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Die Esslinger Bürger werden am 10. Februar über den künftigen Standort ihrer Bücherei entscheiden. Für den Gedanken, den Bürgerentscheid mit der Kommunalwahl zu koppeln, fand sich keine Mehrheit. EZ-Redakteur Alexander Maier sagt dazu seine Meinung.
EsslingenBei kommunalpolitischen Entscheidungen geht es um Argumente – und bisweilen auch um taktische Erwägungen. So wie beim Bürgerbegehren zur Esslinger Bücherei. 11 187 gültige Unterschriften hat eine Initiative gesammelt, um einen Ratsbeschluss für einen Neubau in der Küferstraße zu kippen und die Modernisierung und Erweiterung der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof durchzusetzen. Dass das nicht allen im Gemeinderat gefällt, ist klar. Entsprechend hitzig wird diskutiert. Nun steht fest: Die Bürger haben am 10. Februar das Wort.
Dass sich im Gemeinderat keine Mehrheit für einen Bürgerentscheid am Tag der Kommunal- und Europawahl finden würde, hatte sich abgezeichnet. Viel zu stark ist bei manchen der Wunsch, das leidige Thema vor der Kommunalwahl abzuräumen – manche geben hinter vorgehaltener Hand auch zu, die leise Hoffnung zu hegen, dass sich für eine separate Abstimmung weniger Bürger mobilisieren lassen als an einem Wahltag. Solche Überlegungen gehören zum politischen Geschäft – wie das Argument, man müsse ganz rasch entscheiden, um keine Zeit zu verlieren. Das ist ein ehrenwerter Wunsch, klingt jedoch etwas schräg, wenn er ausgerechnet von denen vorgetragen wird, die mehr als 20 Jahre lang beim Bücherei-Thema alle Zeit der Welt hatten und die es mit einem Mal ganz eilig haben. Doch daran kann sich der eine oder andere auch im Mai noch erinnern.
Ganz egal, wie der Bürgerentscheid am Ende ausgeht – ein Gewinner steht bereits fest: die Demokratie. Es genügt nicht, Bürgerbeteiligung in Gesetzbücher zu schreiben – man muss sie immer wieder aufs Neue leben. In Esslingen hat man da durchaus noch Luft nach oben. Da ist es umso wichtiger, dass 11 187 Bürger ein Zeichen gesetzt haben, dass sie mehr mitreden wollen – nicht nur bei ihrer Stadtbücherei. Was dieses Zeichen wirklich wert ist, kann jeder einzelne mit entscheiden, wenn sie oder er beim Bürgerentscheid ein Kreuzchen macht.