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Das Sicherheitsgefühl vieler Esslinger hat zuletzt gelitten. Um exponierte Orte wie den Bahnhofsvorplatz sicherer zu machen, wird über Videoüberwachung diskutiert.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion möchte die Sicherheit im Esslinger Stadtgebiet stärken und dabei auch verstärkt mögliche Brennpunkte per Video überwachen lassen. Bestärkt sehen sich die Christdemokraten durch jüngste Äußerungen von OB Matthias Klopfer, der in überregionalen Medien beklagt hatte, dass das Sicherheitsgefühl gerade von Frauen sehr gelitten habe. Unter solchen Vorzeichen möchte die CDU von der Stadt wissen, welche Bereiche in Esslingen sich für eine Videoüberwachung anbieten würden und weshalb die Stadt dort bisher noch nicht aktiv geworden ist.
Debatten über eine mögliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze gibt es in Esslingen seit vielen Jahren immer wieder. Gerade den Bahnhofsbereich, den viele Bürgerinnen und Bürger nicht gerade als Wohlfühlort identifizieren, rückte die CDU dabei immer wieder in den Fokus. „Der Esslinger Bahnhof und der Bahnhofsvorplatz müssen nicht nur eine offene und saubere Einladung in unsere Stadt sein, sondern auch ein sicherer Ort für alle Menschen, die sich dort als Besucherin und Besucher, als Pendler, als Schülerin und Schüler oder auf dem Weg zum Einkaufen und zur Arbeit aufhalten“, gaben die Christdemokraten wiederholt zu bedenken.
Container-Treffpunkt für Obdachlose in Esslingen
Zuletzt hatte die Stadt dort einiges unternommen und zum Beispiel zu exponierten Zeiten eine mobile Wache des kommunalen Ordnungsdienstes installiert und einen Container-Treffpunkt für Menschen aus der Obdachlosen- und Trinkerszene eingerichtet. Viele, die dort vor allem zu späterer Stunde unterwegs sind, sehen dort jedoch weiterhin erheblichen Handlungsbedarf.
Nun nimmt die CDU jüngste Äußerungen von Oberbürgermeister Matthias Klopfer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum Anlass, erneut einen Ausbau der Videoüberwachung öffentlicher Plätze, an denen die Bürger ein Sicherheitsdefizit sehen, ins Gespräch zu bringen. Dort stand etwa zu lesen, Klopfer gefalle es nicht, wie kompliziert es in Deutschland sei, in den Innenstädten eine Videoüberwachung zu installieren.
„Über diese Berichterstattung hinaus haben wir bislang jedoch keine konkreten Initiativen oder Konzepte der Stadt Esslingen zu diesem Thema wahrgenommen“, moniert CDU-Fraktionschef Tim Hauser nun in einem Antrag, und er betont: „Wir sind an einer inhaltlichen Aufarbeitung und einem transparenten Sachstand interessiert.“ Deshalb bittet seine Fraktion per Antrag um eine umfassende Darstellung zum Thema Videoüberwachung im Stadtgebiet.
Wo gibt es Videoüberwachung in Esslingen?
Die Stadtverwaltung soll nach dem Willen der Christdemokraten zunächst darlegen, an welchen öffentlichen Plätzen im Esslinger Stadtgebiet sie den Einsatz von Videoüberwachung aus fachlicher Sicht für sinnvoll erachtet. Außerdem soll die Verwaltung erläutern, welche rechtlichen, technischen, finanziellen oder sonstigen Gründe eine Umsetzung der Videoüberwachung an den genannten Standorten bislang verhindert haben. Gefordert wird auch eine Übersicht, an welchen Orten im Esslinger Stadtgebiet bereits Videoüberwachung eingesetzt wird. Diese Übersicht soll auch Art, Zweck und Rechtsgrundlage der Überwachung beinhalten. Die Antragsteller hoffen, „auf einer fundierten Informationsgrundlage eine sachliche Diskussion über mögliche weitere Schritte zur Stärkung der Sicherheit in Esslingen führen zu können“.
In diesem Zusammenhang erinnert Tim Hauser auch an einen früheren CDU-Antrag zum „Vandalismus an Schulen“. Die Stadtverwaltung solle prüfen und darstellen, ob und an welchen Schulstandorten in Esslingen der Einsatz von Videoüberwachung grundsätzlich sinnvoll wäre. Erläutert werden sollen in diesem Zusammenhang auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Videoüberwachung an Schulen, und es soll eine Übersicht geben, „ob und wo in Esslingen derzeit bereits Videoüberwachung an Schulen oder schulnahen Bereichen erfolgt“.