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Kretschmann will auf europäischer Ebene für die Forschungszusammenarbeit mit der Schweiz eintreten und sie im Südwesten stärken. Mit einer Delegation ist der Ministerpräsident im Nachbarland zu Besuch.
Die Beziehungen zur Schweiz pflegt Ministerpräsident Winfried Kretschmann intensiv. Zwei Tage hat er Zürich und Basel besucht. Im Geleitzug die Ministerinnen Theresia Bauer, Nicole Hoffmeister-Kraut, Winfried Hermann, dazu Europastaatssekretär Florian Hassler. Hermann, gewiss kein Novize in der Regierung sagt: „Ich war noch nie mit einer so großen Ministerbesetzung auf einer Delegationsreise“. Das unterstreicht die Bedeutung, die Kretschmann den Beziehungen beimisst. Dafür will er auch einiges tun.
Wohlverstandenes Eigeninteresse
Das kommt an. „Die Erwartungen waren hoch und sie sind übertroffen worden“ sagt Norbert Straub, bei der Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETH) zuständig für politische Beziehungen.
Als die zentralen Themen der Reise schälen sich Wissenschaft und Forschung heraus. Durch das gescheiterte Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz droht die Abkoppelung der Schweiz aus dem europäischen Forschungsnetz. Am Forschungsprogramm Horizon Europe kann die Schweiz nicht mehr teilnehmen. Die Schweizer werten das als Strafaktion, weil sie das Rahmenabkommen mit der EU, das die Schweiz enger an die EU binden sollte nicht unterzeichnet hat. Die baden-württembergische Delegation sieht auch die Konsequenzen für den Südwesten und die ganze EU, wenn die Schweiz aus den Forschungsverbünden herausfällt.
„Das ist nicht ein Problem der Schweiz, das ist ein Problem Europas“, sagt Wissenschaftsministerin Bauer. Und Kretschmann wiederholt bei jedem Gespräch „aus wohlverstandenem Eigeninteresse der EU und Baden-Württembergs will ich mich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit im Forschungsprogramm Horizon Europe fortgeführt wird“. Sein Ziel und das der Schweizer: Das Programm sollte losgelöst werden vom Problem mit dem Rahmenabkommen.
Treffen mit von der Leyen
Kretschmann gibt sich zuversichtlich, dass er im persönlichen Gespräch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen davon überzeugen könnte, für Horizon Europe zu einer Lösung zu kommen. Der Europastaatssekretär Florian Hassler ist schon auf der Suche nach einem Termin. Ideal fände er ein Gespräch im zeitlichen Umfeld mit der Einweihung des Erweiterungsbaus der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel am 11. Juli. „Auf jeden Fall vor der Sommerpause“ hofft Hassler auf ein Treffen zwischen Kretschmann und von der Leyen.
Parallel dazu fasst Baden-Württemberg eine Veranstaltung in seiner Brüsseler Vertretung ins Auge, um die Bedeutung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zu unterstreichen, wie Theresia Bauer ankündigte. Unabhängig von der europäischen Dimension werde Baden-Württemberg seine Forschungszusammenarbeit mit der Schweiz stärken. Die Wissenschaftsministerin: „wir schaden uns selbst mehr als der Schweiz, wenn wir die Verbindungen kappen“.