Die EZ-Newsletter
Die Grünen in Stuttgart wollen Frank Noppers Aussagen beim Autogipfel zeitnah in öffentlicher Sitzung erörtern – unter Teilnahme des Oberbürgermeisters. Die Frage ist, ob er kommt.
Die Zweifel, dass es die Verwaltungsspitze und der OB Frank Nopper (CDU) ernst meinen mit dem Klimaziel für Stuttgart, haben einen weiteren Antrag zur Folge. Diesmal von der Grünen-Fraktion, die wissen möchte, welche „Maßnahmen und Mittel“ erforderlich sind, um die Emissionsfreiheit 2035 zu erreichen. Sie fordern, diese und andere Fragen am 28. Februar im Ausschuss für Klima und Umwelt (AKU) zu erörtern – „unter Teilnahme von OB Nopper“, wie es in dem Antrag heißt.
Die Grünen begründen die Notwendigkeit auch mit Noppers Positionierung beim Autogipfel im Januar. Er habe „deutlich gemacht, dass er die Rahmenbedingungen für die Automobilwirtschaft zugunsten des Verbrenners ändern möchte und das von der EU beschlossene Verbrenner-Aus infrage stellt“, heißt es in dem Antrag. „Beides steht im eklatanten Widerspruch zum Klimaneutralitätsziel der Stadt, aber auch zum Klimamobilitätsplan des Oberbürgermeisters.“
Ob Nopper tatsächlich an der Sitzung des Ausschusses teilnehmen wird, ist die Frage. „OB Nopper wird in der Sache Stellung nehmen“, richtet sein Sprecher David Rau aus. „Ob dies im Rahmen der Sitzung des AKU am 28. Februar geschieht, ist noch offen.“
Bereits vor dem Autogipfel in Stuttgart und den Irritationen, die Noppers Forderungen bei Teilen des Gemeinderats ausgelöst haben, hatten Linke, SÖS und der Vertreter der Tierschutzpartei beantragt, die Verwaltung solle darlegen, wie das Klimaziel in den verbleibenden zehn Jahren erreicht werden kann. Man habe den Eindruck, es passiere viel zu wenig. Der Gemeinderat hatte 2022 beschlossen, dass Stuttgart bereits 2035 und nicht erst 2050 emissionsfrei sein soll.