Umdenken im Rathaus: Oberbürgermeister Frank Nopper. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Die Stadt Stuttgart zieht Konsequenzen aus den massenhaften Regelverstößen bei der Coronademo vom vergangenen Samstag. Zwei für den 17. April angemeldete Demonstrationen werden verboten.

Stuttgart - „Die Stadt Stuttgart verbietet Demonstrationen von sogenannten Querdenkern am 17. April“. Das teilte die Stadt per Pressemitteilung am Donnerstagabend mit. Zwei für diesen Tag angemeldete Demonstrationen würden untersagt. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete dies nach Auskunft der Stadt damit, „dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden“.

Massive Verstöße bei Demo am Karsamstag

Bei einer Querdenker-Demonstration am vergangenen Samstag in Stuttgart mit rund 15 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war es zu massiven Verstößen gegen Auflagen gekommen. Die wenigsten Demonstrierenden hatten einen Mund-/Nasenschutz getragen und sich an die Abstandsregeln gehalten. Aufgrund der großen Teilnehmerzahl sah die Polizei keine Möglichkeit, in größerem Maßstab einzuschreiten.

OB Nopper und Ordnungsbürgermeister Clemens Maier stehen seitdem massiv in der Kritik. Nopper hatte anschließend argumentiert, es habe keine rechtliche Handhabe für ein Verbot gegeben. Die Anmelder hätten zugesagt, dass sie die Corona-Beschränkungen einhalten werden. „Hinterher ist man immer schlauer“, sagte Nopper. Aus der Perspektive der vergangenen Woche habe sich keine Verbotslage abgezeichnet.

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