Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, könnte Taiwan besuchen. China warnt davor und droht mit einer Eskalation.
Droht eine Eskalation zwischen den Großmächten USA und China, und wenn ja, wie könnte diese aussehen? Seit Tagen wird darüber spekuliert, dass die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, das von China nicht anerkannte Taiwan besuchen könnte. Ungeachtet der Warnungen aus Peking erscheint ein Besuch in Taiwan sogar immer wahrscheinlicher.
Am Dienstag traf Pelosi in Malaysia ein, der zweiten offiziellen Station ihres Asien-Besuchs. Internationalen und taiwanischen Medienberichten zufolge könnte sie anschließend in die taiwanische Hauptstadt Taipeh weiterreisen. In den vergangenen Tagen hatte Peking für diesen Fall mit scharfen Reaktionen gedroht. Taiwans Militär erklärte am Dienstag, gegen mögliche Bedrohungen gewappnet zu sein.
Weiter Spekulationen über Taiwan-Besuch
Der offizielle Reiseplan sieht anschließend Stationen in Südkorea und Japan vor. Weiter unklar blieb aber zunächst, ob Pelosi einen Zwischenhalt in Taipeh einlegen könnte.
Internationale Medien berichteten von einem möglichen Treffen Pelosis am Mittwoch in Taipeh mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. Nach Informationen der taiwanischen Zeitung „Liberty Times“ könnte sie Dienstagnacht in Taipeh landen, am Mittwoch Präsidentin Tsai treffen und am Nachmittag weiterfliegen.
Das weiße Haus warnt vor überzogenen Reaktionen
Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne. Peking, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, würde in einem Taiwan-Besuch der Repräsentantenhaus-Sprecherin eine Provokation sehen. Diskrete Solidaritätsbesuche von US-Vertretern in Taiwan sind keine Seltenheit, Pelosi wäre aber die ranghöchste US-Bürgerin seit 25 Jahren, welche die Insel besucht.
In Chinas Staatsmedien wurden militärische Reaktionen diskutiert, die von einer Begleitung von Pelosis Flugzeugs durch Chinas Luftwaffe und Manövern sogar bis zur Einrichtung einer Flugverbotszone um Taiwan und Raketentests reichten. Die Beziehungen zwischen China und den USA „stehen fast auf des Messers Schneide“, schrieb die parteinahe Zeitung „Global Times“ auf Twitter. „Die Gegenmaßnahmen, die das Oberkommando für Pelosis möglichen Taiwan-Besuch vorsieht, müssen um ein Vielfaches rigoroser und umfassender sein, als man es sich vorstellen kann. Chinas Warnung an die USA ist kein leeres Gerede.“
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses, John Kirby, warnte Peking vor überzogenen Reaktionen. Pelosi habe das „Recht, Taiwan zu besuchen“, sagte er vor Journalisten. „Es gibt keinen Grund für Peking, einen potenziellen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in irgendeine Form der Krise zu verwandeln.“
Börsen unter Druck wegen Spekulationen
Das taiwanische Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag, es sei „entschlossen“, die Insel gegen militärische Bedrohungen wegen des möglichen Pelosi-Besuchs zu verteidigen. Es arbeite an detaillierten Plänen, um im Rahmen der Regelungen für Notsituationen zu reagieren, hieß es in der Erklärung.
Der erwartete Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan macht Dax-Anleger nervös. Der deutsche Leitindex gab zur Eröffnung am Dienstag um 0,4 Prozent auf 13.425 Punkte nach. „Die politischen Spannungen zwischen den USA und China hängen wie ein Damoklesschwert über den Märkten“, sagte Portfoliomanager Thomas Altmann vom Vermögensverwalter QC Partners. Der Dax folgt den Börsen in Fernost, deren Indizes ebenfalls nach unten zeigen.