Ein General im Kanzleramt: Carsten Breuer ist Deutschlands Corona-Oberbefehlshaber. Foto: dpa/Nicolas Armer

Unter der Leitung des Bundeswehroffiziers Carsten Breuer soll ein neuer Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt der Immunisierungskampagne mehr Wumms verleihen. Bei der Union herrscht Skepsis, ob das mehr als Show ist.

Berlin - Was der General und seine Leute leisten sollen, hat die Ministerpräsidentenkonferenz mit Noch-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bald-Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag noch einmal schriftlich festgehalten. „Ein erweiterter Bund-Länder-Krisenstab wird im Bundeskanzleramt eingerichtet, der frühzeitig die Probleme in der Logistik, bei der Impfstofflieferung und -verteilung erkennen und beheben soll.“ Schon am Dienstag hatte Scholz den Länderchefs als Leiter den Bundeswehrgeneral Carsten Breuer (57) präsentiert, der als Chef des Kommandos Territoriale Aufgaben bisher für die Amtshilfe in zivilen Katastropheneinsätzen zuständig war – während der Flutkatastrophe des Sommers, aber auch schon in der Coronakrise. Nun soll er das Ziel verwirklichen helfen, dass an Weihnachten „bis zu 30 Millionen“ Impfdosen in den Oberarmen der Bürger landen.

Scholz: Wir müssen Dinge anders machen

Es wird schwierig, all jenen, die sich in den nächsten drei Wochen zum ersten Mal impfen oder fristgerecht „boostern“ lassen wollen, einen Termin zu verschaffen. Die sozialen Medien sind voll von Fotos ewig langer Schlangen vor den Impfzentren und Klagen, dass es kein Vakzin mehr gab, als man an der Reihe war. Am Donnerstag hatte es dem Robert-Koch-Institut zufolge bisher 11,2 Millionen Auffrischimpfungen gegeben – beim aktuellen Tagesdurchschnittwert von rund 687000 käme man bis zum Christfest aber nur auf etwa 14,4 Millionen zusätzliche Impfungen.

Um das Tempo zu verdoppeln, erhofft man sich in Scholz’ Umfeld vom General und seinem Team, das länderseitig noch nicht vollständig ist, mehr „Durchschlagskraft“. Der tägliche Lageüberblick und die Ansiedlung im Kanzleramt sollen dazu führen, dass „ein kurzer Anruf möglich macht, was bisher nicht möglich war“. Scholz selbst hatte Breuers Nominierung, die dem Vorbild des Generals Francesco Figliuolo – Oberbefehlshaber Italiens im Impffeldzug – folgt, so begründet: „Wir müssen Dinge anders machen.“

Union verweist auf das „bewährte“ System

Ob beleidigt oder begründet – die Unionsvertreter in der scheidenden Bundesregierung sehen das skeptisch. So verwies das Gesundheitsressort des geschäftsführenden Ministers Jens Spahn (CDU) am Donnerstag darauf, dass die nötigen Impfstofflieferungen unter dem bestehenden Krisenmanagement-Regime längst gesichert seien – bis 17. Dezember stünden 18 Millionen Dosen Biontech sowie knapp 25 Millionen Booster-Dosen von Moderna zur Verfügung. Bei der Verteilungslogistik habe sich das bestehende System mit „eingespieltem Zusammenwirken“ von Hersteller, Bundeswehr-Zentrallager, pharmazeutischen Großhandel und Apotheken „insgesamt bewährt“. Nur so hätten die bis zu 70 000 Arztpraxen, Betriebsärzte und Kliniken, 400 Gesundheitsämter und hunderte Impfzentren angemessen versorgt werden können.

Im Kanzleramt wird auf Coronakabinett und die regelmäßigen Schalten zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzleichefs der Länder sowie auf den regelmäßigen Austausch der Gesundheitsminister und -staatssekretäre von Bund und Ländern verwiesen. Dass nun ein General den Ländern sagen soll, wie es laufen soll, wird eher als „Show-Effekt von Scholz“ bewertet. Ob das stimmt, wird man spätestens an Weihnachten wissen.