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Als erste hohe EU-Repräsentantin besucht Roberta Metsola die Ukraine und demonstriert mit ihrem Besuch ihre Solidarität mit dem Land
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ist als erste hohe Repräsentantin der Europäischen Union in der Ukraine eingetroffen. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb ist in der Nacht auf Freitag auf Englisch und Ukrainisch: „Ich bin auf dem Weg nach Kiew“. Auf einem ersten Tweet war sie auf einem Foto zu sehen, die 43-Jährige stand in einer Winterjacke vor einem Zugwaggon. Nähere Angaben zu ihrem Besuch machte Metsola aus Sicherheitsgründen nicht.
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Später wurde diese Nachricht allerdings gelöscht und durch einen Tweet ohne Bild ersetzt. Offenbar sollte jede Möglichkeit ausgeschlossen werden, durch diese Informationen Rückschlüsse auf ihren genauen Reiseweg zu ziehen. Wie ihr Sprecher mitteilte, ist Metsola im Namen des EU-Parlaments in Kiew.
Hilfe zum Aufbau der zerstörten Städte
In der Hauptstadt angekommen sicherte Metsola der Ukraine weitreichende Unterstützung und Solidarität zu. „Wir werden helfen, Eure Städte wieder aufzubauen“, sagte sie am Freitag auf einem Pressetermin mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk. Finanzielle und militärische Hilfe werde aufrecht erhalten und ausgebaut. Auf Twitter schreib sie zudem: „Ich bin in Kiew, um eine Botschaft der Hoffnung zu überbringen. Wir sind mit Euch.“
Stefantschuk sagte, Metsola habe bewiesen, sie sei ein wahrer Freund des ukrainischen Volks sei. Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal bezeichnete den Besuch als kraftvolles Signal politischer Unterstützung. Man habe über schärfere Sanktionen gegen Russland gesprochen und betont, die Ukraine sei voll und ganz für den nächsten Schritt zur EU bereit. Man sei dankbar für die Hilfe. Metsola betonte bei Ihrem Besuch, die Ukraine könne sich auf ihrem Weg in die EU auf die volle Unterstützung des EU-Parlaments verlassen.
Der erste hohe EU-Besuch in Kiew
Die Parlamentspräsidentin ist die erste Chefin einer EU-Institution seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar, die sich in das Land begibt. Mitte März waren die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien, Mateusz Morawiecki, Petr Fiala und Janez Jansa nach Kiew gereist, um ihrer Solidarität mit der Ukraine Ausdruck zu verleihen. Sie waren von Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal empfangen worden. Der Staatschef erklärte daraufhin in einer Video-Botschaft: „Ich lade alle Freunde der Ukraine ein, um Kiew zu besuchen.“ Er ergänzte dann, dass es allerdings eine gefährliche Reise sei, da der Luftraum über der Ukraine noch immer nicht für russische Raketen und Kampfflugzeuge gesperrt worden ist.
Das war eine Anspielung auf die wiederholte Ablehnung der Nato, eine Flugverbotszone über dem Kriegsgebiet einzurichten. Nato-General-Sekretär Jens Stoltenberg hatte immer wieder betont, dass die Ukraine zwar mit Waffen beliefert werde, das Verteidigungsbündnis alles vermeiden werde, um direkt in den Krieg hineingezogen zu werden.