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Sie schnappt schnell zu, die Radar-Falle. Die CDU im Esslinger Gemeinderat möchte mobile Geschwindigkeitsmessungen ausbremsen. Sie sollten die Verkehrssicherheit stärken und nicht als staatliche Einnahmequelle dienen.
Vorwarnen statt abkassieren. Die CDU-Fraktion im Esslinger Gemeinderat möchte unangekündigte Blitzer im Stadtgebiet ausbremsen. Sie beantragt eine vorherige Informierung der Bevölkerung über die Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsmesser. Verkehrsverstöße sollten durch Einsicht und nicht durch Überraschung verhindert werden.
Bitte recht freundlich! Es gibt Fotos, die möchte keiner haben. Aufnahmen aus Blitzern etwa sind nicht übermäßig beliebt – zumal sie meist mit einer Geldbuße, Punkten in Flensburg oder Fahrverboten verbunden sind. Die CDU möchte aber nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Tim Hauser die Blitzer nicht abschaffen. Ihre Funktion soll sich nur verändern. Sie sollten nicht als eine kalkulierbare Einnahmequelle der Kommune verstanden oder genutzt werden: „Der Einsatz mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet soll nach Auffassung der CDU-Fraktion ausschließlich der Verbesserung der Verkehrssicherheit dienen.“
Die Christdemokraten fordern die Stadtverwaltung daher zu einer öffentlichen Bekanntgabe mobiler Geschwindigkeitsmessungen auf. Vorab und in regelmäßigen Abständen solle bekannt gegeben werden, wo Blitzer aufgestellt werden. Die öffentliche Information könne wöchentlich oder monatlich erfolgen. Quellen für die Publikation könnten nach Ansicht der CDU die städtische Webseite unter www.esslingen.de sein. Die Bekanntgabe der Blitzer könne auch über Pressemitteilungen oder auf den Social-Media-Kanälen erfolgen. Der Antrag der CDU-Fraktion sei Oberbürgermeister Matthias Klopfer mit der Bitte um Einbringung in den Gemeinderat übersandt worden.
CDU will kein Rambotum auf Esslingens Straßen
Die CDU möchte mit diesem Antrag nicht dem Rowdy- und Rambotum auf den Esslinger Straßen das Wort reden und das Stadtgebiet als Rennstrecke frei geben. Den Christdemokraten geht es nach eigenen Worten vielmehr um die Einsicht und das Verantwortungsbewusstsein der Verkehrsteilnehmer. Die Union setzt auf einen Lerneffekt. „Wenn Bürgerinnen und Bürger wissen, wo Kontrollen stattfinden, steigt das Bewusstsein für gefährdete Stellen im Straßenverkehr – und damit auch die Bereitschaft zur Einhaltung der Verkehrsregeln“, sagt Tim Hauser.
Der oft gemachte Vorwurf, die Stadt wolle mit den Blitzern nur abkassieren, könne durch eine rechtzeitige Vorabveröffentlichung ebenfalls entschärft werden, meint die CDU-Fraktion: Es könne der Eindruck vermieden werden, Blitzer dienten vorwiegend der Einnahmeerzielung.
Längerfristiges Ziel sei es, Verkehrsverstöße durch Einsicht und nicht durch Überraschung zu verhindern, sagen die Christdemokraten: „Durch transparente Kontrollen kann ein wichtiger Beitrag zur Unfallvermeidung und zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer geleistet werden – insbesondere von Kindern und älteren Menschen.“