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Weil sie gemeinsame Interessen haben, haben sich die Filderkommunen im Arbeitskreis KAF zusammengeschlossen. Doch derzeit ruht die Arbeit weitgehend. Der Ostfilderner OB Christof Bolay erklärt seine Sicht auf die Dinge.
Herr Bolay, Sie sind der Vorsitzende des Kommunalen Arbeitskreises Filder, kurz KAF, in dem Leinfelden-Echterdingen, Filderstadt, Stuttgart, Esslingen, Neuhausen, Denkendorf und eben Ostfildern zusammengeschlossen sind. Was ist das Ziel?
Die Grundidee ist, dass wir uns bei den wichtigen Themen, die die ganzen Filder betreffen, austauschen und abstimmen wollen. Denn viele Fragestellungen lassen sich nicht in einer einzelnen Kommune beantworten, sondern sie sind interkommunal. Und dafür ist dieses Forum geschaffen, was kein formales Format ist, sondern dem Austausch und der Debatte dient.
In den vergangenen Jahren ging es um den Rahmenplan Landschaftsraum Filder. Was wurde daraus? Gibt es ihn überhaupt? Die Homepage jedenfalls ist leer.
Ja, natürlich ist der erstellt worden. Es sind verschiedene Achsen definiert worden, man hat Fahrradwege entsprechend ausgeschildert, man hat ein Kunstprojekt auf den Weg gebracht. Wir hatten auch einen Fildermarkt als große Veranstaltung vor einigen Jahren. Insofern sind einzelne Elemente daraus schon realisiert worden. Aber natürlich ist dieses Thema wie jedes andere in den letzten Jahren ein Stück in den Hintergrund gekommen, weil wir uns von einer Krise zur nächsten bewegen. Wir haben 2015, 2016 zunächst mit der Aufnahme der Flüchtlinge unglaublich viel zu tun gehabt. Dann kam Corona. Jetzt fordert uns der Krieg in der Ukraine heraus. Keine Verwaltung ist im Moment im Normalmodus. Dann muss man die Prioritäten überprüfen.
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Der angesprochen Fildermarkt war 2013. Im gleichen Jahr wurde die Filderradrunde eröffnet. Seither ist es leiser geworden um den KAF. Warum?
Wir hatten wechselnde Geschäftsführungen. Viele, viele Jahre hat das Ostfildern gemacht, dann gab es eine Veränderung. Erst machte das in Filderstadt der Kollege Reinhard Molt, der dann andernorts gewählt wurde. Dann ging es auf Eva Noller über. Frau Noller wurde auch andernorts gewählt. Das heißt, die Kontinuität, die hatten wir in der Umsetzung und der verwaltungstechnischen Begleitung nicht mehr. Das wirkt sich natürlich auch aus.
Seit 2021 ist die Geschäftsführung vakant. Wieso findet sich keiner?
Wir haben definiert, es muss auf der Bürgermeister-Ebene jemand sein, damit in den Gesprächen mit dem Regierungspräsidium Stuttgart, mit der Region, mit den Ministerien eine gewisse Augenhöhe da ist. Alle, die dafür in Frage kommen, haben mit nachvollziehbaren Gründen absagen müssen. Insofern ist diese Position nicht besetzt, und es zeichnet sich auch nicht ab, dass sich daran etwas ändert.
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Zuletzt sind KAF-Projekte gescheitert. Ein IBA-Projekt wurde auf Eis gelegt, der Apfelkernturm Heumaden ist auch im Steuer-Schwarzbuch gelandet. Was ist schiefgelaufen?
Aus meiner Sicht sind die Strukturen der ausschlaggebende Punkt. Übrigens schreckt es mich überhaupt nicht, wenn eine Organisation wie der Bund der Steuerzahler eine Meinung dazu hat. Die darf er haben, das darf man aber auch anders bewerten. So lange wir nicht die organisatorische Möglichkeit haben über einen Unterbau, so lange werden solche großen Projekte schwierig sein. Gleichzeitig sollte man nicht vergessen, dass der KAF insgesamt in seiner langen Historie durchaus erfolgreich war. Gegründet worden ist er ja im Zusammenhang mit den Flughafen-Stuttgart-Diskussionen, und da waren wir – das war mit Sicherheit ein sehr großer Erfolg – sehr geschlossen, was die Frage einer zweiten Start- und Landebahn angeht.
Wie finanzieren sich KAF-Projekte?
Oftmals wurden Fördermittel beantragt, bei der Region oder beim Land. Und dann gibt es einen Verteilungsschlüssel zwischen den Kommunen, der sich an der Einwohnerzahl orientiert.
Vielen Bürgern ist der KAF unbekannt, dennoch sind dem Steuerzahler auch Kosten ohne Gegenwert entstanden, etwa durchs 30 000 Euro teure Gutachten für das IBA-Projekt.
Alle Projekte, die eine Verwaltung macht, kosten den Steuerzahler erst mal Geld, das ist richtig. Gleichzeitig schauen wir, dass alles in einem guten Verhältnis zwischen dem Aufwand und dem späteren Ertrag steht. Gerade der Apfelkernturm wäre sicher ein Highlight gewesen. Grundsätzlich glaube ich, dass in der Bürgerschaft die Meinung stark vertreten ist, dass die Kommunen zusammenarbeiten sollen und müssen. Denn die großen Themen machen ja nicht am Ortsschild halt.
Aktuell ruht die Arbeit des KAF aber?
Größere Projekte, da haben Sie recht, wird es in näherer Zukunft nicht geben. Der KAF an sich besteht aber weiter. In seiner Struktur und dass wir uns regelmäßig als Verwaltungen treffen und austauschen. Es geht nicht darum, den KAF in Frage zu stellen, aber die Schlagzahl muss jetzt etwas heruntergefahren werden aus den genannten strukturellen Gründen.
Was hindert Sie daran, aufgrund der genannten Probleme alles einzustampfen?
Wenn man Strukturen abschafft, und es kommt eine neue Frage auf den Tisch, bei der man sich interkommunal austauschen muss, dann ist es immer schwieriger, diese Struktur wiederaufzubauen als sie beizubehalten. Und so waren wir uns sehr einig, dass es auch weiterhin den KAF geben kann und soll. Das Interesse an dieser Zusammenarbeit ist im Grundsatz bei allen vorhanden.