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Die Zeremonie zur Amtseinführung ist gleich in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Zum einen findet die Vereidigung pandemiebedingt weitgehend virtuell statt. Zum anderen ist Frank Nopper der erste Stuttgarter OB, der bis auf Weiteres als Amtsverweser ohne Stimmrecht agieren muss.
Stuttgart - Das Stuttgarter Rathaus bekommt einen neuen Chef: An diesem Donnerstag wird Frank Nopper (CDU) den Amtseid ablegen. Zuvor allerdings muss der Stuttgarter Gemeinderat, der aus diesem Anlass erstmals im neuen Jahr wieder vollzählig im Beethovensaal der Liederhalle tagt, ihn zum sogenannten Amtsverweser wählen: Der OB hat somit bis zur endgültigen Rechtskraft seiner Wahl kein Stimmrecht im Gemeinderat.
Winfried Kretschmann per Video zugeschaltet
Grund sind, wie berichtet, mehrere anhängige Klagen gegen das OB-Wahlergebnis vom 29. November. Damals war der CDU-Politiker im zweiten Wahlgang mit 42,3 Prozent zum Nachfolger von Fritz Kuhn (Grüne) gewählt worden.
Hier finden Sie die Amtseinführung im Livestream.
Für seine Bestellung zum Amtsverweser benötigt Nopper mindestens 31 Stimmen der 60 Stadträte, die Wahl gilt aber als Formsache. Die Zeremonie findet aufgrund der Coronapandemie weitgehend virtuell statt. Der Vereidigung vorgeschaltet ist eine Sitzung des Gremiums mit der kommunalpolitischen Tagesordnung, die um 15.30 Uhr beginnt. Um 18 Uhr beginnt die Amtseinsetzung Noppers.
Amtsantritt mit Spannung erwartet
Per Video zugeschaltet wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Außerdem sprechen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, bevor der neue OB dann seine Antrittsrede halten wird. Der ansonsten übliche Empfang im Anschluss entfällt aus Gründen des Infektionsschutzes, zumal die Besucherzahl im Beethovensaal auf maximal 108 Personen limitiert ist.
Noppers erste Ausführungen nach seinem Amtsantritt werden mit Spannung erwartet. Der neue Rathauschef hat keine eigene Mehrheit im Rat. Grüne, Linksbündnis, Sozialdemokraten und die Puls-Fraktionsgemeinschaft verfügen über eine öko-soziale Mehrheit von 35 Sitzen. Der neue OB wird sich also für seine programmatischen Schwerpunkte Mehrheiten jenseits des bürgerlichen Lagers suchen müssen.