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Die AfD-Fraktion galt jahrelang als von Flügelkämpfen beherrschte Chaostruppe, die gar für Polizeieinsätze im Landtag sorgt. Diese Zeiten seien vorbei, sagt der wiedergewählte Fraktionschef Gögel.
Nach Flügelkämpfen, Intrigen und Chaosauftritten in der Vergangenheit hat sich die AfD-Fraktion nach Ansicht ihres alten und neuen Vorsitzenden Bernd Gögel professionalisiert. „Wir haben uns nicht angepasst, wir verhalten uns aber professioneller im Landtag“, sagte der 67-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart unmittelbar nach seiner Wiederwahl zum Fraktionschef. Gögel berichtete, die Abgeordneten hätten mit großer Mehrheit für ihn gestimmt. Einen Gegenkandidaten habe es nicht gegeben. Wie viele der 17 Abgeordneten für ihn votierten, wollte er nicht verraten. Die Sitzung sei harmonisch verlaufen.
Am Freitag sollte in Stuttgart der komplette Vorstand gewählt werden. Vor der Wahl Gögels zum Vorsitzenden hatte die Fraktion beschlossen, dass der Vorstand erneut siebenköpfig sein soll. In der Fraktion tobte viele Jahre ein offener Machtkampf zwischen gemäßigten Kräften und Anhängern des rechten Rands. Gögel gilt als eher gemäßigt in der AfD und zog als AfD-Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf. Als sein Gegenspieler gilt der ehemalige Fraktionsvize Emil Sänze aus dem völkisch-nationalen Lager. Der hatte die neue Fraktion erst im Sommer 2021 als zu angepasst und stromlinienförmig bezeichnet. Die AfD müsse klare Kante zeigen, provozieren und wieder lauter werden.
Die AfD hatte bei der Landtagswahl 2021 herbe Verluste hinnehmen müssen. Der Stimmenanteil sackte im Vergleich zur Wahl 2016 um 5,4 Punkte auf 9,7 Prozent ab. Damit hat sie noch 17 Sitze im Landtag - 6 weniger als zuvor. Nach heftigen Machtkämpfen und Austritten waren am Ende der vergangenen Legislaturperiode gerade noch 15 Abgeordnete mit AfD-Mandat übrig geblieben. Die Fraktion hatte in den vergangenen Jahren vor allem mit internen Querelen und Provokationen Schlagzeilen gemacht. Der damalige AfD-Abgeordnete Stefan Räpple ließ sich etwa im Dezember 2018 nach Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag führen - ein historischer Eklat.
„Flegelhaftigkeit“ will man abgelegt haben
Gögel hatte zu Beginn der neuen Legislatur eine andere Art des Umgangs im Parlament versprochen. Die AfD-Abgeordneten verhalten sich bislang auch deutlich zurückhaltender als in den vergangenen Jahren. Es gebe zwar noch verschiedene Grundströmungen in der Fraktion - so wie in jeder Partei, sagte Gögel am Freitag. Aber das führe nicht mehr zu Verwerfungen unter den Abgeordneten. „Wir unterscheiden zwischenzeitlich zwischen der sachlichen Auseinandersetzung und Flegelhaftigkeit“, sagte Gögel. „Die haben wir abgelegt - deutlich schneller als die Grünen sie damals abgelegt haben.“
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Gögel sagte, die Fraktion müsse nun nach dem Rückzug der Pandemie wieder hinaus auf die Straße und in die Gasthöfe, mit den Menschen reden. Die AfD sei eine Bewegungspartei. Vor allem junge Leute wolle die AfD erreichen, sagte Gögel auch mit Blick auf das jüngst beschlossene neue Landtagswahlrecht, nachdem nun auch 16- und 17-Jährige an Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Die AfD hatte gegen die Wahlrechtsreform gestimmt.