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Die Kandidatenfindungen der drei wichtigsten Parteien sind, zurückhaltend forumuliert, etwas unglücklich verlaufen, kommentiert Josef Schunder. Das könne nicht nur am Wahltag selbst unliebsame Folgen nach sich ziehen, sondern auch noch später.
Stuttgart - OB-Wahl-Zeiten sind aufregend, meist auch Zeiten von Aufgeregtheiten. Das ist 2020 vor dem Ringen um den Stuttgarter OB-Sessel nicht anders. In Parteikreisen regt sich Unmut, was das Medienecho angeht. Dass sich Parteiobere verzockt hätten, weil sie mit einer erneuten Kandidatur von OB Fritz Kuhn gerechnet hätten und von dessen Absage kalt erwischt worden seien? Das werde der Sache nicht gerecht, heißt es beispielsweise. Ein amtierender OB habe das Recht, sich zu entscheiden und zu erklären, und sollte nicht in Zugzwang gebracht werden. Dass Kandidaten aus hinteren Reihen übrig geblieben seien? Solche Diskreditierungen seien ein weiterer Grund dafür, dass die OB-Bewerbung in Stuttgart heute so unattraktiv sei – neben den Anfeindungen, die Bewerber samt Familienangehörigen von wütenden Bürgern zu erdulden hätten.
Ja, in OB-Wahl-Zeiten tun alle gut daran, die Wahl ihrer Mittel und Argumente zu prüfen – allerdings auch die Parteirepräsentanten. Zeitenwechsel hin, Kandidatenschwund her: Wie sich die Parteien bei der Kandidatenkür aufgestellt haben, ist problematisch – und dürfte lang nachwirken. Beispiel Grüne: Wenn es stimmen sollte, dass Kuhn am 7. Januar den Kreisvorstand etwa 15 Minuten vor seiner Pressekonferenz über seinen Rückzug informierte (und den Ministerpräsidenten maximal 40 Minuten vorher), würde das für Fahrlässigkeit sprechen. Klar, jeder amtierende OB, jeder Kandidat versucht, das Gesetz des Handelns in seinen Händen zu behalten und bis zum Verkündungstermin undichte Stellen zu vermeiden. Jedoch geht es auch darum, eine grüne Vormachtstellung und Gestaltungsmöglichkeit zu verteidigen – zumal diese OB-Wahl eine Signalwirkung vor der Landtagswahl im März 2021 hat. Mag ja sein, dass die Grünen mit Veronika Kienzle nun gut bedient sind; perfekte Vorbereitung sieht aber anders aus. Bei einem Misserfolg wird man die Schuld bei Kuhn suchen, vielleicht auch beim Vorstand.
Die CDU mag ihren Kreisvorsitzenden nicht als Kandidaten
Beispiel CDU. Sie schaffte es, die Nominierung der Bundestagskandidaten und die Neuwahl des Kreisvorsitzenden zum Jahreswechsel 2020/2021 vorzubelasten. Stefan Kaufmann wird erneut für den Bundestag kandidieren, wahrscheinlich auch für den Kreisvorsitz. Für den OB-Sessel wollte die CDU ihren Kreischef aber nicht haben. Sie zog ihm den Backnanger OB Frank Nopper vor, und Fraktionschef Alexander Kotz hatte sich zur Verhinderung des Parteifreundes Kaufmann bereitgehalten, weil er sich für besser hielt. Die Dramaturgie der CDU war zumindest unglücklich. Zwar wird es nun heißen, die Funktionen seien unterschiedlich. Für die OB-Kandidatur habe man eben eine noch aussichtsreichere Persönlichkeit gefunden, trotzdem könne Kaufmann die Arbeit in Parteiführung und Bundestag gut fortsetzen. Aber ein Qualitätssiegel ist diese Geschichte für ihn nicht. Womöglich wurde so das Ende der Ära Kaufmann an der Spitze der Kreispartei eingeleitet.
Beispiel SPD: Sie verstand es nicht, die Kandidaturen zweier Bewerber mit SPD-Parteibuch zu verhindern. Die Folgen könnten fatal sein, denn der nunmehr parteiunabhängig antretende Marian Schreier könnte Fraktionschef Martin Körner wertvolle Prozente kosten. Körner sollte aber wenigstens zwischen dem Ergebnis der SPD-Kandidatin Bettina Wilhelm im Jahr 2012 (15,1 Prozent) und dem Ergebnis von Ute Kumpf im ersten Wahlgang 2004 (32,8 Prozent) landen – will er im Gemeinderat nicht zur lahmen Ente werden – und natürlich vor Schreier.
josef.schunder@stzn.de