Viele Verwandte kandidieren

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StuttgartEin Blick auf die 20 Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl lässt einen staunen: Unter den 913 Bewerbern, die um 60 Mandate konkurrieren, wimmelt es von Menschen, die mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert sind oder die unter derselben Adresse zusammenwohnen, manchmal als stattliche Wohngemeinschaft. Nur wenige Listen sind da völlig unauffällig. Iris und Fabian Ripsam (CDU) machen keinen Hehl aus der Familienbande. Die langjährige Stadträtin und Kurzzeit-Bundestagsabgeordnete sowie ihr Sohn haben mancherorts gar ihre Kopfplakate nebeneinander gehängt. Stadträtin Rose von Stein (erst FDP, nun Freie Wähler) ist auch auf einer Liste mit ihrer Tochter Ruth. Dieses Muster ist weit verbreitet: Die Verwandten kandidieren zumeist für dieselbe Liste. Aber nicht immer.

Bei der Familie Sauer, bisher eng mit der CDU verbunden, wird es jetzt bunter. Der Stadtrat Jürgen Sauer aus Vaihingen tritt zwar wieder für die CDU an, für die schon sein Vater Roland zunächst dem Gemeinderat und dann lang dem Bundestag angehört hatte. Sein Bruder Nikolaus, wie der Vater in Sillenbuch daheim, bewirbt sich mit seiner Frau Manuela aber für die neue Liste „Kein Fahrverbot in Stuttgart“. Nikolaus Sauer nimmt Platz 2 hinter Joannis Sakkaros ein, auf dessen Initiative regelmäßig Diesel-Freunde demonstrieren. Und er ist nicht völlig chancenlos. Er könnte sich zusammen mit dem Bruder im Gemeinderat wiederfinden. Joannis Sakkaros weiß auch noch seine Mutter Eleni Sakkarou hinter sich, die auf Platz 11 der 22 Listenvertreter antritt. Wenn sie studiert hätte, hat Frau Sakkarou gesagt, hätte sie wahrscheinlich in die Politik gestrebt. Darauf sagte der Sohn: „Jetzt hast du die Chance zu kandidieren.“

Der Stadtrat Bernd Klingler (früher FDP, dann AfD und jetzt BZS23) hat seinen Vater Wolfgang auf die Liste geholt, weil der ihn schon in vielen Wahlkämpfen unterstützt habe und der Sohn das honorieren wollte. Aber immer geht es auch darum, der möglichen Höchstzahl von jeweils 60 Bewerbern pro Liste nahe zu kommen oder sie auszuschöpfen, damit keine Wählerstimmen verloren gehen. Jeder Wähler kann bis zu 60 Stimmen vergeben.

Die verwandtschaftlichen Hintergründe sind keine Hinderungsgründe. Geschwister, Schwager, Eheleute, Eltern und Kinder können, wenn sie grundsätzlich wählbar sind, gemeinsam im Gemeinderat sein. In großen Städten sei das schon lang so, sagt Sven Matis, Sprecher der Stadt. Bei Kommunen bis zu 10 000 Einwohnern wurden die Regeln Ende 2015 vom Land entrümpelt. In einem Punkt könnte die Reform theoretisch auch Folgen für Stuttgart haben: Neuerdings dürften auch die Ehefrauen oder Ehemänner von Stuttgarter Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen dem Stuttgarter Gemeinderat angehören. Doch solche Bewerber gibt es hier nicht. Dafür kandidiert ein städtischer Pförtner. Er dürfte dem Rat angehören. Städtische Angestellte, die Einfluss auf die Führung der Verwaltung haben könnten, dürfen es nicht. Beamte der Stadt können keinesfalls im Gemeinderat ihrer Stadt sein. Die Stunde der Wahrheit schlägt zwei Tage nach der Wahl. Dann wird geprüft, ob Hinderungsgründe vorliegen. Diejenigen, die verwandtschaftlich miteinander verbunden sind, müssen zwar nicht zittern. Allerdings werden die Wähler ihren Kreis dann schon verkleinert haben.