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Endlich geschafft: Sebastian Wolf ist nun offiziell Oberbürgermeister Waiblingens und nicht mehr nur Amtsverweser. Ein Kläger ist mit seinem Einspruch endgültig gescheitert.
Fünfzehn Monate nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Waiblingen kann Sebastian Wolf jetzt endlich offiziell in Amt und Würden eingesetzt werden: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden, dass ein Kläger, der gegen die OB-Wahl Einspruch erhoben hatte und vom Verwaltungsgericht Stuttgart abgewiesen worden war, gegen diese Entscheidung nicht in Berufung gehen darf. „Die Wahl von Sebastian Wolf ist daher rechtskräftig gültig“, teilte am Mittwoch die Regierungspräsidentin Susanne Bay mit. Die wenig überraschende Reaktion von Sebastian Wolf dazu: „Ich freue mich, dass das Verfahren abgeschlossen ist.“
Mit 96,4 Prozent zum Oberbürgermeister gewählt
Sebastian Wolf war am 6. Februar vergangenen Jahres als einziger Bewerber für das Amt mit einem Stimmenanteil von 96,4 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 19,4 Prozent zum neuen Oberbürgermeister von Waiblingen gewählt worden.
Weil laut dem Regierungspräsidium Stuttgart drei Einsprüche gegen die Wahl in Waiblingen eingegangen waren, konnte Wolf trotz gewonnener Wahl zunächst nur als Amtsverweser tätig sein. Nun aber, so heißt es seitens des Regierungspräsidiums, steht „einer Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Sebastian Wolf nichts mehr im Wege“.
„Die OB-Wahl ist jetzt sofort rechtskräftig gültig“, bestätigt die städtische Pressesprecherin Gabriele Simmendinger. „Das heißt, Herr Wolf hat jetzt auch Stimmrecht im Gemeinderat und den Ausschüssen, es bedarf hierzu keiner weiteren Fristen oder weiteren formalen Akte. Nun können wir auch mit den Planungen für die Amtseinsetzung beginnen.“
Sechs Wähler hatten für Thomas Hornauer gestimmt
Bei der Wahl im Februar 2022 hatten 287 Wahlberechtigte die Möglichkeit genutzt, auf dem Stimmzettel andere Personen zu notieren und zu wählen. Mehr als fünf gültige Stimmen erhielt neben dem vorigen Amtsinhaber Andreas Hesky beispielsweise der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Thomas Hornauer aus Plüderhausen, der in der Vergangenheit mehrfach erfolglos für einen Chefposten in Rathäusern kandidiert hat, erhielt in Waiblingen sechs Stimmen. Er gab zu, dass zumindest einer der Einsprüche gegen die Wahl von ihm stammte.
Hornauer hatte auch eine rasche Vereidigung von Benedikt Paulowitsch zum Bürgermeister von Kernen vereitelt: Dieser war Ende September 2019 gewählt worden, hatte aber wegen einer Klage Hornauers gut zwei Jahre auf seine offizielle Einsetzung warten und sich als Amtsverwalter betätigen müssen. Damit hält er den Rekord als längster provisorisch im Amt befindlicher Bürgermeister im Ländle.