Basis für die Gesamtverteidigungsplanung, zivil wie militärisch, ist der Operationsplan Deutschland. Bei der Gesundheitsversorgung fangen wir in der Tat mit einem weißen Blatt Papier an. In neuer Lage, denn bei der geplanten Krankenhausreform wissen wir nicht, wie viele Kliniken übrig bleiben. Und die Bundeswehr hat auch weniger Krankenhäuser und Sanitäter.
Wie reagieren Ihre Gesprächspartner – zum Beispiel im Gesundheitswesen?
Da stoße ich auf ein hohes Maß an Betroffenheit und ein schnelles Erkennen, dass es nötig ist, das weiße Blatt Papier sinnvoll zu füllen. Und das, obwohl die Verantwortlichen ganz andere Rahmenbedingungen haben als vor 30 Jahren. Heute geht es um betriebswirtschaftliche Kennziffern oder Personalprobleme. Resilienz, also Widerstandsfähigkeit, und Landesverteidigung sind für Krankenhäuser schwierige Aufgaben. Aber ich kann mich nicht beklagen.
Ihre aktuell vier Heimatschutzkompanien sollen nicht zuletzt kritische Infrastruktur schützen. Wie realistisch ist es, dass diese Reservistentruppe selbst gegen Spezialkräfte bestehen würde?
Die Heimatschützer werden so ausgebildet, dass sie ihren Wach- und Sicherheitsauftrag ausführen und sich durchsetzen können wie andere Infanteristen auch. Eine Heimatschutzkompanie in Baden-Württemberg ist kein Fähnlein Fieselschweif, das nur halbe Sachen kann. Und in Phasen, in denen der Bundestag den Spannungsfall ausgerufen hat, können wir die Ausbildung der Reservisten auch vertiefen. Spätestens dann bringen wir die Leute auf einen Stand, der sie durchsetzungsfähig macht. Auch zählen die erfahrenen Ausbilder der Reservisten zu unseren Guten.
Was sind die Lehren aus dem Krieg in der Ukraine für Ihr Landeskommando?
Wir können von der Ukraine lernen, wie ein entwickeltes Land unter Kriegsbedingungen leben muss. In der Energieversorgung wie in der öffentlichen Verwaltung. Wenn ich ressortübergreifend mit zivilen Partnern über solche Bedingungen rede, nehme ich Beispiele aus deren Zuständigkeitsbereich. Ich werde bald mit der Kultusministerin Gespräche beispielsweise zum Schulbetrieb unter Kriegsbedingungen führen. Wir sollten unter anderem überlegen, in welchem U-Bahn-Schacht Klasse acht Mathematikunterricht hat und in welchem Klasse vier Deutsch. Meine Aufgabe ist es, zu sensibilisieren und Anstoß zu geben, die weißen Blätter zu füllen.
Gibt es bei der Territorialverteidigung Dinge, die man neu angehen muss? Zum Beispiel Brücken mit Sprengschächten ausstatten?
Sprengschächte sind nicht mein erstes Thema. Wenn es so weit ist, dass wir einen russischen Durchmarsch durch Deutschland verhindern müssen, indem wir Brücken sprengen, ist schon viel schiefgelaufen. Erst mal müssen wir die Brücken in einen Zustand bringen, dass wir die eigenen Transporte hinbekommen.
Heißt das, Brücken und Straßen sind nicht fit für Militärtransporte?
Wir sind mit dem Landesverkehrsministerium im Gespräch, Militärtransporte der Nato von den Verkehrsbestimmungen her zu erleichtern. In einem nächsten Schritt soll untersucht werden, ob etwa ein Panzertransport über Straßen und Brücken machbar ist. Viele Straßen wurden ohne Rücksicht auf militärische Belange gebaut, verengt, durch Kreisel schwer passierbar gemacht. Da muss man sich jetzt Gedanken machen.
Passt sich Deutschland der Bedrohung durch Russland zu langsam an?
Meine Meinung: Es ist noch nicht jedem klar, in welcher Lage wir in Deutschland und Westeuropa insgesamt sind. Da würde ich mir mehr Diskussion und Debatte wünschen. Aber das ist eine Aufgabe der Politik und nicht des Militärs.
Kapitän Michael Giss
Wer
Seit September 2024 führt Kapitän zur See Michael Giss das Landeskommando Baden-Württemberg. Der 60-Jährige ist in Freiburg im Breisgau aufgewachsen und entschied sich segelbegeistert 1983 als Wehrpflichtiger für die Marine. Es folgte die Offiziersausbildung auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“. Danach diente er bei der Marine in verschiedenen Funktionen, unter anderem als Kommandant der Fregatte „Emden“ in Nato- und UN-Einsätzen im Mittelmeer und am Horn von Afrika, im Hauptquartier der Nato und im Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Zuletzt leitete er das Landeskommando in Hamburg.
Was
Ein Landeskommando ist das oberste territoriale Kommando in den Bundesländern. Für die Landesregierung ist es die erste Ansprechstelle der Bundeswehr. Kernaufgabe: Die zivil-militärische Zusammenarbeit im Katastrophen- und Verteidigungsfall.