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Der Haushalt der Gemeinde Lichtenwald ist verabschiedet. Bei einem kleinen Minus werden die Ausgaben auf das Notwendige beschränkt. Bei der Infrastruktur soll es keine Abstriche geben.
Der vom Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossene Etat weist bei Erträgen von knapp 7,3 Millionen Euro im Ergebnis ein Minus von rund 180 000 Euro aus. Der Haushaltsplan beschreibt einen Sparkurs und wurde bei einer Gegenstimme akzeptiert. Ein Vorschlag aus dem Gremium, Investitionen in den Erhalt der Infrastruktur zu verschieben, sorgte zuvor für Irritationen.
Bei der Einbringung des Haushalts im Januar war deutlich geworden, dass die Gemeinde Lichtenwald angesichts des zu erwartenden Minus von 180 000 Euro in absehbarer Zeit nur kleine Brötchen backen kann. Die Fraktion der Bürgerliste (LBL) hatte dies in ihren Anträgen berücksichtigt. Die Beratung zeigte nun, dass die Wünsche der Fraktion, die nicht reine Prüf- oder Handlungsaufträge für die Verwaltung darstellen, mit den vorhandenen Mitteln umgesetzt werden können.
Tragende Rolle für den Zukunftsausschuss
So herrschte Einmütigkeit darin, dem Zukunftsausschuss eine tragende Rolle bei der Fortführung des Gemeinde-Entwicklungskonzepts zu geben, ebenso wie bei der Einrichtung einer Rubrik zur Vorstellung der Gewerbetreibenden auf der Gemeindehomepage.
Einrichtungen der Gemeinde sollen sich, ihre Tätigkeiten und auch ihre Probleme dem Gremium vorstellen, sei es in einer Sitzung oder auch, wie Matthias Böhm (FUW) vorschlug, bei Besuchen in den Einrichtungen. „Das ist oft sehr viel eindrücklicher als ein trockener Vortrag“, sagte er. Constanze Pfaff, die Fraktionsvorsitzende der LBL, ergänzte, dass damit „Wertschätzung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit Herzblut engagieren“ ausgedrückt werden soll.
Bürgermeister Ferdinand Rentschler versicherte, dass Anträge zur Sanierung von Gefahrenstellen an gemeindeeigenen Wegen oder zur Fertigstellung und künstlerischen Gestaltung der Skate-Anlage mit Bordmitteln abgewickelt werden könnten. Auch die Komplettierung der Online-Ausleihe durch elektronische Medien bei der Ortsbücherei sei durch deren Etat deckt.
Zum Antrag, auf digitale Ratsunterlagen umzustellen, die Gremiumsmitglieder mit Tablets auszustatten, dazu einen Großbildschirm für den Sitzungssaal zu beschaffen, schlug die Verwaltung wegen der Kosten einen Kompromiss vor. So soll die Intranet-Funktion der Gemeindehomepage aktiviert werden, jedes Ratsmitglied könne damit die Unterlagen mit einem privaten Endgerät nutzen. Die Papierform bleibe auf Wunsch verfügbar. „Wir haben im Moment kein Geld, deswegen erscheint das als sehr annehmbar“, sagte Martina Häussermann (CDU).
Verabschiedung bei einer Gegenstimme
Das Gremium verabschiedete den Haushalt bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Zuvor sorgte ein Beitrag von Michael Haueis (LBL) für Irritation und teilweise Verärgerung am Tisch. Er stellte fest, es sei möglich, Ausgaben zu minimieren und manche Investition wie etwa die energetische Sanierung des Rathauses oder die Umstellung auf digitale Wasserzähler erst in der Zukunft zu tätigen. Zudem kritisierte er, die Gremiumsmitglieder wollten beschließen, ohne zu wissen, welchen Etatposten sie im Einzelnen zustimmen. Matthias Böhm wies dies empört zurück, jedes Ratsmitglied habe den Haushaltsplan genau studiert. „Im Ergebnishaushalt stecken die Löhne und Gehälter, wo soll denn da gespart werden? Und es stecken Ausgaben für die notwendige Instandhaltung der Infrastruktur drin. Wohin sollen die geschoben werden?“, fragte er.
Rentschler unterstützte das. „Investitionen in Sanierungen, die sich sogar relativ schnell rentieren, oder in den Straßenunterhalt auf irgendwann zu verschieben, ist töricht. Wir müssen die Infrastruktur pflegen und erhalten. Manchmal ist das teuer, aber in der Zukunft wird es nicht billiger“, sagte er.