Zu „SPD-Stadträte kriegen einiges gebacken“ vom 15. Oktober über eine Fraktionssitzung in einer Esslinger Backstube:

Erstaunlich, was man nicht alles macht, um eine halbe Seite mit Bild in der Eßlinger Zeitung zu bekommen. Da konnte man lesen, dass die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion ab morgens um 4 Uhr in Dieringers Backstube tagt. Zu erwarten ist nun, dass die Fraktion der Freien Wähler wohl bei der Bäckerei Zoller tagt – auch ab 4 Uhr. Und die CDU-Fraktion wird ihrem Fraktionsvorsitzenden im OP bei nächtlichen Noteinsätzen zur Seite stehen. Die Grünen werden wiederum beim abendlichen Arbeitseinsatz der „Nachtvogelzählung“ ihre Fraktionssitzung abhalten. FDP und Linke werden in dieser Hinsicht sicher auch noch überraschen. Über jede dieser außergewöhnlichen Fraktionssitzungen wird bestimmt auch ein aufwendiger Bericht mit Bild erscheinen. Ob die Sitzungsergebnisse gut oder sogar besser sind, weil man laut Wolfgang Drexler „gleich viel konzentrierter arbeitet“, wenn man die Fraktionsarbeit mit Brezelschlingen beginnt, ist zu hinterfragen.

Die aktuell zu lösenden Aufgabenstellungen könnten möglicherweise andere Ansätze erfordern. Und Florian Dieringer hat wohl schon bei seiner Kandidatur erwarten dürfen, dass seine speziellen Arbeitszeiten zu Überschneidungen mit der Tätigkeit als Stadtrat führen.

Viele Mitglieder des Esslinger Gemeinderats üben einen regulären Beruf aus und dürfen die ehrenamtliche Tätigkeit daneben meistern, mit enormem Aufwand und natürlich in ihrer Freizeit. Da kommen neben den Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen noch Fraktionssitzungen und Termine im vorpolitischen Raum dazu, vom persönlichen Engagement abgesehen. Wenn man natürlich, wie einzelne Räte, nur politische Arbeit betreibt, ist es schon wichtig, sich in die reale Welt eines Menschen zu begeben, der einer geregelten Berufstätigkeit nachgeht.

Edward-Errol Jaffke

Esslingen

Engagement
zahlt sich aus

Zu „Den Jugendlichen fehlt eine Stimme“ vom 15. Oktober über eine Diskussion im Esslinger Jugendhaus Komma:

Unbestritten ist, dass es für Jugendliche und junge Erwachsene in Esslingen oftmals nicht sehr einfach ist, Gehör für ihre Interessen zu finden. Gerade deshalb ist es so wichtig, sich schon als Jugendlicher politisch zu engagieren, für seine Überzeugungen und Interessen einzutreten und zu streiten. Zum Glück gibt es in Esslingen viele derartige Möglichkeiten. So kann man sich in den Jugendgemeinderat wählen lassen und dort mit engagierten Mitstreitern interessante Themen anpacken. Aber auch in den Parteien und deren Jugendorganisationen kann man einiges bewegen. So haben sich die verschiedenen Esslinger Jugendorganisationen zusammen mit dem Jugendgemeinderat erfolgreich für den lang gehegten Wunsch nach Nachtbuslinien in die einzelnen Stadtteile eingesetzt. Auch die Erweiterung der Linie 102/103 bis hoch in den Egert zeigt ganz deutlich, dass sich das politische Engagement auch in jungen Jahren auszahlt.

Maximilian Güldner

Esslingen

Ein ganz großer
Wurf gelungen

Zu „Jazz klingt um die Welt“ vom 22. Oktober über ein Bigband-Konzert im Gymnasium Plochingen:

Der Rezensent hätte feststellen können, wie sauber die Register der Bigband des Gymnasiums aufeinander abgestimmt waren, wie transparent die anspruchsvollen und höchst interessanten „Changes“ rüberkamen, wie fein die Musik dynamisch und im Ausdruck ausgestaltet war und wie wenig der Bandleader einzugreifen brauchte. Und das nach gerade mal sechs Wochen Schule und dem alljährlichen Verlust der Abiturienten. Burkhardt Wolf – der Bandleader am Gymnasium Plochingen ist übrigens auch Baritonist der Landes-Lehrer-Bigband – ist sowohl musikalisch und didaktisch wie auch organisatorisch ein ganz großer Wurf gelungen.

Schade, dass Entscheidungsträger, die das Gymnasium derzeit nur unter dem Blickwinkel der Finanzen sehen, diese großartige Leistung von Schülern aus Plochingen, Altbach, Deizisau, Wernau, Hochdorf, Reichenbach und Lichtenwald nicht genossen haben. Wären sie dabei gewesen, hätten sie außer den mutigen Bläser-Solisten auch den absolut selbstbewusst agierenden Pianisten und die wundervolle und reife Stimme der sehr talentierten Sängerin wahrgenommen. Sie hätten bemerkt, dass junge Leute eine unbändige Freude am gemeinsamen Musizieren und ein großes Engagement zeigen.

Die Landes-Lehrer-Bigband, deren Bandleader Stefan Senn und Klaus-Dieter Mayer haben diesen Tag dann noch wirklich zum Sonntag gemacht. Es ist kaum zu glauben, dass sich diese Männer zuletzt im Januar zum gemeinsamen Proben getroffen haben. So ein bewegender Groove, derart gestochene Bläsereinsätze – so spielen Profis! Leider fehlen auf dem EZ-Foto vom gemeinsamen Musizieren der beiden Bigbands die 21 Schüler.

Stefan Track

Plochingen

Problemzone in
der Parksiedlung

Zu „Wohnmobile verstopfen Siedlungen“ vom 21. Oktober:

Die Stadt Ostfildern will lediglich in der Nelly-Sachs- und in der Riccarda-Huch-Straße ein Parkverbot für Wohnmobile einrichten, und nur weil dort neue Wohnungen entstehen. Eine viel größere Problemzone ist aber die Königsberger Straße in der Parksiedlung, wo ebenfalls ständig Wohnmobile parken, die jeweils zwei bis drei Parkplätze belegen. Die jetzt schon ausgeprägte Parkplatznot wird sich weiter verschlimmern, wenn die vielen Wohnungen im Neubaugebiet Parksiedlung Ost entstehen. Wie begründet eigentlich die Stadtverwaltung Ostfildern, dass es seit geraumer Zeit im Zinsholz ein Parkverbot für Wohnwagen gibt, obwohl gerade dort kein Wohngebiet ist und genug Parkplätze vorhanden sind?

Werner Steinert

Ostfildern

Kompliment und
dankeschön

Zu „Umbau läuft deutlich schneller“ vom 19. September über die Bauarbeiten in der Hindenburgstraße in Nellingen:

Als unmittelbar betroffene Anwohnerin konnte ich das muntere Treiben der Männer der Bauunternehmung Georg Moll aus Gruibingen seit Baubeginn Anfang Mai verfolgen. Es ist bewunderns- und lobenswert, mit welchem Einsatz, Tatendrang, Eifer, Fleiß, Organisationstalent und Teamgeist alle Arbeiter an einem Strang ziehen – sogar in Zeiten der schier unerträglichen hochsommerlichen Temperaturen. Ein großes Lob gebührt auch der Firma Pflasterbau Lehmann aus Plüderhausen, die ebenfalls mit Fachwissen, Tempo und vollem Einsatz dazu beiträgt, Nellingen „great again“ zu machen. Kompliment und dankeschön an alle Beteiligten.

Ingeborg Strähle

Ostfildern

Sechser
im Lotto

Zu „Doppeltes Plädoyer für Stadtbahn ins Neckartal“ vom 24. Oktober:

Mit Begeisterung habe ich den EZ-Artikel über die Möglichkeiten einer Verlängerung der U7 bis ins Neckartal gelesen. Ich fahre sehr gerne mit der U7 von Nellingen nach Stuttgart. Die U-Bahn ist pünktlich und fährt alle zehn Minuten. Und es ist viel gemütlicher, als mit der S-Bahn zu fahren. Wenn man dann auch noch direkt nach Esslingen fahren könnte, wäre das wie ein Sechser im Lotto.

Elke Riccio

Esslingen

Die Bebauung des
Greut stoppen

Zu „Mehrheit fürs Greut steht nach wie vor“ vom 25. September:

Wenn die im Greut geplanten 77 Wohneinheiten die Frischluftzufuhr tausender Bewohner der Esslinger Innenstadt beeinträchtigen können, ist eine solche Bebauung keineswegs verhältnismäßig. Es ist ein Irrsinn, wenn die hiesige SPD die Ökologie und den Klimaschutz mit Füßen tritt, für die Betuchten und die Baulobby stimmt, anstatt mit den Grünen und Linken ein Zeichen zu setzen und andere beim Einsatz für einen Bauverzicht mitzureißen. Es ist eine Unverfrorenheit des Stadtplanungsamts, an einer Bebauung festzuhalten, wenn durch diese die seit Jahren vorliegenden Lärmschutzprobleme noch verschärft werden. Letztendlich sollten Gerichte einen Baustopp verfügen. Eine durchdachte Verkehrspolitik existiert in Esslingen nicht.

Helmut Wladar

Esslingen

Flugzeuge oft

Schlag auf Schlag

Zu „Mehr Beschwerden über Fluglärm am Airport“ vom 4. Oktober:

Vor 60 Jahren herrschte im Neckartal zwischen Esslingen und Plochingen noch Ruhe, denn Flugzeuge kamen selten. Das hat sich über die Jahrzehnte leider dramatisch verändert. Der Flughafen brüstet sich mit seinem Geschäftserfolg: immer mehr Flugbewegungen, immer mehr Verdienst. Dass der Geschäftserfolg mit der Belastung der Bevölkerung erkauft wird, scheint nicht zu stören. Schließlich leiden die anderen. Selbst eine Lärmschutzverglasung der Fenster bietet den Betroffenen nur einen unzureichenden Schutz. Bei geöffnetem Fenster versteht man in Zell kein Wort mehr. Einen Wecker morgens kann man vielfach entbehren, denn pünktlich um 6 Uhr wirft einen das erste Flugzeug aus dem Bett. Dann geht es mit den Flugzeugen oft Schlag auf Schlag.

Die Bevölkerung wird getröstet mit der Berechnung gemittelter Belästigungen, was ein rein statistischer Trick ist. Jedes Flugzeug stellt ein erheblich störendes Einzelschallereignis dar. Die staatlichen Stellen geben die Aufzeichnungen über die Einzelschallereignisse und damit die Lärmbelästigung durch Flugzeuge für die Bevölkerung nicht einmal frei. Die Lärmspur eines jeden Flugzeugs gehört verfolgt. Startende Flugzeuge sind im Neckartal viel lauter als landende Maschinen.

Viele Bürger des Neckartals, des Schurwalds und der Filder, die in der Flugschneise wohnen, waren vor den störenden Fliegern da. Wir fordern deshalb: generell eine erheblich höhere Besteuerung des Luftverkehrs; keine kurzen, innerdeutschen Flüge; keine Generierung von Nachfrage durch das Angebot von Billigflügen; eine umfassende Publizierung von Messdaten der Einzelschallereignisse; deutlich höhere Gebühren für laute Maschinen; den Verzicht auf Postflüge zur Nachtzeit; eine längere generelle Nachtruhe von 22 bis 8 Uhr; den zeitnahen, deutschlandweiten Ausbau von Hochgeschwindigkeitstrassen für die Bahn sowie die zeitnahe, staatliche Förderung des Baus von Elektroflugzeugen.

Cornelia und Joachim Goll

Esslingen

Ängste werden
geschürt

Zu „Klimawandel und Schädlinge“ vom 22. Oktober:

Es ist erstaunlich, mit welchen Mitteln die Autorin Ängste schürt. Sie stellt Zusammenhänge her, die so nicht existieren. Denn eines ist klar: Veränderte Umweltfaktoren verändern die Tier- und Pflanzendiversität sowie deren Ökologie. Zu diesen Umweltfaktoren zähle ich auch die vom Menschen verursachten Faktoren wie Landschaftsverbrauch, Anbau von Monokulturen, Ausbringung von ursprünglich nicht heimischen Pflanzen und Tieren, Überdüngung und den Einsatz von Bioziden. Diese Faktoren sind wesentlich gravierender als der beschworene Klimawandel. Es ist natürlich effizienter, Ängste mit dem Argument Klimawandel zu schüren, als mit der banalen Wirklichkeit: Wir Menschen haben die überwiegende Mehrheit der negativen Veränderungen selbst herbeigeführt. Das heißt, der bedeutendste „Schädling“ – bezogen auf ein intaktes Ökosystem – ist der Mensch. Dieses trifft auch auf die meisten im Artikel gelisteten Beispiele zu. Die Kirschessigfliege ist kein Klimawandel-Schädling, sie stammt aus Asien (von Japan bis Pakistan) und damit aus einer gemäßigten Klimazone ähnlich unserer in Mitteleuropa. Durch Frucht-Importe aus Asien haben wir Menschen sie über den Seeweg zu uns gebracht. Das hat rein gar nichts mit Klimawandel zu tun, sondern mit Verantwortungslosigkeit im Handel.

Auch bei der Hyalomma, die im Übrigen zu den Schildzecken gehört und nicht zu den Buntzecken, handelt es sich nicht um einen Klimawandelschädling. Die Verbreitung bis nach Deutschland erfolgt laut der wissenschaftlichen Literatur durch Zugvögel. Und da sie Ektoparasiten und somit auf Wirtstieren sind – als Larve und Nymphe an Kleinsäugern und Vögeln, als adulte Tiere meist an Ziegen, Schafen, Rindern und Pferden –, sind sie relativ unabhängig vom Klimawandel. Die Wirtstiere und ihre Stallungen garantieren eher konstante klimatische Bedingungen. Hier sollte man sich eher die Frage stellen, warum offensichtlich die Effizienz des Transports von den Ursprungsländern nach Europa zugenommen hat. Vermutlich spielen auch dort von Menschen bestimmte Faktoren eine entscheidende Rolle.

Schon diese zwei Bespiele zeigen, dass der Artikel durchaus reale Probleme aufgegriffen hat, sie jedoch in einem völlig falschen Zusammenhang (Klimawandel) dargestellt werden.

Jürgen Schulberger

Wernau

Rechtsgrundsatz
der Verwirkung

Zu „Bürger kämpfen weiter“ vom 18. Oktober über Erschließungskosten in der Esslinger Haldenstraße:

Der Begriff Beitrag ist ein Unwort im System der öffentlichen Abgaben. Ein darin enthaltenes „hoheitliches Schuldverhältnis“ beziehungsweise ein eindeutiger Abgabentyp lassen sich nicht erkennen. Der Begriff sagt lediglich aus, dass neben der normalen Steuer eine Sonderabgabe geleistet werden muss. Der „Beitrag“ wird aber öfters missbraucht. Speziell der Erschließungsbeitrag für Grundeigentum ist ständiger Anlass für Streitereien, weil Falschberechnungen vermutet werden. Und oft genug werden „uralte“ Wege und Straßen „entdeckt“, die früher nicht abgerechnet worden waren. Letzteres ist angesichts des bestehenden Grundsatzes des Geschenkverbots eine Nachlässigkeit der zuständigen Verwaltung. In solchen Fällen muss auf den Rechtsgrundsatz der Verwirkung zurückgegriffen werden: Wer früher nicht abrechnen konnte oder wollte, darf bei späteren Finanznöten Rechtsnachfolger und Erben nicht mit den Versäumnissen vergangener Jahrzehnte belasten.

Doch ein weiteres Problem bringt die Bürger auf die Palme. Vor allem nach Bauverdichtungen kommt es zu Überlastungen der Kanalisation, an Gas- und Stromversorgungssystemen, Internetleitungen und bei Stellplätzen. Oft wird dies bei der Generalsanierung einer Straße gelöst, was dann mit deftigen Kosten verbunden ist – siehe Haldenstraße. In diesem Fall liegt keine reine Neu-Investition vor, und damit kein „reiner“ Erschließungsbeitrag. Aber es wird so getan als ob. Die Gemeinden missbrauchen offensichtlich die Abgabenhoheit, weil sie Vollkosten verrechnen. Es müsste aber eine sogenannte Kostenträger-/Stellen-Rechnung stattfinden. Das heißt, alte Grundstücks- und Gebäudebestände müssen mit Rabattposten versehen werden, neu hinzugekommene müssen nach bekannten Grundsätzen anteilig belastet werden. Anwälte und Richter wollen jedoch so nicht rechnen, weil unter anderem der Streitwert sinkt.

In der Haldenstraße werden offenbar Folgekosten von öffentlichen Gewässern, etwa dem Hainbach, in die Kostenverteilung einbezogen. Öffentliche Bach- und Flussläufe sind aber Entwässerung und damit Daseinsvorsorge. Gewässerkosten sind für Einzellasten nicht beitragsfähig. Die Mitarbeiter der Stadt Esslingen scheinen in Sachen Abgabensystematik mäßig informiert zu sein. Die Interessengemeinschaft Haldenstraße allerdings auch, weil sie einen Alleingang versucht. Das wird auch in Esslingen schiefgehen, wo andernorts – etwa in Hessen und Bayern – die „Reparatur-Straßenbeiträge“ für rechtswidrig erklärt werden.

Reinhold Strauß

Esslingen

Hinweis

Veröffentlichungen in dieser Rubrik

sind keine redaktionellen Meinungsäußerungen. Die Redaktion behält

sich Kürzungen vor.

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