Die Wirtschaft schwächelt, das macht sich nun auch in Böblingen bemerkbar. Die Stadt muss wohl mit weniger Geld klarkommen – und das wird „spürbar“ sein.
Die konjunkturellen Entwicklungen in Deutschland haben jetzt auch Böblingen erreicht. Die Stadt rechnet mit deutlich weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer als prognostiziert.
„Wir müssen die geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 140 Millionen auf 118 Millionen Euro runter korrigieren“, sagt Erster Bürgermeister Tobias Heizmann am Dienstag bei einem Pressegespräch.
Donald Trump wirkt auch in Böblingen
Geld, das der Stadt bei einem voraussichtlichen Haushaltsdefizit von rund 18 Millionen Euro, bitter fehlen wird. Als Ursache für den wirtschaftlichen Abschwung nennt Heizmann vor allem globale Gründe. „Wir haben jemanden, der mit Zöllen spielt, und viele Firmen, die von Exporten abhängig sind“, sagt er in Anspielung auf US-Präsident Donald Trump.
In Böblingen stemmen demnach zehn Firmen 75 Prozent der Gewerbesteuer. Zwei dieser Firmen und ein kleineres Unternehmen hätten nun gemeldet, dass ihre Zahlungen niedriger ausfallen als gedacht. Das Signal für Böblingens Kämmerer Sascha Schneider zu reagieren.
Mehr als eine Branche schwächelt
Böblingens Stärke, im wirtschaftlichen Bereich relativ heterogen aufgestellt zu sein, hilft offenbar nicht. „Es ist nicht nur eine Branche, die schwächelt“, merkt der Erste Bürgermeister an. Betroffen seien beispielsweise Firmen aus der Automobilindustrie, aber auch aus der Informatik.
Die aktuellen Entwicklungen scheinen die Sorge von CDU und FDP zu bestätigen. Beide Fraktionen hatten bei der Verabschiedung des Haushalts im Gemeinderat davor gewarnt, die Gewerbesteuereinnahmen so hoch anzusetzen. Kämmerer Schneider verteidigt den Plan. Die Prognosen der Unternehmen seien positiv gewesen. „Bei der Haushaltserstellung waren die Zahlen absolut realistisch“, betont er.
Die goldenen Jahre sind vorbei
Jetzt ist klar: Ändert sich die wirtschaftliche Lage nicht, muss die Stadt mit weniger Geld zurechtkommen. Wie sich das konkret auswirkt, kann Heizmann noch nicht sagen. Bleibt es bei der Korrektur auf 118 Millionen Euro, muss die Stadt einen Nachtragshaushalt für 2025 aufstellen.
Darin stünden, so Heizmann, aber noch keine großen Veränderungen. Die bringe erst der Haushalt 2026 mit sich. Aber auch hier bleibt der Erste Bürgermeister vage. „Wir können noch nichts Konkretes sagen.“ Klar ist offenbar nur: „Wir werden Maßnahmen ergreifen müssen, die spürbar sein werden.“
Nach einigen goldenen Jahren muss Böblingen also aller Voraussicht nach den Gürtel enger schnallen. Lagen die Gewerbesteuereinnahmen um 2016 noch bei etwa 60 Millionen Euro, kletterten sie bis 2024 auf den Höchstwert von 160 Millionen Euro, führt Heizmann aus. Doch so wie die Einnahmen sprudelten, flossen auch die Ausgaben der Stadt.
Heizmann erklärt das mit gestiegenen Personalkosten, strukturellen Aufgaben wie der längst überfälligen Sanierung von Kitas und Schulen und Mehrausgaben für Pflichtaufgaben. Der Deutsche Städtetag hatte angesichts der hohen finanziellen Belastung von Kommunen bereits im vergangenen Sommer Alarm geschlagen.
Heizmann gibt sich trotz allem zuversichtlich
All den Entwicklungen zum Trotz gibt sich Heizmann zuversichtlich. Ziel sei es, Ende des Jahres einen Haushalt für 2026 zu präsentieren, der genehmigungsfähig ist und den Ergebnishaushalt auf Null oder ins Positive zu bringen. Damit die Stadt nicht nur den Betrieb aufrechterhalten, sondern weiter investieren könne.
„Das wird uns alle Anstrengung kosten“, prognostiziert er. „Aber ich bin guter Dinge, dass wir diese Herausforderung meistern und gestärkt daraus hervorgehen.“ Und eines steht auch fest: Im Vergleich zu anderen Kommunen befindet sich Böblingen finanziell nach wie vor in einer luxuriösen Lage.