Der Arbeitgeber muss Verantwortung dafür übernehmen, dass Hygienestandards eingehalten werden. Foto: pexels/Anna Shvets

Mit dem Ausbruch des Coronavirus werden Arbeitgeber und -nehmer vor neue Herausforderungen gestellt. Doch was ist laut Arbeitsrecht erlaubt und was nicht? Das stellen wir Ihnen im folgenden Artikel vor.

Der Ausbruch des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt seit über einem Jahr das Leben auf den Kopf. Zu Beginn der Pandemie herrschte noch viel Chaos, mittlerweile hat sich die Bundesregierung jedoch darum bemüht, Gesetze und Beschlüsse zu erlassen. Vor allem das Arbeitsrecht wurde vor einige Herausforderungen gestellt. Welche Auswirkungen Corona auf Unternehmen und Arbeitnehmer haben, stellen wir Ihnen im folgenden Artikel vor.

Am Arbeitsplatz

Der Arbeitgeber unterliegt der Pflicht, im Sinne des Arbeitsschutzes zu handeln. Das bedeutet, dass das Verletzungs- und Erkrankungsrisiko durch geeignete Maßnahmen in Grenzen gehalten werden muss. So muss der Arbeitgeber Verantwortung dafür übernehmen, dass Hygienestandards eingehalten werden. Dementsprechend wurde verordnet, dass der Zutritt zu Geschäften auf ein Minimum reduziert wird. Ob ein Betrieb nun aber Desinfektionsmittel bereitstellen muss oder darauf achten muss, dass der Sicherheitsabstand eingehalten wird, ist von den einzelnen Unternehmen abhängig. Vertiefte Informationen müssen der Rechtsverordnung des jeweiligen Bundeslandes entnommen werden. Auch ein Anwalt kann Auskunft geben. Auf entsprechenden Portalen im Internet kann beispielsweise mithilfe der Stichworte “Anwalt Arbeitsrecht Esslingen” ein passender Rechtsbeistand in Baden-Württemberg gefunden werden.

Muss ich die Corona-Warn-App installiert haben?

Verfügt der Arbeitnehmer über ein Diensthandy, ist der Anordnung zur Installation der Corona-Warn-App Folge zu leisten. Das bemächtigt den Arbeitgeber jedoch nicht dazu, die Nutzung der Anwendung vorzuschreiben. Das Weisungsrecht greift ebenfalls beim privaten Smartphone nicht. Dieses zählt als Bestandteil des Privatlebens des Arbeitnehmers und kann nicht vom Unternehmen beeinflusst werden.

Homeoffice – Habe ich einen Anspruch?

Auch wenn die verschiedenen Länder die Unternehmen regelmäßig dazu auffordern, das Arbeiten von Zuhause aus zu ermöglichen, existiert bislang noch keine gesetzliche Verpflichtung.

Darf der Chef mich in den Urlaub schicken?

Generell können Betriebsferien nur in Notfällen angeordnet werden. Aktuell wurden noch keine einheitlichen Bestimmungen getroffen, weswegen die Entscheidung beim jeweiligen Gericht liegt. Dennoch wird der Arbeitgeber nicht von seiner Pflicht befreit, angemessene Fristen einzuhalten.

Wie ist das mit der Kurzarbeit?

Da die Bundesregierung die Schließung bestimmter Geschäfte angeordnet hat und durch Corona auch die Auftragslage häufig sehr dünn gesät war, wurde oftmals Kurzarbeit verordnet. Diese wurde offiziell eingeführt, um die Arbeitnehmer vor Kündigungen zu schützen. Die Agentur für Arbeit trägt nämlich dafür Sorge, dass der Arbeitgeber nicht unter den finanziellen Verlusten zu leiden hat, indem sie Kurzarbeitergeld zur Verfügung stellen.

Durch den Virus wurden die Vorschriften in Bezug auf die Kurzarbeit gelockert. Mittlerweile reicht es aus, wenn 10 Prozent der Beschäftigten mit einem Arbeits- und Lohnausfall zu rechnen haben. Darüber hinaus kommt die Agentur für Arbeit nun ebenfalls für Sozialversicherungsbeiträge auf.

Ist eine Kündigung möglich?

Generell kann es zu einer Kündigung kommen. Das Kündigungsschutzgesetz hat dennoch das Wohl und die Gerechtigkeit im Sinne. Aus diesem Grund muss das Unternehmen nachweisen, dass der Beschäftigungsbedarf auf lange Sicht nicht mehr gegeben ist. Außerdem sollte auch dargelegt werden, dass die Ressourcen zur Aufrechterhaltung des Arbeitsplatzes aufgebracht sind und die Sozialauswahl berücksichtigt wurde.

Lohnfortzahlung trotz deutlichen Arbeitseinbußen

Das Gesetz sieht vor, dass der Arbeitgeber trotz mangelnder Aufträge oder Schließungen die Mitarbeiter weiterhin vergütet. Wie bereits angesprochen ist es allerdings möglich, sich mit dem Arbeitnehmer oder dem Betriebsrat auf Kurzarbeit zu einigen. Sollte das Unternehmen aus eigenem Antrieb beschließen, die Mitarbeiter nach Hause zu schicken, ist der Anspruch auf Lohnfortzahlung gegeben. Denn ohne amtliche Quarantäneanordnung werden keine Kosten von der Agentur für Arbeit übernommen.

Muss ich arbeiten, obwohl ich zur Risikogruppe gehöre?

Wenn Sie als Arbeitnehmer nachweisen können, dass Sie durch individuelle Begebenheiten wie eine medizinische Anweisung oder sehr gefahren geneigte Tätigkeiten etc. besonders gefährdet sind, könnte das Leistungsverweigerungsrecht greifen. Dieses besagt, dass der Beschäftigte bei einer unzumutbaren Selbstgefährdung nicht zum Arbeiten genötigt werden kann.

Was ist bei Quarantäne

Die Weisung, in Quarantäne zu gehen, erfolgt vom Gesundheitsamt. Diese Anordnung müssen Sie ohne Wenn und Aber befolgen. Bei Verweigerung oder Handlungen, die gegen die Auflagen verstoßen, muss mit hohen Strafen gerechnet werden. Sollte Ihr Arbeitgeber, Sie trotz einer Weisung, zwingen wollen, auf der Arbeit zu erscheinen, kann die Quarantänepflicht durch einen Gerichtsbeschluss untermauert werden.

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