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Das Stuttgarter Unternehmen zahlt künftig für 4- und 5G-Mobilfunktechnologie an den Avanci-Pool.
Stuttgart - Mercedes Benz hat in der Auseinandersetzung um Patente für die Mobilfunktechnik eine weitere Kursbegradigung vorgenommen. Der Konzern hat eine Vereinbarung mit dem „Avanci“-Pool geschlossen. Der Avanci-Pool vertritt die Ansprüche von mehreren Dutzend Patentinhabern im Bereich der Mobilfunktechnik wie Qualcomm, Nokia und Ericson. Der Hersteller verpflichtet sich mit dem Deal, je produziertem Neuwagen für die Nutzung der Mobilfunkpatente eine bestimmte Summe an Avanci zu zahlen. Über die Höhe des Entgeltes schweigt sich Daimler aus.
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Gezahlt wird je Neufahrzeug
Es geht um die Rechte zur Nutzung von so genannten Standardessenziellen Patenten, die unter anderem für Technologien des assistierten und automatisierten Fahrens benötigt werden. Der Deal umfasst die Nutzung der Patente für die 4- und 5-G-Technologie. So gut wie alle anderen Autohersteller haben bereits Verträge mit Avanci.
Mercedes Benz hatte lange vor Gericht versucht, sich gegen die Preisforderungen von Nokia zu wehren. Der Stuttgarter Konzern hatte argumentiert, dass es sich um Basis-Patente handelt, bei denen der Inhaber die Forderungen nicht in unbegrenzte Höhe treiben darf, sondern sie zu fairen Bedingungen und diskriminierungsfrei an alle Interessenten abgeben muss. Auch Zulieferer wie Bosch und Continental unterstützten Mercedes Benz bei den Klagen. Sie wollten selbst für ihre Bauteile Lizenznehmer werden, um Rechtssicherheit für Entwicklungen zu haben. Dieser Ansatz ist hiermit gescheitert.
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