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In diesem Jahr gibt es in Mönsheim wohl weniger Gewerbesteuer. Wegen möglicher Rückzahlungen investiert die Kommune vorsichtig und setzt auf Rücklagen.
Das Kleine Mönsheim gehört zu den wenigen Gemeinden, die in diesem Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt kalkulieren. Doch viel Geld in der Gemeindekasse bereitet nicht immer nur Freude. Mönsheim bekommt das jetzt im dritten Jahr in Folge zu spüren.
Hatte der rund 3000 Einwohner zählende Ort am Grenzbach 2019 – das letzte vergleichbare Vor-Corona-Jahr – noch ein Aufkommen an Gewerbesteuern von rund 2,6 Millionen Euro eingeplant, so erhielt er 2023 erstmals stolze 24,4 Millionen. 2024 waren es sogar fast 40 Millionen. Für das laufende Jahr plant man zwar noch mit 20 Millionen, was die Gemeinde jetzt aber im Rahmen der Haushaltsberatungen aufgrund aktueller Bescheide auf wahrscheinlich „nur“ 15 Millionen Euro beziffert.
Woher der Geldsegen kommt, darüber wird natürlich wegen des Steuergeheimnisses Stillschweigen bewahrt. Weil aber der Haushalt der Nachbargemeinde Weissach – dort hat das Forschungs- und Entwicklungszentrum des Autobauers Porsche seinen Hauptsitz – mit noch größeren Gewerbesteuervorauszahlungen bedacht wird, liegt die Vermutung nahe, dass das Unternehmen, das auch auf Mönsheimer Gemarkung vertreten ist, einen nicht unerheblichen Anteil daran hat.
Doch mit den hohen Einnahmen sind zwei Probleme verbunden. Zum einen muss die Kommune entsprechend hohe Umlagen an den Kreis und das Land zahlen. In diesem Jahr sind es 14,2 Millionen. Als Berechnungsgrundlage dafür dient das Haushaltsjahr 2023. Im kommenden Jahr 2026 wird dieser Betrag noch krasser ausfallen und dazu führen, dass die Gemeinde ihren Haushalt nicht ausgleichen kann. Dann nämlich werden die Umlagen, die die Gemeinde zu leisten hat, voraussichtlich rund 23,5 Millionen betragen. Erst wenn diese Belastungsspitze – resultierend aus der hohen Gewerbesteuer von 2024 – abgebaut ist, rechnet die Gemeinde wieder mit positiven Ergebnissen.
Das zweite Problem dieser eigentlich erfreulichen Einnahmen ist die damit verbundene Unsicherheit. Denn die Kommunen erhalten die Steuern aufgrund von Schätzungen als Vorauszahlungen. Wenn die Steuerlast der zahlungspflichtigen Unternehmen – aus welchen Gründen auch immer – geringer ausfällt, müssen die Kommunen unter Umständen Gelder zurückzahlen. Die Porsche-Gemeinde Weissach kennt die Problematik aus eigenem Erleben. Deswegen geht auch Mönsheim sehr zurückhaltend mit dem Geldausgeben um. „Wir sollten ein gewisses Polster zurückhalten, falls Rückzahlungen kommen“, betonte der Mönsheimer Kämmerer Andreas Scheytt. Dieses Polster liegt aktuell im zweistelligen Millionenbereich, wird aber in den kommenden drei Jahren deutlich schmelzen.
Rund 4,8 Millionen will Mönsheim in diesem Jahr investieren. Das ist etwa so viel, wie die kleinere Nachbargemeinde Wimsheim für 2025 geplant hat. Doch Wimsheim rechnet nur mit insgesamt fünf Millionen Euro an Steuereinnahmen, davon etwa 2,1 Millionen aus der Gewerbesteuer.
Was tun mit dem Geld?
In Mönsheim soll das Geld in diesem Jahr schwerpunktmäßig in die Beschaffung eines Gerätewagens Logistik für die Feuerwehr sowie die weitere Sanierung des Feuerwehrmagazins fließen. Weitere große Brocken sind die Sanierung der Jahnstraße sowie die Beteiligung an der „EnBW vernetzt“ (mit 1,5 Millionen).
Eine Million Euro soll für den Radweg-Lückenschluss bereitgestellt werden. Damit ist keineswegs der vielfach kritisierte Radwegeausbau im Zuge der Sanierung der Kreisstraße Mönsheim-Flacht gemeint. Vielmehr soll damit die Strecke zwischen der Ortsausfahrt Mönsheim bis zur Einfahrt zum Golfplatz an der Landesstraße geplant und gebaut werden, ein Thema, das die Gemeinde schon länger beschäftigt.